Druckansicht: Sitzung des Stadtrates

Datum: 05.04.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Salzachhalle Briouder Platz
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:04 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:05 Uhr bis 21:12 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Tagesordnung
2	Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3	Straßensanierung OT Röderberg
4	2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 49 Gewerbegebiet "Lepperding" - Aufstellungs- und Billigungsbeschluss
5	Öffentliche Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen
6	Bekanntgaben
6.1	Antrag von Bürgerinnen und Bürger aus Gastag
6.2	Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis ´90/Die Grünen
6.3	Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED
6.4	NO2-Passivsammlermessungen 2021
6.5	Platane - Schild
7	Anfragen
7.1	Überholverbot bei Straß
7.2	Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED
7.3	Ukraine-Flüchtlinge – Nutzung des ehemaligen Polizeigebäudes
7.4	Erschütterungsmessungen an der B 20
7.5	Immissionswerte B 20
7.6	Regionalwerk Chiemgau-Rupertiwinkel (RCR)
7.7	Corona-Pandemie

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1. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.04.2022	ö	beschließend	1

Beschluss

Die geänderte Tagesordnung zur Stadtratssitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.04.2022	ö	beschließend	2

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Straßensanierung OT Röderberg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	15.03.2022	nö	vorberatend	4
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.04.2022	ö	beschließend	3

Beschluss

Die Stadt Laufen saniert, vorbehaltlich der Förderzusage durch das ALE die Gemeindestraße von der ST 2103 bis zum Ortsteil Röderberg. Die Maßnahme soll, wenn möglich noch 2022 umgesetzt werden.

Bürgermeister und Verwaltung werden beauftragt und ermächtigt alle dafür notwendigen Schritte in die Wege zu leiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 3

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4. 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 49 Gewerbegebiet "Lepperding" - Aufstellungs- und Billigungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss	Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses	22.03.2022	nö	vorberatend	3
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.04.2022	ö	beschließend	4

Beschluss

Die Stadt Laufen beschließt, den bestehenden qualifizierten Bebauungsplan Nr. 49 „Lepperding“ zu erweitern und die 2. Änderung durchzuführen und fasst hierzu den Aufstellungsbeschluss. Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage der Entwurfsplanung mit Begründung i. d. F. vom 11.02.2022 die frühzeitige Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Öffentliche Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.04.2022	ö	beschließend	5

Beschluss

Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 15.03.2022 werden folgende Beschlüsse veröffentlicht:

TOP 6 N: „Beschaffung von Multimedia-Whiteboards für die Schulen“

Beschluss:

Die Stadt Laufen vergibt den Auftrag für die Ausstattung der Schulen in Laufen und Leobendorf mit insgesamt 16 Multimedia-Whiteboards an die Firma Prowise GmbH, Köln mit einem Gesamtbetrag von 72.599,52 €.

Aus der Sitzung des Stadtrats vom 01.02.2022 werden folgende Beschlüsse veröffentlicht:

TOP 2N „Sanierung der Salzachhalle“

Beschluss:

Der Stadtrat beauftragt das Büro Planquadrat Fritsche GmbH mit einer Machbarkeitsstudie inklusive Kostenermittlung zur Generalsanierung der Salzachhalle gemäß Angebot vom 01.12.2021.

TOP 3N „Vergabe Außenanlagen – Sanierung Neubau Schule Leobendorf“

Beschluss:

Die Außenanlagen – Neubau Schule Leobendorf werden an den wirtschaftlich günstigsten Bieter, die Firma Mooshamer Bauservice aus Laufen zum Bruttopreis in Höhe von 142.903,53.- € vergeben.

Selbstverständlich sind von der Veröffentlichung alle Daten, Fakten, Zahlen und Informationen, die im Zusammenhang mit Preisen, Grundstücken, Immobilien etc. stehen ausgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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