Druckansicht: Sitzung des Stadtrates

Datum: 26.01.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Salzachhalle Briouder Platz
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:07 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:07 Uhr bis 20:20 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Tagesordnung
2	Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3	Optimierung der Straßenbeleuchtung, Umstellung auf LED
4	Straßensanierungsprogramm 2021 - Sanierung Lepperding - Oberheining
5	Bauvorhaben Moosham Kanal- und Wasserleitungsbau - Genehmigung Mehrkosten
6	Öffentliche Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen
7	Bekanntgaben
7.1	Schule Leobendorf - Namensgebung
7.2	Erlass der Sondernutzungsgebühren 2021 für den Wochenmarkt
7.3	LKW-Nachtfahrverbot - Sachstand
7.4	Umstellung auf Umweltpapier im Rathaus
7.5	Facebook-Auftritt der Stadt Laufen
7.6	FFP2 Masken - Ausgabe an Leistungsempfänger nach SBG II und SBG XII sowie Pflegende Angehörige
8	Anfragen
8.1	Nachtfahrverbot - Unregelmäßigkeiten bei der Aufzeichnung des fließenden Verkehrs
8.2	Straßenbeleuchtung Teisendorfer Straße 19/21
8.3	Mobilfunk - Besuch von Herrn Kessler / Telekom
8.4	Bahnausbau / ABS 38 / Zeitungsberichte
8.5	Lob an die IT-Abteilung wegen der Homepage
8.6	Altes Leichenhaus - Mauerwerk feucht
8.7	Aktueller Stand Lagerhausstraße - Kontakt mit der Unteren Naturschutzbehörde beim LRA BGL
8.8	Verwerfungen auf dem Gehweg der Länderbrücke
8.9	Abfalleimer für Hundekotbeutel in Hötzling
8.10	Kontamination auf privatem Gelände
8.11	Heizungsanlagen in städtischen Gebäuden und Liegenschaften
8.12	Nachhaltige Baukonzepte
8.13	Städtische Räumlichkeiten für Politische Versammlungen
8.14	Beantwortung von Fragen in der Stadtratssitzung

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1. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	26.01.2021	ö	beschließend	1

Beschluss

Die Tagesordnung zur Stadtratssitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	26.01.2021	ö	beschließend	2

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Optimierung der Straßenbeleuchtung, Umstellung auf LED

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	12.01.2021	nö	vorberatend	2
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	26.01.2021	ö	beschließend	3

Beschluss

Die Stadt Laufen rüstet gemäß den Ausführungen und Vorschlägen von Herrn Schnaitmann ihre Straßenbeleuchtung möglichst im Jahr 2021 auf LED (3.000 Kelvin) um.

Die Gesamtkosten belaufen sich inklusive Investitionskostenzuschuss und Rabatt vom Bayernwerk auf ca. 155.000.- €.

Die Stadt Laufen schließt mit Bayernwerk eine Zusatzvereinbarung für Überspannungsschäden für alle Leuchtstellen ab.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Straßensanierungsprogramm 2021 - Sanierung Lepperding - Oberheining

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	12.01.2021	nö	vorberatend	4
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	26.01.2021	ö	beschließend	4

Beschluss

Die Stadt Laufen führt im Jahr 2021 die Sanierung der Gemeindestraße Lepperding – Daring – Oberheining durch. Die Durchführung erfolgt vorbehaltlich der Förderzusage durch die Reg. v. Obb. Der Bürgermeister und die Verwaltung werden beauftragt die Maßnahme umzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 4

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5. Bauvorhaben Moosham Kanal- und Wasserleitungsbau - Genehmigung Mehrkosten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	12.01.2021	nö	vorberatend	5
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	26.01.2021	ö	beschließend	5

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Laufen genehmigt die Mehrkosten der Baumaßnahme in Moosham.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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