Datum: 02.10.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:14 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:14 Uhr bis 21:53 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung
2 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3 Information durch die Untere Naturschutzbehörde zum Thema Bäume
4 Satzung Zweckverband VHS
5 Bestellung von zwei Verbandsräten für den Zweckverband VHS
6 Öffentliche Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen
7 Bekanntgaben
7.1 Kurt-Eisner-Ausstellung
7.2 Beleuchtung Städtebilder Sitzungssaal
7.3 Bürgerbefragung zur generationenübergreifenden Familienfreundlichkeit
7.4 Aufstellung einer stationären Geschwindigkeitsanzeige Staatsstraße 2103 Rupertistraße - erneuter Antrag beim LRA
7.5 Termin Tiefgaragenüberdachung Briouder Platz
7.6 Aktueller Stand Breitbandausbau
7.7 Aktueller Stand LKW Nachtfahrverbot
7.8 Antrag von Dr. Klaus Hellenschmidt "Schloßstraße in Laufen - NO²-Belastung über dem zulässigen Grenzwert von 40 µ/m³
7.9 Beseitigung der Schlingpflanzen im Bereich des Strandbades Abtsee
7.10 Antrag B.90/Die Grünen "Höhenkontrolle Brückenstraße"
7.11 ökologisches Pflegekonzept für kommunale Grünflächen - Zwischenstand
7.12 Wartende Busse am Gymnasium - Lärm und Abgasbelästigung der Anwohner
7.13 aktuelle Einwohnerzahl Stadt Laufen
8 Anfragen
8.1 Höhenkontrolle Brückenstraße
8.2 LKW Nachtfahrverbot
8.3 Erörterungstermin B20 Planfeststellungsverfahren
8.4 Renovierung Toilette Bahnhof

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1. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.10.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Die Tagesordnung zur Stadtratssitzung  wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.10.2018 ö beschließend 2

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Information durch die Untere Naturschutzbehörde zum Thema Bäume

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.10.2018 ö informativ 3

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die Ausführungen von Herrn Klar  zum Thema „Bäume“ zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Satzung Zweckverband VHS

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 11.09.2018 nö vorberatend 2
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.10.2018 ö beschließend 4

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der vorgelegten Satzung des Zweckverbands VHS Rupertiwinkel vollumfänglich zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Bestellung von zwei Verbandsräten für den Zweckverband VHS

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 11.09.2018 nö vorberatend 3
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.10.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Folgende in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vorgeschlagenen Verbandsräte für den Zweckverband VHS Rupertiwinkel wu rden vom Stadtrat beschlossen:

1. Bgm. Hans Feil sowie Vertreterin 3. Bgm. Rosmarie Hainz
2. Bgm. Brigitte Rudholzer sowie Vertreter StRM. Bernhard Salomon
StRM. Franz Eder und Vertreterin StRM. Susanne Aigner

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6. Öffentliche Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.10.2018 ö beschließend 6

Beschluss

Nachstehend aufgeführte Beschlüsse, die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst wurden und bei denen die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind, werden hiermit gemäß Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO) bekannt gegeben:


Aus der Stadtratssitzung vom 05.06.2018

NÖ 2 – Neuer Konzessionsvertrag Gas
Der Konzessionsvertrag für die Bereitstellung des Netzes und die Nutzung öffentlicher Verkehrswege zur Versorgung mit Gas wird ab dem 24.08.2018 bis zum 23.08.2038 (20 Jahre) an die Energienetze Bayern GmbH & Co. KG, Frankenthaler Straße 2, 81539 München,
vertreten durch die Energienetze Bayern Management GmbH vergeben.

Aus der Stadtratssitzung vom 03.07.2018

NÖ 2 – Vergabe Planungsleistungen Kanaltrennsystem und Wasserleitungsbau OT Moosham und Oberheining an IB Richter Freilassing
Die Stadt Laufen vergibt die Planungsleistungen für das Kanaltrennsystem und den Wasserleitungsbau in den Ortsteilen Moosham und Oberheining lt. vorliegendem Angebot an das Ingenieurbüro Richter


Selbstverständlich sind von der Veröffentlichung alle Daten, Fakten, Zahlen und Informationen, die im Zusammenhang mit Preisen, Grundstücken, Immobilien etc. stehen ausgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.10.2018 ö informativ 7

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7.1. Kurt-Eisner-Ausstellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.10.2018 ö informativ 7.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7.2. Beleuchtung Städtebilder Sitzungssaal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.10.2018 ö informativ 7.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7.3. Bürgerbefragung zur generationenübergreifenden Familienfreundlichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.10.2018 ö informativ 7.3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7.4. Aufstellung einer stationären Geschwindigkeitsanzeige Staatsstraße 2103 Rupertistraße - erneuter Antrag beim LRA

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.10.2018 ö informativ 7.4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7.5. Termin Tiefgaragenüberdachung Briouder Platz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.10.2018 ö informativ 7.5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7.6. Aktueller Stand Breitbandausbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.10.2018 ö informativ 7.6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7.7. Aktueller Stand LKW Nachtfahrverbot

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.10.2018 ö informativ 7.7

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7.8. Antrag von Dr. Klaus Hellenschmidt "Schloßstraße in Laufen - NO²-Belastung über dem zulässigen Grenzwert von 40 µ/m³

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.10.2018 ö informativ 7.8

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7.9. Beseitigung der Schlingpflanzen im Bereich des Strandbades Abtsee

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.10.2018 ö informativ 7.9

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7.10. Antrag B.90/Die Grünen "Höhenkontrolle Brückenstraße"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.10.2018 ö informativ 7.10

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7.11. ökologisches Pflegekonzept für kommunale Grünflächen - Zwischenstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.10.2018 ö informativ 7.11

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7.12. Wartende Busse am Gymnasium - Lärm und Abgasbelästigung der Anwohner

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.10.2018 ö informativ 7.12

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7.13. aktuelle Einwohnerzahl Stadt Laufen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.10.2018 ö informativ 7.13

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.10.2018 ö informativ 8

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8.1. Höhenkontrolle Brückenstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.10.2018 ö informativ 8.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8.2. LKW Nachtfahrverbot

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.10.2018 ö vorberatend 8.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8.3. Erörterungstermin B20 Planfeststellungsverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.10.2018 ö informativ 8.3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8.4. Renovierung Toilette Bahnhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.10.2018 ö informativ 8.4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 21.08.2019 11:14 Uhr