Datum: 22.11.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Stadthalle Landau a.d.Isar
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:50 Uhr bis 20:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Antrag auf Änderung der Tagesordnung
2 Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen
2.1 Absage der Bürgerversammlung
2.2 Gemeinsamer Informationsbrief des Landrats und Bürgermeisters zur Pandemiebekämpfung
2.3 Eröffnung Eislaufbahn
2.4 Gratulation an Rektor Andreas Fischer
2.5 Gratulation an SRM Dr. Helmut Steininger
2.6 Landauer Kulturadventskalender 2021
3 Tätigkeitsbericht Stadtjugendpfleger
4 Ortsrecht; Verlängerung der Verordnung der Stadt Landau a.d.Isar über das Taubenfütterungsverbot
5 Breitbandausbau; Ergebnis der Markterkundung und weiteres Vorgehen
6 Wünsche und Anfragen

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1. Antrag auf Änderung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 20. Sitzung des Stadtrates 22.11.2021 ö beschliessend 1

Beschluss 1

1) Der Stadtrat beschließt, den Tagesordnungspunkt 2 „Tätigkeitsbericht Stadtjugendpfleger“ auf eine spätere Sitzung des Stadtrates zu verschieben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 10

Beschluss 2

2) Der Stadtrat beschließt, den Tagesordnungspunkt 3 „Ortsrecht; Verlängerung der Verordnung der Stadt Landau a.d.Isar über das Taubenfütterungsverbot“ auf eine spätere Sitzung des Stadtrates zu verschieben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 12

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2. Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 20. Sitzung des Stadtrates 22.11.2021 ö beschliessend 2
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2.1. Absage der Bürgerversammlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 20. Sitzung des Stadtrates 22.11.2021 ö beschliessend 2.1
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2.2. Gemeinsamer Informationsbrief des Landrats und Bürgermeisters zur Pandemiebekämpfung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 20. Sitzung des Stadtrates 22.11.2021 ö beschliessend 2.2
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2.3. Eröffnung Eislaufbahn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 20. Sitzung des Stadtrates 22.11.2021 ö beschliessend 2.3
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2.4. Gratulation an Rektor Andreas Fischer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 20. Sitzung des Stadtrates 22.11.2021 ö beschliessend 2.4
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2.5. Gratulation an SRM Dr. Helmut Steininger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 20. Sitzung des Stadtrates 22.11.2021 ö beschliessend 2.5
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2.6. Landauer Kulturadventskalender 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 20. Sitzung des Stadtrates 22.11.2021 ö beschliessend 2.6
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3. Tätigkeitsbericht Stadtjugendpfleger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 20. Sitzung des Stadtrates 22.11.2021 ö beschliessend 3
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4. Ortsrecht; Verlängerung der Verordnung der Stadt Landau a.d.Isar über das Taubenfütterungsverbot

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 20. Sitzung des Stadtrates 22.11.2021 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die Verordnung der Stadt Landau a.d.Isar über das Taubenfütterungsverbot zu erlassen. Die Verordnung liegt dem Protokoll als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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5. Breitbandausbau; Ergebnis der Markterkundung und weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 20. Sitzung des Stadtrates 22.11.2021 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, von der Gigabitförderung des Freistaats Bayern bzw. des Bundes maximal Gebrauch zu machen und den Breitbandausbau fortzuführen. Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit den Stadtwerken den weiteren Netzausbau zu planen und die Förderanträge zu stellen. Der Stadtrat wird laufend informiert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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6. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 20. Sitzung des Stadtrates 22.11.2021 ö beschliessend 6
Datenstand vom 10.01.2022 09:39 Uhr