Druckansicht: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Datum: 23.06.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 18:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:40 Uhr bis 22:05 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Protokolle der letzten öffentlichen Sitzungen
3	Antrag der ÖDP vom 06.11.2019 - Artenschutz
4	Straßensanierung 2021: Tragschichtverstärkung Oberheining - Lepperding
5	Öffentliche Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen
6	Bekanntgaben
6.1	Erkundungsbohrungen ABS 38
6.2	Bahnhaltepunkt Gastag
6.3	Umbenennung der Grund- und Mittelschule vollzogen
6.4	Digitales Rathaus
7	Anfragen
7.1	Regionalwerk Chiemgau Rupertiwinkel
7.2	Wirtschaftsförderung nach Corona

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	23.06.2020	ö	beschließend	1

Beschluss

Die Tagesordnung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Genehmigung der Protokolle der letzten öffentlichen Sitzungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	23.06.2020	ö	beschließend	2

Beschluss

Die Protokolle der letzten Sitzungen werden genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Antrag der ÖDP vom 06.11.2019 - Artenschutz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	11.02.2020	nö	vorberatend	2
Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	10.03.2020	nö	vorberatend	2
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	23.06.2020	ö	beschließend	3

Beschluss

Die Stadt Laufen strebt an, das alle angebotenen Speisen und Getränke aus regionaler biologischer Produktion gem. dem Volksbegehren für Artenvielfalt (bis 2025 mind. 20 % und bis 2030 mind. 30 %) angeboten werden.

Die Stadt Laufen organsiert nach der Sommerpause 2020 einen runden Tisch mit allen Stadträten die Interesse am Thema regionale und biologische Versorgung im Haus für Kinder haben. Sachbearbeiter Dirk Reichenau wird den „runden Tisch“ leiten und hierzu Frau Takacs (Caterer) und Frau Kraus (Haus für Kinder) einladen.

Die Stadt Laufen ist bestrebt, zukünftig stadteigene Flächen nach den Vorgaben des ökologischen Landbaus zu bewirtschaften. Derzeit hat die Stadt Laufen aber keine Pachtflächen zu vergeben.

Die Vorgaben zur Lichtverschmutzung werden eingehalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Straßensanierung 2021: Tragschichtverstärkung Oberheining - Lepperding

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss	Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses	19.05.2020	nö	vorberatend	2
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	23.06.2020	ö	beschließend	4

Beschluss

Im Jahr 2021 soll die Straße zwischen Oberheining und Lepperding saniert werden. Bürgermeister und Verwaltung werden beauftragt die benötigen Voruntersuchungen durchzuführen und einen entsprechenden Zuschussantrag zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 2

zum Seitenanfang