Datum: 21.06.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle Landau a.d.Isar
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:25 Uhr bis 21:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen
2 Schulerweiterung Grundschule und Mittelschule; Entscheidung über Konzept
3 ÖPNV-Linie 2; zusätzliche Hinfahrt Reichersdorf - Landau a.d.Isar
4 Ortsrecht
4.1 Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter
4.2 Änderung der Satzung für ausgebaute Feld- und Waldwege
5 Digitales Parksystem Parkster; Einführungsbeschluss
6 Wünsche und Anfragen
6.1 Wünsche und Anfragen; Corona-Zahlen im Stadtgebiet Landau a.d.Isar
6.2 Wünsche und Anfragen; Verkehrsspiegel im Einmündungsbereich Marbstraße/Fritz-Kollmann-Straße
6.3 Wünsche und Anfragen; öffentliche Toiletten

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1. Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 16. Sitzung des Stadtrates 21.06.2021 ö beschliessend 1
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2. Schulerweiterung Grundschule und Mittelschule; Entscheidung über Konzept

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 16. Sitzung des Stadtrates 21.06.2021 ö beschliessend 2

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem Konzept über die Erweiterung der Grundschule und Mittelschule Landau a.d.Isar auf Basis der Varianten 17_7 + 2 zu. Die Verwaltung wird beauftragt, umgehend die näheren Details zur schulaufsichtlichen Genehmigung und möglicher Förderungen zu klären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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3. ÖPNV-Linie 2; zusätzliche Hinfahrt Reichersdorf - Landau a.d.Isar

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 16. Sitzung des Stadtrates 21.06.2021 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die von der Verwaltung vorgeschlagene Änderung umzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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4. Ortsrecht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 16. Sitzung des Stadtrates 21.06.2021 ö beschliessend 4
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4.1. Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 16. Sitzung des Stadtrates 21.06.2021 ö beschliessend 4.1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt auf Vorschlag des Bau- und Umweltausschusses, die Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter entsprechend der Anlage neu zu erlassen. Die Verordnung liegt dem Protokoll als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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4.2. Änderung der Satzung für ausgebaute Feld- und Waldwege

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 16. Sitzung des Stadtrates 21.06.2021 ö beschliessend 4.2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt folgende Änderungssatzung zur Satzung für ausgebaute Feld- und Waldwege im Gebiet der Stadt Landau a.d.Isar.

§ 1
Die Satzung für ausgebaute Feld- und Waldwege im Gebiet der Stadt Landau a.d.Isar i.d.F. vom 29.07.2010 wird wie folgt geändert:

§ 9 wird um folgenden Absatz 3 erweitert:

„(3) Dient die Maßnahme (vgl. § 3 Abs. 2) überwiegend anderen, nicht der ursprünglich landwirtschaftlichen Nutzung dienenden Zwecken (bsp. gemeindeübergreifende oder (über)regionale Radwege) kann von einer Umlage abgesehen werden.“

§ 2
Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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5. Digitales Parksystem Parkster; Einführungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 16. Sitzung des Stadtrates 21.06.2021 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, das digitale Parken über Parkster für den Vertragszeitraum von 3 Jahren den Autofahrern in Landau a.d.Isar anzubieten und gleichzeitig das Ziel einer Reduzierung von Parkscheinautomaten und die damit verbundene Umstellung auf Parkscheibenpflicht flächendeckend voranzutreiben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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6. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 16. Sitzung des Stadtrates 21.06.2021 ö beschliessend 6
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6.1. Wünsche und Anfragen; Corona-Zahlen im Stadtgebiet Landau a.d.Isar

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 16. Sitzung des Stadtrates 21.06.2021 ö beschliessend 6.1
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6.2. Wünsche und Anfragen; Verkehrsspiegel im Einmündungsbereich Marbstraße/Fritz-Kollmann-Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 16. Sitzung des Stadtrates 21.06.2021 ö beschliessend 6.2
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6.3. Wünsche und Anfragen; öffentliche Toiletten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 16. Sitzung des Stadtrates 21.06.2021 ö beschliessend 6.3
Datenstand vom 09.08.2021 09:20 Uhr