Datum: 02.04.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 18:54 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:55 Uhr bis 19:29 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung
2 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3 Aufhebung der Abfallwirtschaftssatzungen der Stadt Laufen zum 01.04.2019
4 Öffentliche Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen
5 Bekanntgaben
5.1 Geburtstagsfeier 1. Bgm. Hans Feil
5.2 Termin Schlepperturnier MSC Laufen
5.3 Blühstreifen/Saatgut aus der Biosphärenregion
5.4 Markierung farbige Fußtritte
5.5 Aktueller Stand Höhenkontrolle für Lkw in der Brückenstraße
5.6 Elternbeitragsentlastung durch bayerische Staatsregierung
6 Anfragen
6.1 Erschließungsbeiträge bei Straßen
6.2 Müllabladung Tiefgarge Briouder Platz
6.3 Abfall- / Müllabholung durch das LRA
6.4 Zusammenarbeit mit der Stadtgemeinde Oberndorf
6.5 Grünflächenpflege

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1. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.04.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Die Tagesordnung zur Stadtratssitzung  wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.04.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Aufhebung der Abfallwirtschaftssatzungen der Stadt Laufen zum 01.04.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.04.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat hebt die städtische Abfallwirtschaftssatzung und die Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt förmlich zum 01.04.2019 auf, da die Rechtsverordnung vom 18.12.1994 des Landkreises Berchtesgadener Land zur Übertragung von Aufgaben der Abfallentsorgung auf die kreiseigenen Gemeinden mit Ablauf des 31.03.2019 ihre Gültigkeit verloren hat.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Öffentliche Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.04.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Nachstehend aufgeführte Beschlüsse, die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst wurden und bei denen die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind, werden hiermit gemäß Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO) bekannt gegeben:

Es liegen keine Beschlüsse zur Veröffentlichung vor.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.04.2019 ö informativ 5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5.1. Geburtstagsfeier 1. Bgm. Hans Feil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.04.2019 ö informativ 5.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5.2. Termin Schlepperturnier MSC Laufen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.04.2019 ö informativ 5.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5.3. Blühstreifen/Saatgut aus der Biosphärenregion

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.04.2019 ö informativ 5.3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5.4. Markierung farbige Fußtritte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.04.2019 ö informativ 5.4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5.5. Aktueller Stand Höhenkontrolle für Lkw in der Brückenstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.04.2019 ö informativ 5.5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5.6. Elternbeitragsentlastung durch bayerische Staatsregierung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.04.2019 ö informativ 5.6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.04.2019 ö informativ 6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6.1. Erschließungsbeiträge bei Straßen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.04.2019 ö informativ 6.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6.2. Müllabladung Tiefgarge Briouder Platz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.04.2019 ö informativ 6.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6.3. Abfall- / Müllabholung durch das LRA

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.04.2019 ö informativ 6.3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6.4. Zusammenarbeit mit der Stadtgemeinde Oberndorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.04.2019 ö informativ 6.4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6.5. Grünflächenpflege

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.04.2019 ö informativ 6.5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 21.08.2019 11:29 Uhr