Datum: 30.07.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:27 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:28 Uhr bis 20:58 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung
2 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3 Bauantrag der Stadt Laufen - Generalsanierung und Teilneubau der Grundschule Leobendorf
4 Aktualisierung - Fortschreibung der Sozialraumanalyse
5 Sozialpädagogische Fachkraft - Familienbeauftragte/r der Stadt Laufen - Stellenschaffung
6 Bestellung der stellvertretenden Kassenverwalterin
7 Öffentliche Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen
8 Bekanntgaben
8.1 Schulabschluss Hans-Weinberger-Akademie der AWO e. V. - Desiree Ehrhardt
8.2 Klage wg. Überschreitung der Grenzwerte der 39. BlmSchV in der Schlossstraße
8.3 Antrag auf Abbrennverbot von Feuerwerkskörpern in der historischen Altstadt - Bund Naturschutz
8.4 Anfrage StRM. Erich Althammer - Planungsstand Bahnausbau
9 Anfragen
9.1 Mülleimer an der Salzach
9.2 Grauer Kasten am Weiherweg in Leobendorf
9.3 Dusche am Strandbad
9.4 Elternumfrage Kindergärten
9.5 Salzburger Regionalitätspreis

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 30.07.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Die Tagesordnung zur Stadtratssitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 30.07.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Bauantrag der Stadt Laufen - Generalsanierung und Teilneubau der Grundschule Leobendorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 23.07.2019 nö vorberatend 2
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 30.07.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Die Stadt Laufen stimmt dem Bauantrag auf Generalsanierung und Teilneubau der Grundschule Leobendorf auf der Fl.-Nr. 17 der Gemarkung Leobendorf (St.-Oswald-Straße 23) gem. der eingereichten Planung i. d. F. vom 10.07.2019 zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB auch hinsichtlich der beantragten Abweichung dahingehend, dass das Vorhaben wie beantragt ausgeführt werden kann. Einem Stellplatznachweis auf der öffentlichen Verkehrsfläche wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 1

zum Seitenanfang

4. Aktualisierung - Fortschreibung der Sozialraumanalyse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 16.07.2019 nö informativ 3
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 30.07.2019 ö informativ 4

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Laufen nimmt die Aktualisierung – Fortschreibung der Sozialraumanalyse zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Sozialpädagogische Fachkraft - Familienbeauftragte/r der Stadt Laufen - Stellenschaffung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 16.07.2019 nö vorberatend 4
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 30.07.2019 ö beschließend 5

Beschluss

  1. Die Stadt Laufen schafft ab 01.01.2020 die Stelle einer Sozialpädagogischen Fachkraft „Familienbeauftragter der Stadt Laufen“ mit 25 Stunden pro Woche zunächst befristet für     1 Jahr.

  1. Die Eingruppierung erfolgt nach dem TVöD in der Entgeltgruppe S 12 in der dem Bewerber entsprechend zustehenden Stufe.

  1. Bürgermeister und Verwaltung werden beauftragt den Stellenplan 2020 entsprechend anzupassen und die Personalkosten für das Haushaltsjahr 2020 einzuplanen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 3

zum Seitenanfang

6. Bestellung der stellvertretenden Kassenverwalterin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 16.07.2019 nö vorberatend 7
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 30.07.2019 ö beschließend 6

Beschluss

Dem Stadtrat der Stadt Laufen wird empfohlen, mit sofortiger Wirkung Frau Theresa Heigermoser als stellvertretende Kassenverwalterin in der Stadtkasse der Stadt Laufen zu bestellen . Die Bestellung der Kassenverwalterin der Stadtkasse der Stadt Laufen bleibt weiterhin durch Frau Christiane Wessner bestehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Öffentliche Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 30.07.2019 ö beschließend 7

Beschluss

Es liegen keine Beschlüsse zur Veröffentlichung  vor.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 30.07.2019 ö informativ 8

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8.1. Schulabschluss Hans-Weinberger-Akademie der AWO e. V. - Desiree Ehrhardt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 30.07.2019 ö informativ 8.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8.2. Klage wg. Überschreitung der Grenzwerte der 39. BlmSchV in der Schlossstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 30.07.2019 ö informativ 8.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8.3. Antrag auf Abbrennverbot von Feuerwerkskörpern in der historischen Altstadt - Bund Naturschutz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 30.07.2019 ö informativ 8.3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8.4. Anfrage StRM. Erich Althammer - Planungsstand Bahnausbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 30.07.2019 ö informativ 8.4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 30.07.2019 ö informativ 9

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9.1. Mülleimer an der Salzach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 30.07.2019 ö informativ 9.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9.2. Grauer Kasten am Weiherweg in Leobendorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 30.07.2019 ö informativ 9.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9.3. Dusche am Strandbad

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 30.07.2019 ö informativ 9.3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9.4. Elternumfrage Kindergärten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 30.07.2019 ö informativ 9.4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9.5. Salzburger Regionalitätspreis

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 30.07.2019 ö informativ 9.5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 15.10.2019 11:29 Uhr