Datum: 25.06.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:19 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:19 Uhr bis 19:57 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Tagesordnung
2	Zurückgestellt: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3	Sachstandsbericht Breitbandausbau
4	Änderung der Kinderbetreuungssatzung
5	Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Laufen (Kinderbetreuungsgebührensatzung)
6	Europasteg Beteiligungsbericht - Bilanz 2023
7	Öffentliche Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen
8	Bekanntgaben
8.1	Bauarbeiten Bergheim - Weitwörth - Nussdorf
8.2	Antrag Fraktion B.90/Die Grünen auf Errichtung eines Trinkbrunnes am Mozartplatz
8.3	Stellungnahme des LRA BGL zum Antrag einer Querungshilfe oder Bedarfsampel in der Tittmoninger Straße im Bereich der Hausnummern 49 - 72 in Laufen
8.4	Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft"
9	Anfragen
9.1	Schrottauto Bushaltestelle Mayerhofen
9.2	Stallbau in Abtsdorf - Wasserschutzgebiet
9.3	Büsche zu hoch beim Aldi-Parkplatz
9.4	Radlständer am Strandbad
9.5	Wiedmannsfelden Verbindungsstraße - Tonnagenberschränkung möglich?
9.6	Klostermauer entlang der B20 in schlechtem Zustand

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1. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.06.2024	ö	beschließend	1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Zurückgestellt: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.06.2024	ö	beschließend	2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Sachstandsbericht Breitbandausbau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.06.2024	ö	informativ	3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Änderung der Kinderbetreuungssatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	11.06.2024	nö	vorberatend	3
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.06.2024	ö	beschließend	4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Laufen (Kinderbetreuungsgebührensatzung)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	11.06.2024	nö	vorberatend	4
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.06.2024	ö	beschließend	5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 3

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6. Europasteg Beteiligungsbericht - Bilanz 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	11.06.2024	nö	informativ	5
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.06.2024	ö	informativ	6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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7. Öffentliche Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.06.2024	ö	beschließend	7

Beschluss

TOP 2.NÖ Vergabe Planungsleistungen Kanal- und Straßenbau Raiffeisenstraße und Lagerhausstraße

Beschluss:  

Die Planungsleistungen für den Kanal- und Straßenbau in der Raiffeisenstraße/Lagerhausstraße werden an den günstigsten Bieter die Roland Richter GmbH vergeben. (17:0)

TOP 3.NÖ Straßenunterhalt 2024

Beschluss: 

Die Vergabe des Straßenunterhalts 2024 erfolgt an den wirtschaftlichen günstigsten Bieter, die Fa. LKS Tiefbau, Schönau a. Königssee, zum Angebotspreis von 206.583,52 Euro. (17:0)

Aus der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 05.03.2024 werden folgende Beschlüsse veröffentlicht:

TOP 5.NÖ Vergabe Projetkauftrag Wanderwegenetz

Beschluss:

Die Firma Green Solutions wird mit der Umsetzung des landkreisübergreifenden Wanderwegenetzes im Wandergebiet Laufen, entsprechend dem eingereichten Angebot vom 25.01.2024, beauftragt. (8:0)

TOP 7.NÖ Vergabe TV-Kanaluntersuchung Raiffeisenstraße und Oberheining/Moosham

Beschluss:

Der Auftrag für die TV-Kanaluntersuchungen wird an die günstigste bietende Firma KMT aus Lauter für 65.577,93 Euro brutto vergeben. (8:0)

Selbstverständlich sind von der Veröffentlichung alle Daten, Fakten, Zahlen und Informationen, die im Zusammenhang mit Preisen, Grundstücken, Immobilien etc. stehen ausgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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8. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.06.2024	ö	informativ	8

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8.1. Bauarbeiten Bergheim - Weitwörth - Nussdorf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.06.2024	ö	informativ	8.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8.2. Antrag Fraktion B.90/Die Grünen auf Errichtung eines Trinkbrunnes am Mozartplatz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.06.2024	ö	informativ	8.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8.3. Stellungnahme des LRA BGL zum Antrag einer Querungshilfe oder Bedarfsampel in der Tittmoninger Straße im Bereich der Hausnummern 49 - 72 in Laufen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.06.2024	ö	informativ	8.3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8.4. Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.06.2024	ö	informativ	8.4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.06.2024	ö	informativ	9

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9.1. Schrottauto Bushaltestelle Mayerhofen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.06.2024	ö	informativ	9.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9.2. Stallbau in Abtsdorf - Wasserschutzgebiet

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.06.2024	ö	informativ	9.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9.3. Büsche zu hoch beim Aldi-Parkplatz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.06.2024	ö	informativ	9.3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9.4. Radlständer am Strandbad

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.06.2024	ö	informativ	9.4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9.5. Wiedmannsfelden Verbindungsstraße - Tonnagenberschränkung möglich?

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.06.2024	ö	informativ	9.5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9.6. Klostermauer entlang der B20 in schlechtem Zustand

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.06.2024	ö	informativ	9.6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0