Datum: 19.05.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 18:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:50 Uhr bis 19:46 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung
2 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3 Antrag von Hermann Thanbichler - Änderung der Einbeziehungssatzung "Buchtweg" - Aufstellungsbeschluss
4 Bauantrag zu Umbau und Sanierung "Alter Bauhof" in Werkstatt und Wohnung
5 Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage in der Raiffeisenstraße
6 Bauantrag auf Anbau an ein bestehendes Einfamilienhaus und Nutzungsänderung in ein Zweifamilienhaus im Nußbaumweg
7 Bauantrag der Telefonica Germany GmbH & Co. OHG - Neubau eines temporären Mobilfunkmastes mit Basisstation für das Mobilfunknetz der Telefonica in der Lagerhausstraße
8 Bauantrag auf Neubau eines Schleuderbetonmastes mit Stahlaufsatzmast und Outdoor-Technik in Thannhausen
9 Bauantrag auf Anbau eines Empfangsbereiches für Ferienwohnungen an das bestehende Wirtschaftsgebäude in Moosham
10 Bauantrag auf Erweiterung des bestehenden Milchviehstalles mit automatischem Melksystem und Neubau einer Güllegrube in Wiedmannsfelden
11 Bauantrag zum Einbau einer zweiten Wohneinheit und Erweiterung des bestehenden Garagengebäudes in Kulbing
12 Bauantrag zur Erneuerung der bestehenden Tenne mit Integrierung von Wohnräumen und Garagen in der Römerstraße
13 Antrag der Eigentümergemeinschaft der Wohnanlage Rottmayrstraße 7 auf Errichtung und Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für eine weitere Mülltonneneinhausung im Wallygaßl
14 Bekanntgaben
14.1 Bekanntgabe - Bauantrag auf dem Büroweg erledigt
14.2 Bekanntgabe - Verbesserung der Mobilfunk-Infrastruktur durch die Deutsche Telekom
14.3 Bekanntgabe - Nachfrage zum Flyer "Grün statt grau"
14.4 Bekanntgabe - Nachfrage zu Vorschlägen für den Bebauungsplan "Kletzlinger Weg"
15 Anfragen
15.1 Anfragen - Bauwerberliste der Stadt Laufen

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1. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses 19.05.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Die Tagesordnung zur Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungs ausschusses wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses 19.05.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3. Antrag von Hermann Thanbichler - Änderung der Einbeziehungssatzung "Buchtweg" - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses 19.05.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Der Antrag von Hermann Thanbichler auf Änderung der Einbeziehungssatzung „Buchtweg“ gem. dem Antragsschreiben vom 16.02.2020 mit einer Erhöhung der zulässigen Grundfläche auf 200 m², einer vom Einfügen abweichenden Wandhöhe und Firstrichtung sowie einer Anpassung des Versiegelungsgrades wird aus städtebaulichen Gründen abgelehnt. Es ist nicht beabsichtigt, in dieser sensiblen Ortsrandlage am Rande des Landschaftsschutzgebietes „Abtsdorfer See“ eine bauliche Nachverdichtung zuzulassen, die sich nicht in diese Bereiche einfügt. Dem Antragsteller wird empfohlen, einen erneuten Antrag mit geänderter, reduzierter Planung zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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4. Bauantrag zu Umbau und Sanierung "Alter Bauhof" in Werkstatt und Wohnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses 19.05.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Die Stadt Laufen stimmt dem Bauantrag auf Umbau und Sanierung des Gebäudes „Alter Bauhof“ auf den Fl.-Nrn. 31 und 32/4 der Gemarkung Laufen (Landratsstraße 5) gem. der eingereichten Planung i. d. F. vom 13.03.2020 zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB. Sollte die Prüfung des Bauantrages einen Mehrbedarf an Stellplätzen ergeben, stimmt die Stadt Laufen sowohl einer Reduzierung der gewerblich erforderlichen Stellplätze um die Hälfte gem. § 5 a der Stellplatzsatzung der Stadt Laufen zu, da das Vorhaben geeignet ist, die Altstadt zu beleben, als auch einer möglichen Stellplatzablöse. In diesem Fall werden Bürgermeister und Verwaltung ermächtigt und beauftragt, einen entsprechenden Stellplatzablösevertrag zu schließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5. Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage in der Raiffeisenstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses 19.05.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Die Stadt Laufen stimmt dem Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage auf der Fl.-Nr. 517/25 der Gemarkung Laufen (künftig Raiffeisenstraße 7 b) gem. der eingereichten Planung i. d. F. vom 21.04.2020 zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB. Die Genehmigungsbehörde wird gebeten, die Auflagen der Stadt Laufen aus dem Vorbescheid vom 21.11.2018, Az. AB 311.2 BV 86-2018,  zur Sicherung der Erschließung in den Genehmigungsbescheid aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 1

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6. Bauantrag auf Anbau an ein bestehendes Einfamilienhaus und Nutzungsänderung in ein Zweifamilienhaus im Nußbaumweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses 19.05.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Die Stadt Laufen stimmt dem Bauantrag auf Anbau an ein bestehendes Einfamilienhaus und Nutzungsänderung in ein Zweifamilienhaus auf der Fl.-Nr. 684 der Gemarkung Leobendorf (Nußbaumweg 28) gem. der eingereichten Planung i. d. F. vom 17.04.2020 zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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7. Bauantrag der Telefonica Germany GmbH & Co. OHG - Neubau eines temporären Mobilfunkmastes mit Basisstation für das Mobilfunknetz der Telefonica in der Lagerhausstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses 19.05.2020 ö beschließend 7

