Datum: 07.05.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:34 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung
2 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3 Europasteg - Beteiligungsbericht (Bilanz 2018)
4 Sachstandsbericht Wasserversorgung der Stadt Laufen
5 Öffentliche Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen
6 Bekanntgaben
6.1 Wärmeverbund Leobendorf - aktuelle Erkenntnisse
6.2 Auswertung der Elternfragebögen Haus für Kinder
6.3 Diverse Bekanntgaben Baumaßnahmen im Stadtgebiet Laufen
6.4 Papiermülltüten zur Entsorgung des Biomülls
6.5 Dienst-E-Bike der Stadt Laufen
7 Anfragen
7.1 Glascontainer - Entleerung
7.2 Tiefgarage Briouder Platz - Beschilderung
7.3 Hinweistafel der Parkplätze im Stadtgebiet

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1. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.05.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Die Tagesordnung zur Stadtratssitzung  wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.05.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3. Europasteg - Beteiligungsbericht (Bilanz 2018)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.05.2019 ö informativ 3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Sachstandsbericht Wasserversorgung der Stadt Laufen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.05.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Der Stadtrat nimmt dies zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. Öffentliche Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.05.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 12.03.2019 wird der Tagesordnungspunkt 3.N. „Ersatzbeschaffung des Leichenwagens für die Städtische Bestattung Laufen“ sowie 7.N „Vergabe der Ingenieurleistungen zur Errichtung einer öffentlichen WC-Anlage im Bahnhof Laufen“ veröffentlicht.

3.N.        Der von der Fa. REHDA CAROSSE GmbH, Bremen, angebotene Leichenwagen Mercedes Vito 111 CDI-lang wird umgehend zu einem Angebotspreis von ca. 51.646,00 € inkl. entsprechendem Ausbau, Fracht u. gesetzl. MWSt. beschafft. Der alte Leichenwagen wird zum höchstmöglichen Preis verkauft.

7.N        Der Haupt- und Finanzausschuss vergibt die Leistungen für Ausschreibung und Bauleitung an das Planungsbüro Planquadrat Fritsche lt. dem Angebot vom 06.03.2019.


Selbstverständlich sind von der Veröffentlichung alle Daten, Fakten, Zahlen und Informationen, die im Zusammenhang mit Preisen, Grundstücken, Immobilien etc. stehen ausgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.05.2019 ö informativ 6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6.1. Wärmeverbund Leobendorf - aktuelle Erkenntnisse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.05.2019 ö informativ 6.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6.2. Auswertung der Elternfragebögen Haus für Kinder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.05.2019 ö informativ 6.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6.3. Diverse Bekanntgaben Baumaßnahmen im Stadtgebiet Laufen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.05.2019 ö informativ 6.3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6.4. Papiermülltüten zur Entsorgung des Biomülls

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.05.2019 ö informativ 6.4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6.5. Dienst-E-Bike der Stadt Laufen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.05.2019 ö informativ 6.5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.05.2019 ö informativ 7

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7.1. Glascontainer - Entleerung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.05.2019 ö informativ 7.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7.2. Tiefgarage Briouder Platz - Beschilderung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.05.2019 ö informativ 7.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7.3. Hinweistafel der Parkplätze im Stadtgebiet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.05.2019 ö informativ 7.3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 15.10.2019 11:21 Uhr