Datum: 30.07.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:27 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:28 Uhr bis 20:58 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung
2 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3 Bauantrag der Stadt Laufen - Generalsanierung und Teilneubau der Grundschule Leobendorf
4 Aktualisierung - Fortschreibung der Sozialraumanalyse
5 Sozialpädagogische Fachkraft - Familienbeauftragte/r der Stadt Laufen - Stellenschaffung
6 Bestellung der stellvertretenden Kassenverwalterin
7 Öffentliche Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen
8 Bekanntgaben
8.1 Schulabschluss Hans-Weinberger-Akademie der AWO e. V. - Desiree Ehrhardt
8.2 Klage wg. Überschreitung der Grenzwerte der 39. BlmSchV in der Schlossstraße
8.3 Antrag auf Abbrennverbot von Feuerwerkskörpern in der historischen Altstadt - Bund Naturschutz
8.4 Anfrage StRM. Erich Althammer - Planungsstand Bahnausbau
9 Anfragen
9.1 Mülleimer an der Salzach
9.2 Grauer Kasten am Weiherweg in Leobendorf
9.3 Dusche am Strandbad
9.4 Elternumfrage Kindergärten
9.5 Salzburger Regionalitätspreis

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1. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 30.07.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Die Tagesordnung zur Stadtratssitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 30.07.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Bauantrag der Stadt Laufen - Generalsanierung und Teilneubau der Grundschule Leobendorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 23.07.2019 vorberatend 2
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 30.07.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Die Stadt Laufen stimmt dem Bauantrag auf Generalsanierung und Teilneubau der Grundschule Leobendorf auf der Fl.-Nr. 17 der Gemarkung Leobendorf (St.-Oswald-Straße 23) gem. der eingereichten Planung i. d. F. vom 10.07.2019 zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB auch hinsichtlich der beantragten Abweichung dahingehend, dass das Vorhaben wie beantragt ausgeführt werden kann. Einem Stellplatznachweis auf der öffentlichen Verkehrsfläche wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 1

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4. Aktualisierung - Fortschreibung der Sozialraumanalyse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 16.07.2019 informativ 3
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 30.07.2019 ö informativ 4

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Laufen nimmt die Aktualisierung – Fortschreibung der Sozialraumanalyse zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. Sozialpädagogische Fachkraft - Familienbeauftragte/r der Stadt Laufen - Stellenschaffung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 16.07.2019 vorberatend 4
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 30.07.2019 ö beschließend 5

Beschluss

  1. Die Stadt Laufen schafft ab 01.01.2020 die Stelle einer Sozialpädagogischen Fachkraft „Familienbeauftragter der Stadt Laufen“ mit 25 Stunden pro Woche zunächst befristet für     1 Jahr.

  1. Die Eingruppierung erfolgt nach dem TVöD in der Entgeltgruppe S 12 in der dem Bewerber entsprechend zustehenden Stufe.

  1. Bürgermeister und Verwaltung werden beauftragt den Stellenplan 2020 entsprechend anzupassen und die Personalkosten für das Haushaltsjahr 2020 einzuplanen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 3

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6. Bestellung der stellvertretenden Kassenverwalterin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 16.07.2019 vorberatend 7
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 30.07.2019 ö beschließend 6

Beschluss

Dem Stadtrat der Stadt Laufen wird empfohlen, mit sofortiger Wirkung Frau Theresa Heigermoser als stellvertretende Kassenverwalterin in der Stadtkasse der Stadt Laufen zu bestellen . Die Bestellung der Kassenverwalterin der Stadtkasse der Stadt Laufen bleibt weiterhin durch Frau Christiane Wessner bestehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7. Öffentliche Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 30.07.2019 ö beschließend 7

Beschluss

Es liegen keine Beschlüsse zur Veröffentlichung  vor.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 30.07.2019 ö informativ 8

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8.1. Schulabschluss Hans-Weinberger-Akademie der AWO e. V. - Desiree Ehrhardt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 30.07.2019 ö informativ 8.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8.2. Klage wg. Überschreitung der Grenzwerte der 39. BlmSchV in der Schlossstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 30.07.2019 ö informativ 8.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8.3. Antrag auf Abbrennverbot von Feuerwerkskörpern in der historischen Altstadt - Bund Naturschutz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 30.07.2019 ö informativ 8.3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8.4. Anfrage StRM. Erich Althammer - Planungsstand Bahnausbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 30.07.2019 ö informativ 8.4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 30.07.2019 ö informativ 9

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9.1. Mülleimer an der Salzach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 30.07.2019 ö informativ 9.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9.2. Grauer Kasten am Weiherweg in Leobendorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 30.07.2019 ö informativ 9.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9.3. Dusche am Strandbad

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 30.07.2019 ö informativ 9.3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9.4. Elternumfrage Kindergärten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 30.07.2019 ö informativ 9.4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9.5. Salzburger Regionalitätspreis

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 30.07.2019 ö informativ 9.5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 15.10.2019 11:29 Uhr