Datum: 30.06.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 18:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung
2 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3 Bauantrag auf Nutzungsänderung von Kanzleiräumen in Wohnraum in der Tittmoninger Straße
4 Bauantrag auf Nutzungsänderung einer Wohnung im 1. Obergeschoss in gewerblich genutzte Räume in der Poststraße
5 Bekanntgaben
5.1 Bekanntgabe - Klage Dr. Hellenschmidt gegen Freistaat Bayern wegen Schadstoffbelastung in der Schloßstraße
5.2 Bekanntgabe - Bayerisches Mobilfunk-Förderprogramm – Ergebnis des Markterkundungsverfahrens
6 Anfragen
6.1 Anfrage - Sperrung der Bundesstraßen B 156 und B 147 in Österreich
6.2 Anfrage - Schwerverkehr in der Altstadt
6.3 Anfrage - Klage Dr. Hellenschmidt gegen Freistaat Bayern wegen Schadstoffbelastung in der Schloßstraße
6.4 Anfrage - Ortsschild Leobendorf Richtung Kulbing
6.5 Anfrage - Ortsschild Bereich Feuerwehr Laufen
6.6 Anfrage - Mautkontrollstellen an der Bundesstraße
6.7 Anfrage - Zustand des Wegs im Bereich der Photovoltaik Gastag
6.8 Anfrage - Einbau einer Toilettenanlage am Bahnhof
6.9 Anfrage - Errichtung einer Bocciabahn an der Salzach
6.10 Anfrage - Weiterverwendung des Bahnhofsgebäudes

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1. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses 30.06.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Die um den neuen TOP 4.Ö. „Bauantrag der Zahnärzte Fischer - Nutzungsänderung einer Wohnung im 1. Obergeschoss in gewerblich genutzte Räume in der Poststraße“ ergänzte Tagesordnung zur Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses wird genehmigt. Die weiteren TOP Bekanntgaben und Anfragen erhalten die neuen Nummern 5 und 6.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses 30.06.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Bauantrag auf Nutzungsänderung von Kanzleiräumen in Wohnraum in der Tittmoninger Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses 30.06.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Die Stadt Laufen stimmt dem Bauantrag auf Nutzungsänderung einer Kanzlei in Wohnraum auf der Fl.-Nr. 339 der Gemarkung Laufen (Tittmoninger Straße 10) gem. der eingereichten Planung i. d. F. vom 28.05.2020 zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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4. Bauantrag auf Nutzungsänderung einer Wohnung im 1. Obergeschoss in gewerblich genutzte Räume in der Poststraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses 30.06.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Die Stadt Laufen stimmt dem Bauantrag für die Nutzungsänderung einer bestehenden Wohnung im 1. Obergeschoss in zusätzliche gewerbliche Räume für die bestehende  Zahnarztpraxis auf der Fl.-Nr. 338 der Gemarkung Laufen (Poststraße 3) gem. der eingereichten Planung i. d. F. vom 16.06.2020 zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses 30.06.2020 ö informativ 5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5.1. Bekanntgabe - Klage Dr. Hellenschmidt gegen Freistaat Bayern wegen Schadstoffbelastung in der Schloßstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses 30.06.2020 ö informativ 5.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5.2. Bekanntgabe - Bayerisches Mobilfunk-Förderprogramm – Ergebnis des Markterkundungsverfahrens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses 30.06.2020 ö informativ 5.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses 30.06.2020 ö informativ 6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6.1. Anfrage - Sperrung der Bundesstraßen B 156 und B 147 in Österreich

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses 30.06.2020 ö informativ 6.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6.2. Anfrage - Schwerverkehr in der Altstadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses 30.06.2020 ö informativ 6.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6.3. Anfrage - Klage Dr. Hellenschmidt gegen Freistaat Bayern wegen Schadstoffbelastung in der Schloßstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses 30.06.2020 ö informativ 6.3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6.4. Anfrage - Ortsschild Leobendorf Richtung Kulbing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses 30.06.2020 ö informativ 6.4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6.5. Anfrage - Ortsschild Bereich Feuerwehr Laufen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses 30.06.2020 ö informativ 6.5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6.6. Anfrage - Mautkontrollstellen an der Bundesstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses 30.06.2020 ö informativ 6.6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6.7. Anfrage - Zustand des Wegs im Bereich der Photovoltaik Gastag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses 30.06.2020 ö informativ 6.7

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6.8. Anfrage - Einbau einer Toilettenanlage am Bahnhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses 30.06.2020 ö informativ 6.8

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6.9. Anfrage - Errichtung einer Bocciabahn an der Salzach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses 30.06.2020 ö informativ 6.9

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6.10. Anfrage - Weiterverwendung des Bahnhofsgebäudes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses 30.06.2020 ö informativ 6.10

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 29.07.2020 14:46 Uhr