Datum: 21.05.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 18:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:15 Uhr bis 18:33 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung
2 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3 Bauvoranfrage auf Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage in der Bahnhofstraße
4 Bauantrag auf Abbruch und Ersatzbau des Westteils des best. Wohnhauses sowie Abbruch der best. Garage und Neuerrichtung einer Garage in der Bergstraße
5 Bauantrag auf Neubau eines Zuhauses mit Garage in Bubenberg
6 Antrag der Stadtratsfraktion "Die Linke./Alternative Liste" auf Errichtung einer Boccia-Bahn und eines Beachvolleyballplatzes in der Salzachschleife
7 Bekanntgaben
7.1 Bekanntgabe - Vorstellung des aktualisierten ÖPNV-Flyers
8 Anfragen
8.1 Anfrage - Fahrradständer in der Altstadt
8.2 Anfrage - Abfallkalender
8.3 Anfrage - Beleuchtung der Länderbrücke
8.4 Anfrage - Bewuchs der Neophyten an der Salzachschleife
8.5 Anfrage - Hinweisschild Sportplatz Leobendorf
8.6 Anfrage - Beleuchtung Fischer-Huber-Parkplatz

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1. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 21.05.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Die Tagesordnung zur Sitzung des Bau- und Umweltausschusses  wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 21.05.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Bauvoranfrage auf Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage in der Bahnhofstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 21.05.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Die Stadt Laufen stimmt der Bauvoranfrage des Freistaates Bayern zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage auf der Fl.-Nr. 537/7 der Gemarkung Laufen (Nähe Bahnhofstraße) gem. der eingereichten Planung i. d. F. vom 01.04.2019 zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB. Derzeit ist die Erschließung des Baugrundstücks nicht gesichert. Im Zuge des Bauantrags ist die Zufahrt rechtlich zu sichern, wie im Antragsplan dargestellt, sowie die Abwasserentsorgung vorab in Abstimmung mit dem Wasserwerk der Stadt Laufen zu regeln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 1

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4. Bauantrag auf Abbruch und Ersatzbau des Westteils des best. Wohnhauses sowie Abbruch der best. Garage und Neuerrichtung einer Garage in der Bergstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 21.05.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Die Stadt Laufen stimmt dem Bauantrag auf Abbruch und Ersatzbau des Westteils des best. Wohnhauses sowie Abbruch der best. Garage und Neuerrichtung einer Garage auf der Fl.-Nr. 172 der Gemarkung Leobendorf (Bergstraße 61) gem. der eingereichten Planung i. d. F. vom 06.05.2019 zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5. Bauantrag auf Neubau eines Zuhauses mit Garage in Bubenberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 21.05.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Die Stadt Laufen stimmt dem Bauantrag zum Neubau eines Zuhauses mit Garage auf der Fl.-Nr. 828 der Gemarkung Leobendorf (Bubenberg 8) gem. der eingereichten Planung  i. d. F. vom 06.05.2019 zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 1

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6. Antrag der Stadtratsfraktion "Die Linke./Alternative Liste" auf Errichtung einer Boccia-Bahn und eines Beachvolleyballplatzes in der Salzachschleife

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 21.05.2019 ö beschließend 6

Beschluss

Der Antrag der Stadtratsfraktion „Die Linke./Alternative Liste“ vom 17.12.2018 auf Errichtung und Anlage einer Boccia-Bahn und eines Beachvolley-Platzes wird auf Grund der Stellungnahmen von beteiligten Fachbehörden und der damit verbundenen Vorgaben abgelehnt. Bürgermeister und Verwaltung werden beauftragt, zu prüfen, ob zumindest eine Boccia-Bahn errichtet werden kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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7. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 21.05.2019 ö informativ 7

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7.1. Bekanntgabe - Vorstellung des aktualisierten ÖPNV-Flyers

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 21.05.2019 ö informativ 7.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 21.05.2019 ö informativ 8

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8.1. Anfrage - Fahrradständer in der Altstadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 21.05.2019 ö informativ 8.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8.2. Anfrage - Abfallkalender

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 21.05.2019 ö informativ 8.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8.3. Anfrage - Beleuchtung der Länderbrücke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 21.05.2019 ö informativ 8.3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8.4. Anfrage - Bewuchs der Neophyten an der Salzachschleife

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 21.05.2019 ö informativ 8.4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8.5. Anfrage - Hinweisschild Sportplatz Leobendorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 21.05.2019 ö informativ 8.5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8.6. Anfrage - Beleuchtung Fischer-Huber-Parkplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 21.05.2019 ö informativ 8.6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 27.06.2019 16:34 Uhr