Datum: 05.06.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:34 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:34 Uhr bis 20:54 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung
2 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3 Information über den Biospährentag 2018 durch Herrn Dr. Loreth
4 Vorstellung eines kommunalen Gesamtkonzepts zum Thema Familienfreundlichkeit und Generationengerechtigkeit
5 FahrRad-Beratung
6 Erneuerung Wasserleitung Froschham - Moosham
7 Bestellung eines Umweltreferenten
8 Öffentliche Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen
9 Bekanntgaben
9.1 Auswertung Fragebogen zur Öffentlichkeitsbeteiligung zum vorübergehend errichteten Minikreisverkehr
9.2 Visualisierung B20 Ortsumfahrung
9.3 Stolpersteine
9.4 Einladung zum Hoffest
9.5 Beschilderung Parkraumkonzept
9.6 Untersuchung Abtsee auf antibiotikaresistente Erreger in südbayr. Badeseen
9.7 Termin vereinbart mit der Unteren Naturschutzbehörde
10 Anfragen
10.1 Mobile Geschwindigkeitsanzeige Leobendorf
10.2 Erörterungstermin B20
10.3 LKW Nachtfahrverbot
10.4 Sitzungssaalrenovierung
10.5 Sperrung B20
10.6 Postfiliale Laufen

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1. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.06.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Die Tagesordnung zur Stadtratssitzung  wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.06.2018 ö beschließend 2

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Information über den Biospährentag 2018 durch Herrn Dr. Loreth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.06.2018 ö informativ 3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Vorstellung eines kommunalen Gesamtkonzepts zum Thema Familienfreundlichkeit und Generationengerechtigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.06.2018 ö informativ 4

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die Ausführungen von Frau Theißig zum Thema „Handlungsschritte für ein familienfreundliches und generationsgerechtes kommunales Gesamtkonzept für die Stadt Laufen“ positiv zur Kenntnis und begrüßt die Konzepterstellung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. FahrRad-Beratung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 08.05.2018 nö vorberatend 4
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.06.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Die Stadt Laufen nimmt das Angebot des Klimabündnisses Salzburg vom 13.03.2018 an und nimmt damit als Modellregion an einer gemeinde- und grenzüberschreitenden „FahrRad-Beratung“ Laufen und Oberndorf teil.

Unabhängig von den Maßnahmen im Rahmen des Parkraumkonzeptes (Umsetzung erfolgt 2018) wird insofern auch dem Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis ´90/Die Grünen vom 08.03.2013 entsprochen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 3

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6. Erneuerung Wasserleitung Froschham - Moosham

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 08.05.2018 nö vorberatend 3
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.06.2018 ö beschließend 6

Beschluss

Bürgermeister und Verwaltung werden beauftragt die nötigen Schritte für die Erneuerung der Wasserleitungen von Froschham nach Moosham in die Wege zu leiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

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7. Bestellung eines Umweltreferenten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 08.05.2018 nö vorberatend 7
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.06.2018 ö beschließend 7

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Laufen bestellt StRM. Franz Eder als Umweltreferent.
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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8. Öffentliche Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.06.2018 ö informativ 8

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.06.2018 ö informativ 9

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9.1. Auswertung Fragebogen zur Öffentlichkeitsbeteiligung zum vorübergehend errichteten Minikreisverkehr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.06.2018 ö informativ 9.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9.2. Visualisierung B20 Ortsumfahrung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.06.2018 ö informativ 9.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9.3. Stolpersteine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.06.2018 ö informativ 9.3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9.4. Einladung zum Hoffest

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.06.2018 ö informativ 9.4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9.5. Beschilderung Parkraumkonzept

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.06.2018 ö informativ 9.5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9.6. Untersuchung Abtsee auf antibiotikaresistente Erreger in südbayr. Badeseen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.06.2018 ö informativ 9.6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9.7. Termin vereinbart mit der Unteren Naturschutzbehörde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.06.2018 ö informativ 9.7

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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10. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.06.2018 ö informativ 10

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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10.1. Mobile Geschwindigkeitsanzeige Leobendorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.06.2018 ö informativ 10.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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10.2. Erörterungstermin B20

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.06.2018 ö informativ 10.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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10.3. LKW Nachtfahrverbot

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.06.2018 ö informativ 10.3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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10.4. Sitzungssaalrenovierung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.06.2018 ö informativ 10.4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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10.5. Sperrung B20

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.06.2018 ö informativ 10.5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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10.6. Postfiliale Laufen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.06.2018 ö informativ 10.6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 21.08.2019 11:05 Uhr