Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2023
bei Haushaltsstellen 7001.9501 und 8150.9501-04 - Erschließung 1. Änderung Baugebiet BPlan Nr. 43 Dobelbreiten
Beratung und Beschlussfassung
Daten angezeigt aus Sitzung:
4/2024. Sitzung des Gemeinderates, 19.03.2024
Beratungsreihenfolge
Öffentlicher Sachverhalt
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Lfd.Nr.
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Haushalts-stelle
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Bezeichnung der Haushaltsstelle
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Haushalts-soll
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bisher verfügt
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überplan-mäßige / außerplan-mäßige Ausgabe
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Haushaltsjahr 2023
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€
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€
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€
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1
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7001.9501
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Abwasserbeseitigung
Tiefbaumaßnahme Erschließung Baugebiet Dobelbreiten Niederhummel
Begründung:
Zur Realisierung eines Bauvorhabens im Bereich der 1. Änderung zum Baugebiet BPlan Nr. 43 Dobelbreiten wurde im Jahr 2022 ein Erschließungsvertrag für die Herstellung der öffentlichen Straße, die Herstellung des Schmutzwasserkanals mit Grundstücksanschlüssen und die Herstellung der Wasserversorgungsleitung mit Grundstücksanschlüssen geschlossen. Gemäß dieser Vereinbarung werden die Wasserversorgungs- und Entwässerungseinrichtungen Bestandteil des öffentlichen Leitungsnetzes und gehen in das Eigentum der Gemeinde über. Die vertraglichen Ablösebeträge in Höhe der Grundstücks-/Geschossflächenbeiträge mussten mit Abnahme der Erschließungsanlagen in die Buchführung aufgenommen werden. Im Wege der Verrechnung wurden die Ablösebeträge mit den HH-Stellen zur Kostenerstattung für Grundstücks-Erschließung bei 7001.3509 bzw. 8150.3509 verrechnet.
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-- €
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13.995,76 €
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13.995,76 €
außerplan-mäßig
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2
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8150.9501-04
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Wasserversorgung
Tiefbaumaßnahme Vergrößerung der Erschließung Baugebiet Dobelbreiten Niederhummel
Begründung:
Siehe lfd. Nr. 1
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-- €
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7.294,60 €
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7.294,60 €
außerplan-mäßig
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Beschluss
Die außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2023 bei Haushaltsstelle 7001.9501 – Kanal-Erschließung Baugebiet Dobelbreiten Niederhummel in Höhe von 13.995,76 und bei Haushaltsstelle 8150.9501-04 – Wasser-Erschließung Baugebiet Dobelbreiten Niederhummel in Höhe von 7.294,60 € werden genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
Datenstand vom 17.04.2024 09:30 Uhr
