Datum: 02.05.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 21:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung
2 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3 Schöffenwahlen 2018 - Aufstellung der Vorschlagsliste der Stadt Laufen für das Amtsgericht Laufen
4 Vorstellung des Projekts "Bewegung hilft"
5 Antrag des Bund Naturschutz zur Nachpflanzung von Bäumen auf Flächen der Stadt Laufen
6 Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband (BKPV) - Prüfberichte 2011 - 2014
7 Kanalbau Ortsteile Moosham und Oberheining - Grundsatzbeschluss
8 Öffentliche Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen
9 Bekanntgaben
9.1 Europäische Mobilitäswoche 2018
9.2 Mautkontrollstellen TollCollect
9.3 Hangrutschung Schrankbaum
10 Anfragen
10.1 ÖPNV Flyer
10.2 B20 Visualisierung Ortsumfahrung
10.3 Datenschutz bei der Stadt Laufen
10.4 Hinweistafeln in der Altstadt
10.5 Kreisverkehr Auswertung
10.6 Einladung eines Beraters zum Thema Bäume in der Stadt Laufen
10.7 Zeitungsbericht der Hauptversammlung der CSU
10.8 Bedarf Kindergartenplätze

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1. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.05.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Die Tagesordnung zur Stadtratssitzung  wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.05.2018 ö beschließend 2

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Schöffenwahlen 2018 - Aufstellung der Vorschlagsliste der Stadt Laufen für das Amtsgericht Laufen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 10.04.2018 nö informativ 3
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.05.2018 ö beschließend 3

Beschluss

Folgende Personen werden in die Vorschlagsliste der Stadt Laufen für die Wahlen der Haupt- und Hilfsschöffen der Strafkammern beim Landgericht Traunstein und der Schöffengerichte beim Amtsgericht Laufen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 aufgenommen:
1. Frau Rosmarie Baur, Teisendorfer Str. 41, 83410 Laufen
2. Herr Wolfgang Salomon, Staufenstr. 11, 83410 Laufen
3. Herr Christoph Scharf, Moosham 40 b, 83410 Laufen
4. Frau Isabella Zuckschwerdt, Watzmannstraße 2, 83410 Laufen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4. Vorstellung des Projekts "Bewegung hilft"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.05.2018 ö informativ 4

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. Antrag des Bund Naturschutz zur Nachpflanzung von Bäumen auf Flächen der Stadt Laufen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 10.04.2018 nö vorberatend 9
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.05.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Der Antrag des Bund Naturschutz in Bayern e.V. (Ortsgruppe Laufen) vom 12.03.2018 wird zur Kenntnis genommen.

Die Stadt Laufen erfüllt weiterhin wie bisher Ihre Aufgaben und Pflichten im Rahmen der Themen Umwelt- und Naturschutz, Gartenbau und Landschaftspflege, etc..

Bei unbedingt erforderlichen Baumfällungen werden wie bisher alle erforderlichen Abwägungen nach dem Minimalprinzip getroffen und je nach Bedarf das Fachpersonal bzw. die Fachstellen zur Entscheidung hinzugezogen.

Rechtliche Vorgaben werden von der Stadt Laufen bei allen Maßnahmen und Eingriffen laufend beachtet.

Nach-/Ersatzpflanzungen von  Bäumen auf Flächen der Stadt Laufen werden ebenfalls weiterhin wie bisher insbesondere mit heimischen Laubbaumarten nach Möglichkeiten vorgenommen.

Sollte sich aus den Reihen der Mitglieder des Stadtrats ein Umweltreferent finden, wird dieser förmlich vom Stadtrat für die restliche Zeit der Wahlperiode 2014 bis 2020 bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6. Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband (BKPV) - Prüfberichte 2011 - 2014

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 10.04.2018 nö vorberatend 10
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.05.2018 ö beschließend 6
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.05.2018 nö beschließend 8

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die Ausführungen von Bürgermeister und Geschäftsleiter in Bezug auf den überörtlichen Prüfbericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes für die Jahre 2011 bis 2014 zur Kenntnis und ist mit der Abarbeitung/Erledigung einverstanden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7. Kanalbau Ortsteile Moosham und Oberheining - Grundsatzbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 17.04.2018 nö vorberatend 2
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.05.2018 ö beschließend 7

Beschluss

Die Stadt Laufen beschließt den Neubau des Kanaltrennsystems, eines Pumpwerks für das Abwasser nach Oberhaslach, der Wasserleitungen und einer Leerrohrtrasse in den Ortschaften Moosham und Oberheining sowie die Erweiterung des Absetzbeckens im Freitzeitgelände am Abtsdorfer Sees.
Die Verwaltung wird ermächtigt  für die weitere Planung ein geeignetes Ingenieurbüro zu beauftragen, Abstimmungen mit dem WWA Traunstein sowie dem Straßenbauamt Traunstein durchzuführen und die Anlieger der Ortschaften bei einer Anliegerversammlung zu informieren.
Die Kostenschätzung beträgt 2,0 Mio €, die Nebenkosten belaufen sich auf ca. 250.000 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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8. Öffentliche Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.05.2018 ö beschließend 8

Beschluss

Es liegen keine Beschlüsse zur Veröffentlichung vor.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.05.2018 ö informativ 9

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9.1. Europäische Mobilitäswoche 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.05.2018 ö informativ 9.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9.2. Mautkontrollstellen TollCollect

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.05.2018 ö informativ 9.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9.3. Hangrutschung Schrankbaum

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.05.2018 ö informativ 9.3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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10. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.05.2018 ö informativ 10

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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10.1. ÖPNV Flyer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.05.2018 ö informativ 10.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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10.2. B20 Visualisierung Ortsumfahrung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.05.2018 ö informativ 10.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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10.3. Datenschutz bei der Stadt Laufen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.05.2018 ö informativ 10.3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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10.4. Hinweistafeln in der Altstadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.05.2018 ö informativ 10.4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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10.5. Kreisverkehr Auswertung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.05.2018 ö informativ 10.5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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10.6. Einladung eines Beraters zum Thema Bäume in der Stadt Laufen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.05.2018 ö informativ 10.6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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10.7. Zeitungsbericht der Hauptversammlung der CSU

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.05.2018 ö informativ 10.7

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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10.8. Bedarf Kindergartenplätze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.05.2018 ö informativ 10.8

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 21.08.2019 11:02 Uhr