Datum: 23.04.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:32 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:21 Uhr bis 21:27 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Einwohnerfragestunde
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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6/2024. Sitzung des Gemeinderates
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23.04.2024
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ö
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informativ
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1 |
Öffentlicher Sachverhalt
Es wurden keine Einwohnerfragen gestellt.
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2. Bericht der Bürgermeisterin
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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6/2024. Sitzung des Gemeinderates
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23.04.2024
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ö
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informativ
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2 |
Öffentlicher Sachverhalt
- Der Fahrplan der Buslinie 688 wird ab 01. Mai 2024 angepasst.
- Friedhof Langenbach
Mit den Bauarbeiten zum Lückenschluss in der Urnenwand wurde begonnen.
- Freizeitpark Langenbach
Der Bau der Seestufen ist inzwischen abgeschlossen. Der Wegebau Richtung Freisinger Straße wird durchgeführt.
- Kirchstraße Oberhummel
Mit den Arbeiten an der Kirchstraße Oberhummel wurde begonnen.
- Veranstaltungen
26.04.2024 ab 20:00 Uhr Jahreshauptversammlung Vaschingsferein Langenbach im Alten Wirt
30.04.2024 ab 19:30 Uhr Autorenlesung mit Susanne Ackstaller in der Gemeindebücherei
01.05.2024 ab 11:00 Uhr Maibaumaufstellen
SG Niederhummel am Wirtshaus am Dorfbrunnen
Schützen Langenbach an der Pizzeria
02.05.2024 ab 14:00 Uhr Tanz in den Mai (AK55 plus) im Bürgersaal
03.05.2024 ab 19:30 Uhr Jahreshauptversammlung des AAV Hummel mit Neuwahlen im Gasthaus Neumeier
04 & 05.05.2024 findet auf dem SC Oberhummel Gelände ein Hundeturnier statt
05.05.2024 ab 13:00 Uhr Pflanzen- und Gartenflohmarkt der Isar-Frauen Hummel-Gaden an der Stockschützenhalle in Niederhummel
- 72 Stunden-Aktion der Pfadfinder
Im Rahmen der 72 Stunden Aktion der Pfadfinder wurden Insektenhotels für den Freizeitpark angefertigt.
Darüber hinaus wurden in Zusammenarbeit mit dem Waldbesitzervereinigung Freising neue Bäume gepflanzt.
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3. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) vom 09.04.2024
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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6/2024. Sitzung des Gemeinderates
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23.04.2024
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ö
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beschließend
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3 |
Öffentlicher Sachverhalt
Die Sitzungsniederschrift wurde den Gremiumsmitgliedern digital übermittelt.
Beschluss
Gegen die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) werden keine Einwände vorgebracht. Sie wird genehmgit.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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4. Bekanntgabe der nichtöffentlichen Beschlüsse aus der Sitzung vom 09.04.2024 für die die Gründe der Geheimhaltung entfallen sind
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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6/2024. Sitzung des Gemeinderates
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23.04.2024
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ö
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beschließend
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4 |
Öffentlicher Sachverhalt
TOP 2
Abwasserbeseitigung
Sanierung Schacht 1210 (unter FS13 / Inkofener Str.) und RÜB 2 (unter Dorfstraße); Hier: Vergabe des Planungsauftrags
Beratung und Beschlussfassung
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, das Honorarangebot der Fa. BBI Ingenieure GmbH vom 22.03.2024 mit vorläufigen Gesamtkosten in Höhe von 59.010,12 € (brutto) anzunehmen. 1. Bürgermeisterin Susanne Hoyer wird dazu ermächtigt, die entsprechenden Verträge zu unterzeichnen.
TOP 3
Heizanlagen in gemeindlichen Liegenschaften
Hier: Beauftragung der Planungsleistungen zur Umstellung der Wärmeversorgung in den Liegenschaften Rathaus, Gemeindehaus Niederhummel und Kindergarten Hummelnest,
sowie Genehmigung als überplan- bzw. außerplanmäßige Ausgaben
Beratung und Beschlussfassung
Beschluss:
Die 1. Bürgermeisterin Susanne Hoyer wird vom Gemeinderat ermächtigt, dass Ingenieurbüro für Energie- & Umwelttechnik Wolfgang Moises in 85457 Wörth mit den Planungsleistungen zur alternativen Gebäudebeheizung des Rathauses, des Gemeindehauses Niederhummel sowie dem Kindergarten Hummelnest zu einem Bruttoangebotspreis von 48.059,82 € zu beauftragen. Die außerplanmäßigen Ausgaben bei Haushaltsstelle 0600.9402 – Rathaus in Höhe von 3.432,84 € und bei Haushaltsstelle 7640.9402 – Gemeindehaus Niederhummel in Höhe von 44.626,98 € werden genehmigt.
TOP 4
PV-Anlagen auf gemeindlichen Liegenschaften
Hier: Beauftragung der Umsetzungsplanung für die Liegenschaften mit der Priorität 1
Beratung und Beschlussfassung
Beschluss:
Die 1. Bürgermeisterin Susanne Hoyer wird vom Gemeinderat ermächtigt dem wirtschaftlichsten Bieter, das Ingenieurbüro für Energie- & Umwelttechnik Wolfgang Moises mit der Planung, basierend auf den Leistungsphasen 1 bis 9 i. S. d. § 55 HOAI, zu einem Bruttopreis von 21.048,90 € für die Liegenschaften Kindergarten Mooshäusl, Kindergarten Hummelnest und das Feuerwehrhaus in Niederhummel zu beauftragen.
