Druckansicht: Sitzung des Stadtrates

Datum: 06.07.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Salzachhalle Briouder Platz
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:10 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Tagesordnung
2	Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3	Europasteg - Beteiligungsbericht z. 30.09.2020
4	Ruperti Grundschule Leobendorf - Möblierung der Klassenzimmer
5	Straßensanierung 2022 - Gemeindestraße Oberheining / Moosham / Froschham
6	Umstellung der Straßenbeleuchtung im Altstadtbereich
7	Öffentliche Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen
8	Bekanntgaben
8.1	Amtliche Bekanntmachung der Stadt Laufen für das Eisenbahnbundesamt
8.2	Antrag der Fraktion Freie Wähler Laufen auf Information über den Sachstand Ortsumfahrung Laufen - VGH München und Ernennung eines Referenten zur Beobachtung des Verfahrens
8.3	Eisenbahnkreuzungen im Bereich der ABS 38 - Stadt Laufen
8.4	Antrag der Fraktion ÖDP auf Gestalterische Aufwertung des Parkplatzes Unteres Stadttor
8.5	Platane am Salzachdamm - Anbringung einer Tafel
8.6	Antrag der Fraktion Freie Wähler Laufen
8.7	Sperrung der BGL3
8.8	Artikel in der Südostbayerischen Rundschau "Grüner Vorwurf: Feil übergeht Stadtrat"
9	Anfragen
9.1	Beitritt Wohnbauwerk
9.2	Gelbes Band für Obstbäume
9.3	Troglösung für den Bahnausbau
9.4	B20 - Flüsterasphalt
9.5	Geschwindigkeitsanzeigen im Ortsbereich von Laufen
9.6	Ungepflegte Rasenflächen
9.7	Stellungnahme beim Eisenbahnbundesamt

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1. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.07.2021	ö	beschließend	1

Beschluss

Die Tagesordnung zur Stadtratssitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.07.2021	ö	beschließend	2

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Europasteg - Beteiligungsbericht z. 30.09.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.07.2021	ö	beschließend	3

Beschluss

Der Jahresabschluss zum 30.09.2020 der Europasteg Errichtungs- und Betriebs GmbH wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Ruperti Grundschule Leobendorf - Möblierung der Klassenzimmer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	15.06.2021	nö	vorberatend	2
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.07.2021	ö	beschließend	4

Beschluss

Die Stadt Laufen genehmigt die Neuanschaffung der Möblierung für vier Klassenzimmer der Ruperti Grundschule Leobendorf. Die Baukosten erhöhen sich somit um maximal 50.000 € brutto. Bürgermeister und Verwaltung werden angehalten, gemeinsam mit dem Planer die bisherigen Minderkosten weiterhin beizubehalten und wenn möglich, eine Baukostenerhöhung zu verhindern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 4

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5. Straßensanierung 2022 - Gemeindestraße Oberheining / Moosham / Froschham

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	15.06.2021	nö	vorberatend	3
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.07.2021	ö	beschließend	5

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Laufen beschließt die Straßensanierung der Gemeindeverbindungsstraße von Oberheining über Moosham nach Froschham, sowie die Sanierung des Geh- und Radweges in Froschham vorbehaltlich der Förderzusage durch die Reg. von Oberbayern.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Förderantrag fristgerecht bis zum 31.07.2021 zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Umstellung der Straßenbeleuchtung im Altstadtbereich

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	15.06.2021	nö	vorberatend	4
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.07.2021	ö	beschließend	6

Beschluss

Bürgermeister und Verwaltung werden beauftragt, die Altstadtleuchten mit dem Leuchtentyp Retro-Fit auf den Typ 1 – Schreder Valentino im Jahr 2022 umzurüsten.

Die Lampen im Altstadtbereich werden auf den Typ „Retro-Fit, 15 Watt, 3.000 Calvin“ zu einem maximalen Preis von 12.937,50 € ertüchtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. Öffentliche Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.07.2021	ö	beschließend	7

Beschluss

Folgende Beschlüsse werden öffentlich bekanntgegeben:

Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 11.05.2021 werden folgende Beschlüsse bekannt gegeben:

NÖ 04: Anschaffung eines Auslegmähers

Bürgermeister und Verwaltung werden beauftragt den Auslegemäher laut Angebot vom 28.04.2021 von der Firma Schoma Völk zum Preis von 32.482,00 Euro zu beschaffen.

NÖ 07: Vergabe Fußbodenarbeiten – Sanierung Neubau Schule Leobendorf

Die Fußbodenarbeiten – Sanierung Neubau Schule Leobendorf werden an den wirtschaftlich günstigsten Bieter, die Fa. Polzer aus Kirchanschöring zum Bruttopreis in Höhe von 48.599,61 € vergeben.

NÖ 08: Vergabe Alutüren – Sanierung Neubau Schule

Die Alutüren - Sanierung Neubau Schule Leobendorf werden an den wirtschaftlich günstigsten Bieter, die Fa. Bartholomeus aus Bergen zum Angebotspreis in Höhe von 41.755,91 € brutto vergeben.

Aus der Sitzung des Stadtrats vom 04.05.2021 werden folgende Beschlüsse bekannt gegeben:

TOP 4 „Vergabe Erschließungsarbeiten Baugebiet Kletzlinger Weg“

Die Erschließung für das Baugebiet Kletzlinger Weg wird, vorbehaltlich des Eigentumsübergangs der für die Erschließung notwendigen Grundstücksflächen an die Stadt, an den wirtschaftlich günstigsten Bieter, die Fa. Traun-Tiefbau aus St. Georgen zum Angebotspreis in Höhe von 567.680,97 € brutto vergeben.

TOP 5 „Vergabe Wasserleitungsbau Oberheining – Fisching“

Der Wasserleitungsbau 2021 Daring – Lepperding und Oberheining – Fisching wird an den wirtschaftlich günstigsten Bieter, die Fa. Heilmaier & Mayer aus Teisendorf zum Angebotspreis in Höhe von 363.968,10 € brutto vergeben.

Selbstverständlich sind von der Veröffentlichung alle Daten, Fakten, Zahlen und Informationen, die im Zusammenhang mit Preisen, Grundstücken, Immobilien etc. stehen ausgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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8. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.07.2021	ö	informativ	8

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