Datum: 06.10.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Altes Rathaus Rottmayrsaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:44 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:44 Uhr bis 22:22 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung
2 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3 Vorstellung des Strategiepapiers zur Erstellung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) für die Stadt Laufen und Grundsatzbeschluss dazu
4 Präsentation der Energiebilanz der Stadt Laufen durch Herrn Münch, LRA BGL
5 Rechenschaftsbericht 2019
6 Vorstellung der Ergebnisse des 3. Moduls "Familienfreundliches Laufen" und Arbeitsbericht 2020 von Frau Theißig
7 Öffentliche Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen
8 Bekanntgaben
8.1 Stellungnahme zur Aussage zum TOP "Nutzungsänderung der ehemaligen Metzgerei in einen Straßenverkauf mit kleiner Gastfläche und Toiletten am Marienplatz"
8.2 Online-Dienstleistungen der Stadt Laufen
8.3 Mitteilung der Verwaltung über Verstärkerbusse bei der Schülerbeförderung aufgrund Corona
8.4 Anfrage bezüglich Blühstreifen auf städtischen Grünflächen
8.5 Volkstrauertag 2020
8.6 Weihnachtssitzung des Stadtrats
9 Anfragen
9.1 Verstärktes Verkehrsaufkommen bezüglich der Sperrung B156
9.2 Öffnung des Rathauses
9.3 Verstärkerbusse

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1. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.10.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Die Tagesordnung zur Stadtratssitzung  wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.10.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Vorstellung des Strategiepapiers zur Erstellung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) für die Stadt Laufen und Grundsatzbeschluss dazu

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses 22.09.2020 nö vorberatend 2
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.10.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Die Stadt Laufen erkennt die Erforderlichkeit eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) für Laufen, wie es in der vorgestellten Präsentation vom 22.09.2020 der Obermayer – K+P-Architekten, München, dargestellt ist, für den weiteren Verbleib im Bund-Land-Städtebauförderungsprogramm „Lebendige Zentren“ an.
Die Verwaltung wird beauftragt in Abstimmung mit der Regierung von Oberbayern ein vorgeschaltetes Vergabeverfahren zur Beauftragung eines Fachbüros einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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4. Präsentation der Energiebilanz der Stadt Laufen durch Herrn Münch, LRA BGL

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.10.2020 ö informativ 4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. Rechenschaftsbericht 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 15.09.2020 nö vorberatend 2
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.10.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Der Rechenschaftsbericht 2019 wird vom Stadtrat zur Kenntnis genommen (Art. 102 Abs. 2 GO).

Der Stadtrat beschließt, im Vollzug des Art. 103 Abs. 1 GO den Rechnungsprüfungsausschuss mit der örtlichen Prüfung zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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6. Vorstellung der Ergebnisse des 3. Moduls "Familienfreundliches Laufen" und Arbeitsbericht 2020 von Frau Theißig

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 08.09.2020 nö vorberatend 2
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.10.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Laufen nimmt den Arbeitsbericht positiv zur Kenntnis und stimmt dem 3. Zwischenbericht des familienpolitischen Gesamtkonzepts der Stadt Laufen zu. Bürgermeister und Verwaltung werden beauftragt das 4. Modul in Auftrag zu geben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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7. Öffentliche Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.10.2020 ö beschließend 7

Beschluss

Aus der Stadtratssitzung vom 14.07.2020 werden folgende Beschlüsse bekannt gegeben:

Vergabe TV-Untersuchung Kanalbefahrung Marienplatz und Bahnhofstraße“
Die TV-Untersuchung zur Kanalbefahrung von Marienplatz und Bahnhofstraße wird an die Firma KMT, Lauter zum Angebotspreis in Höhe von 28.043,58 € brutto vergeben.

Vergabe Schülerbeförderung
Die Schülerbeförderung für die Schuljahre 2020/2021 und 2021/2022 wird an den Anbieter, Firma LK Beförderungsdienste e.K. vergeben. Sie hat ein formal korrektes Angebot mit dem niedrigsten Preis einschließlich der Benennung einer Referenz abgegeben.




Selbstverständlich sind von der Veröffentlichung alle Daten, Fakten, Zahlen und Informationen, die im Zusammenhang mit Preisen, Grundstücken, Immobilien etc. stehen ausgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.10.2020 ö informativ 8

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8.1. Stellungnahme zur Aussage zum TOP "Nutzungsänderung der ehemaligen Metzgerei in einen Straßenverkauf mit kleiner Gastfläche und Toiletten am Marienplatz"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.10.2020 ö informativ 8.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8.2. Online-Dienstleistungen der Stadt Laufen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.10.2020 ö informativ 8.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8.3. Mitteilung der Verwaltung über Verstärkerbusse bei der Schülerbeförderung aufgrund Corona

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.10.2020 ö informativ 8.3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8.4. Anfrage bezüglich Blühstreifen auf städtischen Grünflächen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.10.2020 ö informativ 8.4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8.5. Volkstrauertag 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.10.2020 ö informativ 8.5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8.6. Weihnachtssitzung des Stadtrats

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.10.2020 ö informativ 8.6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.10.2020 ö informativ 9

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9.1. Verstärktes Verkehrsaufkommen bezüglich der Sperrung B156

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.10.2020 ö informativ 9.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9.2. Öffnung des Rathauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.10.2020 ö informativ 9.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9.3. Verstärkerbusse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.10.2020 ö informativ 9.3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 08.12.2020 15:33 Uhr