Darüber hinaus wird die Bestückung des Rathauses mit einer PV-Anlage aufgrund einer noch zu prüfenden neuen Nutzung und Sanierung bzw. Umbau zurückgestellt.
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5. Bestätigung des Stellvertreters des Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Oberhummel
Beratung und Beschlussfassung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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6/2024. Sitzung des Gemeinderates
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23.04.2024
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ö
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beschließend
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5 |
Öffentlicher Sachverhalt
Bei der am 23. März 2024 durchgeführten Wahl des Stellvertreters des Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Oberhummel wurde Florian Kratzer einstimmig gewählt.
Gemäß Art. 8 Abs. 4 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes bedarf der Gewählte der Bestätigung durch die Gemeinde im Benehmen mit dem Kreisbrandrat. Die Bestätigung darf nur erteilt werden, wenn die fachlichen Voraussetzungen vorliegen und der Gewählte weder aus gesundheitlichen noch aus sonstigen Gründen ungeeignet erscheint.
Für den Feuerwehrkommandanten und seinen Stellvertreter ist der Abschluss von erforderlichen Lehrgängen vorgeschrieben.
Da Herr Kratzer die erforderlichen Lehrgänge Leiter einer Feuerwehr und Zugführer noch nicht besucht hat, sind diese innerhalb eines angemessenen Zeitraums nachzuholen.
Im Einvernehmen mit dem amtierenden Kreisbrandrat, Herrn Manfred Danner wird deshalb vorgeschlagen, dem neu gewählten Stellvertreter des Feuerwehrkommandanten die erforderliche Bestätigung durch die Gemeinde Langenbach zu erteilen.
Beschluss
Aufgrund des Ergebnisses der am 23. März 2024 stattgefundenen Wahl des Stellvertretenden Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Oberhummel wird Florian Kratzer als Stellvertreter des Kommandanten bestätigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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6. Inklusionsmaßnahme in der Grundschule
Hier: Einbau eines Plattformtreppenliftes
Beratung und Beschlussfassung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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6/2024. Sitzung des Gemeinderates
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23.04.2024
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ö
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beschließend
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6 |
Öffentlicher Sachverhalt
Vergangenes Jahr wurde in den Sommerferien die Schultoilette im Erdgeschoss der Grundschule vollständig behindertengerecht (Gesamtkosten hierfür beliefen sich auf 48.077,70 €) auf den aktuellen Standard umgebaut.
Ein weiterer Schritt hin zu einer inklusiven und barrierefreien Langenbacher Grundschule ist der Einbau eines Plattformtreppenlifts.
Dieser soll in das Haupttreppenhaus eingebaut werden und führt vom Kellergeschoss bis in das Obergeschoss der Grundschule.
Im Bereich des Fahrweges wird das Schienensystem das Bestandstreppengeländer ersetzten. Die Farbe wird abweichend dem Angebot dem Bestand angepasst (grasgrün). Die Geländerfüllungen werden aus Sicherheitsglas ausgeführt.
Dieser Plattformtreppenlift gewährleistet zukünftig auch den Transport für schwerere Elektrorollstühle.
Die Gesamtkosten werden sich aller Voraussicht nach auf zirka 63.000 € belaufen.
Derzeit kümmert sich die Verwaltung um die Angebotseinholung und die entsprechenden Zuschüsse für diese Maßnahme.
Um den Zuschussantrag abschließend stellen zu können, benötigt der Zuschussgeber (Regierung von Oberbayern) noch einen entsprechenden Gemeinderatsbeschluss (Absichtserklärung), dass die Maßnahme auch verbindlich durchgeführt werden soll und die entsprechenden Gelder zur Verfügung stehen.
Es ist mit eine Zuschusshöhe von ca. 25.000 € zu rechnen.
Das Schulamt hat die Maßnahme bereits genehmigt.
Beschluss 1
Der Gemeinderat stimmt der Maßnahme auf Einbau eines Plattformtreppenlifts vom Kellergeschoss bis in das Obergeschoss der Grundschule Langenbach zu.
Die entsprechenden Haushaltsmittel sind im Haushaltsplan 2024 berücksichtigt.
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Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
Beschluss 2
Die 1. Bürgermeisterin Susanne Hoyer wird nach Genehmigung des Zuschussantrags durch die Regierung von Oberbayern zur Auftragsvergabe im Rahmen des Haushaltsvolumens an den wirtschaftlichsten Bieter ermächtigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 1
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7. Verschiedenes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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6/2024. Sitzung des Gemeinderates
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23.04.2024
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ö
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informativ
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7 |
Öffentlicher Sachverhalt
Gemeinderatsmitglied Christine Stein informiert sich über den aktuellen Sachstand zu folgenden Themen:
- Radwegverlängerung entlang der FS 13
Die 1. Bürgermeisterin Susanne Hoyer berichtet, dass derzeit keine Möglichkeit besteht, den notwendigen Grund vom Eigentümer zu erwerben.
- Suche nach dem „Bachdoktor“
Die 1. Bürgermeisterin Susanne Hoyer informiert über die aktuellen Gespräche mit Interessentinnen und Interessenten, genaueres gibt es in den nächsten Wochen.
- Kanalisierung „In der Lohe“
Dieses Thema wird für eine der nächsten Sitzungen aufbereitet und im Gremium vorgestellt.
Gremiumsmitglied Dr. Elmar Zeigler berichtet über die Landesseniorenvereinigung und regt eine Kündigung der Mitgliedschaft an. Das Gremium spricht sich einheitlich für diese aus.
Datenstand vom 17.07.2024 10:59 Uhr
