Datum: 08.10.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 17:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 17:46 Uhr bis 18:42 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung
2 Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung
3 Regionalwerk Chiemgau-Rupertiwinkel - Beteiligung
4 Bekanntgaben
5 Anfragen

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1. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 08.10.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Die Tagesordnung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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2. Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 08.10.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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3. Regionalwerk Chiemgau-Rupertiwinkel - Beteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 08.10.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Die Stadt Laufen beteiligt sich am zu gründenden „Regionalwerk Chiemgau-Rupertiwinkel – Regionalwerk als gemeinsames Kommunalunternehmen (gKU)“.

Es wird eine Einlage von insgesamt bis zu 50.000,- € für die Jahre 2020 und 2021 geleistet.

Bürgermeister und Verwaltung werden beauftragt alle dafür erforderlichen Schritte in die Wege zu leiten und umzusetzen.

Ferner werden sie ermächtigt entsprechende Verträge zu unterzeichnen und im Lenkungskreis zur Gründung des „Regionalwerks Chiemgau-Rupertiwinkel – Regionalwerk als gemeinsames Kommunalunternehmen (gKU)“ mitzuwirken.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 08.10.2019 ö informativ 4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 08.10.2019 ö informativ 5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 15.01.2020 11:57 Uhr