Datum: 21.06.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 21:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:10 Uhr bis 21:27 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Tagesordnung
2	Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3	Neubau Feuerwehrhaus Leobendorf – Vorentwurfsplanungen
4	B20 - Aktuelle Situation
5	Öffentliche Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen
6	Bekanntgaben
6.1	Verkehrsrechtliche Anordnung Tempo 30 innerörtliche B20
6.2	Kalkulation der Wasser- und Abwasserbeiträge und Gebühren durch den Komm. Prüfungsverband
6.3	Altablagerung Siegerstetter Weiher
6.4	Defekte Straßenbeleuchtung am Marienplatz
6.5	Neue Bodenrichtwertliste zum 01.01.2022
6.6	Auswertung der Elternfragebögen im Haus für Kinder
6.7	Wohnen im ländlichen Raum - Sachstandsbericht
7	Anfragen
7.1	ISEK - öffentliche Veranstaltung
7.2	Altlastenflächen
7.3	Niederschlagswasser Abtsdorfer See - Zeitungsartikel

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1. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	21.06.2022	ö	beschließend	1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	21.06.2022	ö	beschließend	2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Neubau Feuerwehrhaus Leobendorf – Vorentwurfsplanungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	24.05.2022	nö	vorberatend	3
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	21.06.2022	ö	beschließend	3

Beschluss

Bürgermeister und Verwaltung werden beauftragt auf diesen Planungsgrundlagen den Neubau des Feuerwehrhauses in Leobendorf umzusetzen.

Der Stadtrat ist über den Projektfortschritt auf dem Laufenden zu halten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4. B20 - Aktuelle Situation

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	21.06.2022	ö	informativ	4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. Öffentliche Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	21.06.2022	ö	beschließend	5

Beschluss

TOP 4.N. „Vergabe Tragschichtverstärkung Moosham – Froschham“

Die Tragschichtverstärkung Moosham – Froschham wird an den günstigsten Bieter, die Firma Gebr. Schmölzl GmbH & Co. KG aus Bayerisch Gmain zum Bruttopreis von 198.252,45 € vergeben.

TOP 5.N. „Vergabe Wasserleitungsbau Sonnleiten, Leobendorf

Der Wasserleitungsbau Sonnleiten in Leobendorf wird an den günstigsten Bieter, die Fa. Heilmaier Bau GmbH aus Teisendorf zum Angebotspreis von brutto 344.789,61 € vergeben.

Selbstverständlich sind von der Veröffentlichung alle Daten, Fakten, Zahlen und Informationen, die im Zusammenhang mit Preisen, Grundstücken, Immobilien etc. stehen ausgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	21.06.2022	ö	informativ	6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6.1. Verkehrsrechtliche Anordnung Tempo 30 innerörtliche B20

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	21.06.2022	ö	informativ	6.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6.2. Kalkulation der Wasser- und Abwasserbeiträge und Gebühren durch den Komm. Prüfungsverband

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	21.06.2022	ö	informativ	6.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6.3. Altablagerung Siegerstetter Weiher

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	21.06.2022	ö	informativ	6.3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6.4. Defekte Straßenbeleuchtung am Marienplatz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	21.06.2022	ö	informativ	6.4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6.5. Neue Bodenrichtwertliste zum 01.01.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	21.06.2022	ö	informativ	6.5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6.6. Auswertung der Elternfragebögen im Haus für Kinder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	21.06.2022	ö	informativ	6.6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6.7. Wohnen im ländlichen Raum - Sachstandsbericht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	21.06.2022	ö	informativ	6.7

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	21.06.2022	ö	informativ	7

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7.1. ISEK - öffentliche Veranstaltung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	21.06.2022	ö	informativ	7.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7.2. Altlastenflächen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	21.06.2022	ö	informativ	7.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7.3. Niederschlagswasser Abtsdorfer See - Zeitungsartikel

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	21.06.2022	ö	informativ	7.3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0