Datum: 03.07.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Feuerwehrhaus Schulungsraum
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:02 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:02 Uhr bis 20:52 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung
2 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3 Europasteg - Beteiligungsbericht (Bilanz 2017)
4 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Laufen - Aufstellungsbeschluss
5 Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 55 "Vereinsheim Laufen" - Aufstellungsbeschluss
6 Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Laufen und dem Rottmayr Gymnasium Laufen für eine gemeinsame Stadt-/Schulbibliothek
7 Stadt- und Standortmarketing Laufen - Oberndorf
8 Öffentliche Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen
9 Bekanntgaben
9.1 Laufener Braukugel - Erlös des Biosphärentages 01.07.2018
9.2 Antrag FBL - Tiefgarage Briouder Platz
9.3 Anfrage - Ausbesserung der Schadstellen in der Freilassinger Straße
10 Anfragen
10.1 Ausbesserung der Schadstellen in der Freilassinger Straße
10.2 Stadtbild positiv gestalten - Städtebauförderung
10.3 Stolpersteinverlegung
10.4 Antrag der Fraktion B90/Die Grünen
10.5 Bahnunterführung Lepperding Höhenbegrenzung
10.6 Parkplatz Kapuzinerstraße

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1. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 03.07.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Die Tagesordnung zur Stadtratssitzung  wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 03.07.2018 ö beschließend 2

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 3

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3. Europasteg - Beteiligungsbericht (Bilanz 2017)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 03.07.2018 ö informativ 3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Laufen - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 19.06.2018 nö vorberatend 2
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 03.07.2018 ö beschließend 4

Beschluss

Die Stadt beschließt, die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Neubau eines Luftgewehrschießstandes als Anbau an das Vereinsheim des Trachtenvereines in der Bauhofstraße durchzuführen und fasst auf Grundlage der Entwurfsplanung i. d. F. vom 17.05.2018 den Aufstellungsbeschluss.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 55 "Vereinsheim Laufen" - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 19.06.2018 nö vorberatend 3
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 03.07.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Die Stadt beschließt, den Bebauungsplan Nr. 55 „Vereinsheim Laufen“ für den Neubau eines Luftgewehrschießstandes als Anbau an das Vereinsheim des Trachtenvereines in der Bauhofstraße aufzustellen  und fasst auf Grundlage der Entwurfsplanung i. d. F. vom 17.05.2018 den Aufstellungsbeschluss.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Laufen und dem Rottmayr Gymnasium Laufen für eine gemeinsame Stadt-/Schulbibliothek

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 12.06.2018 nö vorberatend 3
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 03.07.2018 ö beschließend 6

Beschluss

Der vorliegende Entwurf der Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Laufen und dem Rottmayr Gymnasium Laufen für die geplante gemeinsame Stadt-/Schulbibliothek wird abgesegnet. Die Vereinbarung kann in dieser Form vom 1. Bgm. H. Feil unterzeichnet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. Stadt- und Standortmarketing Laufen - Oberndorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Gemeinsame Sitzung des Stadtrates Laufen und Oberndorf 21.06.2018 nö vorberatend 1
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 03.07.2018 ö beschließend 7

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Laufen nimmt Kenntnis und stimmt der Umsetzung des Stadt- und Standortmarketings auf Grundlage und Basis des CIMA-Konzepts zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

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8. Öffentliche Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 03.07.2018 ö beschließend 8

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 03.07.2018 ö informativ 9

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9.1. Laufener Braukugel - Erlös des Biosphärentages 01.07.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 03.07.2018 ö informativ 9.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9.2. Antrag FBL - Tiefgarage Briouder Platz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 03.07.2018 ö informativ 9.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9.3. Anfrage - Ausbesserung der Schadstellen in der Freilassinger Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 03.07.2018 ö informativ 9.3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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10. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 03.07.2018 ö informativ 10

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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10.1. Ausbesserung der Schadstellen in der Freilassinger Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 03.07.2018 ö informativ 10.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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10.2. Stadtbild positiv gestalten - Städtebauförderung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 03.07.2018 ö informativ 10.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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10.3. Stolpersteinverlegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 03.07.2018 ö informativ 10.3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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10.4. Antrag der Fraktion B90/Die Grünen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 03.07.2018 ö informativ 10.4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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10.5. Bahnunterführung Lepperding Höhenbegrenzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 03.07.2018 ö informativ 10.5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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10.6. Parkplatz Kapuzinerstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 03.07.2018 ö informativ 10.6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 21.08.2019 11:08 Uhr