Druckansicht: Sitzung des Stadtrates

Datum: 23.01.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:16 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:16 Uhr bis 20:41 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Tagesordnung
2	Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3	Energienutzungsplan Berchtesgadener Land
4	Öffentliche Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen
5	Bekanntgaben
5.1	1-Stundentakt zwischen Fridolfing und Laufen
5.2	Kommunalwahlrecht
5.3	Baumfällung am Friedhof
5.4	Wahlhelfer für die Landtages- und Bezirkstagswahl 2018
5.5	Anfrage bezüglich Förderung der "Offenen Bühne"
5.6	Bekanntgabe - Anfrage StRM Winkler zur Temporeduzierung 30 km/h und Verbreiterung Fußweg zum GuRW in Oberheining zur Radfahrsicherheit
5.7	Zwischenbericht LKW Nachtfahrverbot
5.8	Umsetzung Parkzeitregelung Kurzparken Altstadtgebiet aus Parkraumkonzept mit Schaffung von Fahrradabstellplätzen
5.9	Antrag FBL zu Aufstellung einer stationären Geschwindigkeitsanzeige Staatsstraße 2103 Rupertistraße sowie von mobilen Anzeigen
5.10	Behindertenparkplatz vor dem alten Rathaus
5.11	Kreisverkehr Schloßstraße
5.12	Geschwindigkeitsbegrenzung entlang der Abtsdorfer Straße
5.13	Anfrage von Herrn Dr. Hellenschmidt bezüglich Tiefgarage Briouder Platz
5.14	Anfragen der Interfraktionellen Sitzung
5.15	Anfrage von StRM. Franz Eder bezüglich der noch nicht nach der Straßenausbaubeitragssatzung erschlossenen Straßen
5.16	Zeitungsbericht "Ein Stück altes Laufen verschwindet"
6	Anfragen
6.1	Umfrage Kreisverkehr
6.2	Fahrbahnteiler Leobendorf
6.3	Eiche bei der Notarvilla

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1. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	23.01.2018	ö	beschließend	1

Beschluss

Die Tagesordnung zur Stadtratssitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	23.01.2018	ö	beschließend	2

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Energienutzungsplan Berchtesgadener Land

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	09.01.2018	nö	vorberatend	3
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	23.01.2018	ö	beschließend	3

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem Energienutzungsplan für die Stadt Laufen zu. Der Energienutzungsplan ist Leitfaden und Werkzeug zur Umsetzung von Energieeinsparmaßnahmen und zum Aufbau einer nachhaltigen Energieversorgung vor Ort.

Im Energienutzungsplan sind konkrete Maßnahmen enthalten, die gemeinsam mit der Stadt erarbeitet wurden. Die aufgeführten Maßnahmen, bei denen die Stadt Laufen Einflussmöglichkeiten zur Umsetzung hat, sollen durch die Stadt weiterentwickelt bzw. umgesetzt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Öffentliche Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	23.01.2018	ö	beschließend	4

Beschluss

Nachstehend aufgeführte Beschlüsse, die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst wurden und bei denen die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind, werden hiermit gemäß Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO) bekannt gegeben:

- Herr Elmar Weber wird mit Wirkung vom 31.12.2017 als Datenschutzbeauftragter der Stadt Laufen abberufen. Herr Alexander Kalb wird mit Wirkung ab 01.01.2018 zum Datenschutzbeauftragten der Stadt Laufen bestellt.

- Mit dem Ingenieurbüro Richter, Freilassing wird der vorgelegte HOAI-Vertrag zur Erschließung des Gewerbegebiets Niedervillern abgeschlossen.

Selbstverständlich sind von der Veröffentlichung alle Daten, Fakten, Zahlen und Informationen, die im Zusammenhang mit Preisen, Grundstücken, Immobilien etc. stehen ausgenommen.