Beschluss

Die Stadt Laufen stimmt dem Bauantrag der Telefonica Germany GmbH & Co. OHG zum Neubau eines temporären Mobilfunkmastens mit Basisstation für das Mobilfunknetz der Telefonica auf der Fl.-Nr. 518 der Gemarkung Laufen (Lagerhausstraße 9) gem. der eingereichten Planung i. d. F. vom 28.06.2016, verbunden mit dem Antrag vom 09.10.2019, bei der Stadt Laufen eingegangen am 06.03.2020, nicht zu und verweigert das gemeindliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB. Der Antrag lässt keine grundlegenden neuen Erkenntnisse gegenüber dem Beschluss des Bau- und Umweltausschusses vom 16.01.2018 mit der letztmaligen Verlängerung für ein halbes Jahr erkennen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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8. Bauantrag auf Neubau eines Schleuderbetonmastes mit Stahlaufsatzmast und Outdoor-Technik in Thannhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses 19.05.2020 ö beschließend 8

Beschluss

Die Stadt Laufen stimmt dem Bauantrag zur Errichtung eines Schleuderbetonmastes mit Stahlaufsatzmast und Outdoor-Technik auf der Fl.-Nr. 792 der Gemarkung Heining (Thannhausen 6) gem. der eingereichten Planung i. d. F. vom 13.03.2020 zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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9. Bauantrag auf Anbau eines Empfangsbereiches für Ferienwohnungen an das bestehende Wirtschaftsgebäude in Moosham

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses 19.05.2020 ö beschließend 9

Beschluss

Die Stadt Laufen stimmt dem Bauantrag auf Anbau eines Empfangsbereiches für Ferienwohnungen an das bestehende Wirtschaftsgebäude auf der Fl.-Nr. 329 der Gemarkung Heining (Moosham 44) gem. der eingereichten Planung i. d. F. vom 20.04.2020 zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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10. Bauantrag auf Erweiterung des bestehenden Milchviehstalles mit automatischem Melksystem und Neubau einer Güllegrube in Wiedmannsfelden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses 19.05.2020 ö beschließend 10

Beschluss

Die Stadt Laufen stimmt dem Bauantrag auf Erweiterung des bestehenden Milchviehstalles mit automatischem Melksystem und dem Neubau einer Güllegrube auf der Fl.-Nr. 274 der Gemarkung Heining (zu Wiedmannsfelden 30) gem. der eingereichten Planung i. d. F. vom 28.04.2020 zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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11. Bauantrag zum Einbau einer zweiten Wohneinheit und Erweiterung des bestehenden Garagengebäudes in Kulbing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses 19.05.2020 ö beschließend 11

Beschluss

Die Stadt Laufen stimmt dem Bauantrag auf Einbau einer zweiten Wohneinheit und Erweiterung des bestehenden Garagengebäudes auf der Fl.-Nr. 1440/2 der Gemarkung Leobendorf (Kulbing 21) gem. der eingereichten Planung i. d. F. vom 07.05.2020 zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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12. Bauantrag zur Erneuerung der bestehenden Tenne mit Integrierung von Wohnräumen und Garagen in der Römerstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses 19.05.2020 ö beschließend 12

Beschluss

Die Stadt Lauf en stimmt dem Bauantrag auf Erneuerung der bestehenden Tenne mit Integrierung von Wohnräumen und Garagen auf der Fl.-Nr. 105 der Gemarkung Leobendorf (Römerstraße 4) gem. der eingereichten Planung i. d. F. vom Mai 2020 zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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13. Antrag der Eigentümergemeinschaft der Wohnanlage Rottmayrstraße 7 auf Errichtung und Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für eine weitere Mülltonneneinhausung im Wallygaßl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses 19.05.2020 ö beschließend 13

Beschluss

Die Stadt Laufen lehnt den Antrag der Wohnungseigentümergemeinschaft Rottmayrstraße 7, vertreten durch die Hausverwaltung Rehrl, auf Errichtung einer weiteren Mülltonneneinhausung am Beginn des Wallygaßls aus Gründen des Städtebaus und des Ortsbildes im Sanierungsgebiet Altstadt Laufen ab. Gleichzeitig wird die beantragte Sondernutzungserlaubnis verweigert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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14. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses 19.05.2020 ö informativ 14

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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14.1. Bekanntgabe - Bauantrag auf dem Büroweg erledigt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses 19.05.2020 ö informativ 14.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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14.2. Bekanntgabe - Verbesserung der Mobilfunk-Infrastruktur durch die Deutsche Telekom

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses 19.05.2020 ö informativ 14.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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14.3. Bekanntgabe - Nachfrage zum Flyer "Grün statt grau"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses 19.05.2020 ö informativ 14.3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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14.4. Bekanntgabe - Nachfrage zu Vorschlägen für den Bebauungsplan "Kletzlinger Weg"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses 19.05.2020 ö informativ 14.4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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15. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses 19.05.2020 ö informativ 15

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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15.1. Anfragen - Bauwerberliste der Stadt Laufen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses 19.05.2020 ö informativ 15.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 13.07.2020 11:05 Uhr