Druckansicht: Sitzung des Stadtrates

Datum: 31.07.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Feuerwehrhaus Schulungsraum
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 22:05 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Tagesordnung
2	Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3	Zukunft der Salzach Festspiele
4	Kulturhaushalt
5	Energienutzungsplan der Stadt Laufen für den Wärmeverbund Leobendorf - Vorstellung der Studie
6	4. Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungsbeschluss
7	Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 56 "Vereinsheime Leobendorf" - Aufstellungsbeschluss
8	Rechenschaftsbericht 2017
9	Weiterführung des Elektrobürgerautos - Erfahrungsbericht
10	Neuregelung bei Verpachtung landw. Flächen der Stadt Laufen
11	Öffentliche Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen
12	Bekanntgaben
12.1	Dank für Hilfeleistung bei Brand in Lamprechtshausen
12.2	Verleihung des Staatspreises an Theresa Heigermoser
12.3	Verleihung des Staatspreises an Thomas Fiedler
12.4	Berger Charlets Ainring - Klassifizierung
12.5	Stadtbild positiv gestalten - Städtebauförderung
12.6	Elektromobilitätskonzept
12.7	Energieeffizienz-Netzwerk für Kommunen im Berchtesgadener Land
12.8	Defibrillatoren
12.9	Höhenbegrenzung Bahnunterführung Lepperding - Anfrage StRM Thomas Resch aus der STR-Sitzung 03.07.2018
12.10	Asphaltierung Freilassinger Straße
12.11	Beschilderung Baustelle Niedervillern
12.12	Grasstreifen am Radweg Niedervillern
12.13	Antrag B.90/Die Grünen - Höhenkontrolle für LKW´s in der Brückenstraße
12.14	Abtsdorfer See - Fragen der Fraktion FBL
13	Anfragen
13.1	Duschbereich Strandbad
13.2	Behindertenparkplatz vor dem alten Rathaus
13.3	Spielplatz hinter dem Polizeigebäude
13.4	Schule Leobendorf
13.5	Verkehrszählanlage B20
13.6	Spielplatz Salzburger Allee
13.7	Höhenbegrenzung Unterführung Lepperding
13.8	LKW Nachtfahrverbot

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1. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	31.07.2018	ö	beschließend	1

Beschluss

Die Tagesordnung zur Stadtratssitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	31.07.2018	ö	beschließend	2

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. Zukunft der Salzach Festspiele

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	10.07.2018	nö	vorberatend	3
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	31.07.2018	ö	beschließend	3

Beschluss 1

Die Salzach Festspiele sollen weitergehen. Um Planungssicherheit zu gewährleisten, beschließt der Stadtrat eine 5-Jahresvereinbarung (2019-2023) für die Durchführung der Salzach Festspiele. Die noch verfügbaren Investitionsmittel aus den Jahren 2009-2018 in Höhe von 36.994,33 € zum 31.12.2017 abzüglich der noch in Anspruch zu nehmenden Investitionskosten aus dem Jahr 2018 werden fortgeschrieben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 4

Beschluss 2

Die Durchführung der Salzach Festspiele sind auf weitere 5 Jahre (2019-2023) beschlossen worden. Es werden jährlich € 40.000,00 an städtischen Mitteln bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 5

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4. Kulturhaushalt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	10.07.2018	nö	vorberatend	4
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	31.07.2018	ö	beschließend	4

Beschluss

Auf Basis der jeweils aktuellen Haushaltsansätze wird mit Wirkung zum Haushaltsjahr 2019 ein Deckungskreis „Kultur“ eingeführt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Energienutzungsplan der Stadt Laufen für den Wärmeverbund Leobendorf - Vorstellung der Studie

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	31.07.2018	ö	informativ	5

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Laufen nimmt dies zur Kenntnis. Ein Wärmeverbund Leobendorf wird mit den jetzigen vorliegenden Parametern nicht weiterverfolgt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. 4. Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	17.07.2018	nö	vorberatend	2
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	31.07.2018	ö	beschließend	6

Beschluss

Die Stadt beschließt, die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Erweiterung des Musikheimes als Anbau an den Bestand durchzuführen und fasst auf Grundlage der in der in der Sitzung vorgestellten Entwurfsplanung den Aufstellungsbeschluss.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 56 "Vereinsheime Leobendorf" - Aufstellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	17.07.2018	nö	vorberatend	3
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	31.07.2018	ö	beschließend	7

Beschluss

Die Stadt beschließt, den Bebauungsplan Nr. 56 „Vereinsheime Leobendorf“ für die Erweiterung des Musikheimes als Anbau an den Bestand durchzuführen und fasst auf Grundlage der in der in der Sitzung vorgestellten Entwurfsplanung den Aufstellungsbeschluss.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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8. Rechenschaftsbericht 2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	10.07.2018	nö	vorberatend	5
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	31.07.2018	ö	beschließend	8

Beschluss

Der Rechenschaftsbericht 2017 wird vom Stadtrat zur Kenntnis genommen (Art. 102 Abs. 2 GO).

Der Stadtrat beschließt, im Vollzug des Art. 103 Abs. 1 GO den Rechnungsprüfungsausschuss mit der örtlichen Prüfung zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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9. Weiterführung des Elektrobürgerautos - Erfahrungsbericht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	10.07.2018	nö	vorberatend	8
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	31.07.2018	ö	beschließend	9

Beschluss

Bürgermeister und Verwaltung werden beauftragt alle notwendigen Schritte zur Weiterführung des „Elektrobürgerautos der Stadt Laufen“ ab 17.03.2019 mit der Firma E-Wald GmbH in die Wege zu leiten.

Die Stadt Laufen schließt einen neuen Vertrag (zunächst 2 Jahre mit einer jährlichen Verlängerung von 1 Jahr) mit der Firma E-Wald GmbH zur Nutzung des Modells Renault ZOE mit einer Reichweite von bis zu 300 km ab.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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10. Neuregelung bei Verpachtung landw. Flächen der Stadt Laufen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	10.07.2018	nö	vorberatend	7
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	31.07.2018	ö	beschließend	10

Beschluss

Bei Neuverpachtung von landwirtschaftlichen Flächen der Stadt Laufen werden die Flächen nur an Biolandwirte verpachtet. Sollte kein Biolandwirt an der Pachtung der Fläche interessiert sein, so wird die Fläche mit der Auflage verpachtet, dass auf der Fläche auf den Einsatz von Pestiziden verzichtet wird. Auf die Bewirtschaftungsgrundsätze lt. § 9 des landwirtschaftlichen Pachtvertrages wird verwiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 4

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11. Öffentliche Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	31.07.2018	ö	informativ	11

Beschluss

Es liegen keine Veröffentlichungen vor.

Selbstverständlich sind von der Veröffentlichung alle Daten, Fakten, Zahlen und Informationen, die im Zusammenhang mit Preisen, Grundstücken, Immobilien etc. stehen ausgenommen.