Datum: 12.07.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:20 Uhr bis 19:34 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung
2 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3 20. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 09 "Haiden-Wiedmannsfelden" - Aufstellungsbeschluss und Billigungsbeschluss
4 Haushalt 2022 - Halbjahresbericht
5 Europasteg Beteiligungsbericht - Bilanz 2021
6 Öffentliche Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen
7 Bekanntgaben
7.1 Artikel in der Südostbayerischen Rundschau zum Thema Holzbau
8 Anfragen
8.1 Ortstermin in der Tittmoninger Straße Höhe Anwesen Rehrl
8.2 Vorhaben Schinderbach - aktueller Stand
8.3 Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED
8.4 Umbau der Bushaltestellen in behindertengerechte Bushaltestellen
8.5 Beratungszuschuss Energetische Beratung
8.6 Heizungstausch in öffentlichen Gebäuden
8.7 Neubau Feuerwehrhaus - Nistmöglichkeiten für Schwalben schaffen
8.8 Ergebnis Petitionsausschuss - Zaun an der Badetselle Abtsdorfer See

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1. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.07.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Die Tagesordnung zur Stadtratssitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.07.2022 ö beschließend 2

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. 20. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 09 "Haiden-Wiedmannsfelden" - Aufstellungsbeschluss und Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses 05.07.2022 nö vorberatend 2
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.07.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Die Stadt Laufen beschließt, die 20. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 09 „Haiden-Wiedmannsfelden“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB durchzuführen und fasst hierzu den Aufstellungsbeschluss auf Grundlage der Entwurfsplanung i. d. F. vom 25.05.2022. Im beschleunigten Verfahren wird auf die Durchführung einer Umweltprüfung verzichtet. Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage der Entwurfsplanung mit Begründung i. d. F. vom 25.05.2022 die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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4. Haushalt 2022 - Halbjahresbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.07.2022 ö informativ 4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. Europasteg Beteiligungsbericht - Bilanz 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 28.06.2022 nö vorberatend 5
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.07.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Der Jahresabschluss zum 30.09.2021 der Europasteg Errichtungs- und Betriebs GmbH wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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6. Öffentliche Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.07.2022 ö beschließend 6

Beschluss

Aus der Sitzung des Stadtrats vom 17.05.2022 werden folgende Beschlüsse bekanntgegeben:

Top 2 „Grundsatzbeschluss – Errichtung einer PV-Anlage Neubau Feuerwehr Leobendorf“
Beschluss: Beim Neubau des Feuerwehrhaus Leobendorf wird eine PV-Anlage gemäß Kostenschätzung (49.935,74 € brutto) und Honorarangebot (4.488,00 € netto) des Elektroplaners Silberbauer aus Traunstein errichtet und der Planungsauftrag an den Elektroplaner Silberbauer, Traunstein vergeben. Die Errichtung der PV-Anlage erfolgt ohne Speicher. Die bei der Errichtung der PV-Anlage entstehenden Kosten sind der bisherigen Kostenschätzung zum Neubau des Feuerwehrhauses Leobendorf hinzuzurechnen. 

Top 3 „Vergabe Gebäudeplanungsleistungen Ersatzbau Container Haus für Kinder“
Beschluss: Die Gebäudeplanungsleistungen Ersatzbau Container Haus für Kinder werden gemäß dem Vergabevorschlag des Rechtsanwaltsbüro HEUSSEN, München an die Firma Planquadrat Fritsche aus Teisendorf vergeben.

Top 4 „Vergabe Planungsleistungen Heizung-Lüftung-Sanitär Ersatzbau Container Haus f. Kinder“
Beschluss: Der Auftrag der Planungsleistungen Heizung – Lüftung – Sanitär Ersatzbau Container Haus für Kinder wird an die HLS-Tec Piendl Planungsgesellschaft mbH, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Thomas Piendl, Rupertistraße 4a , 83278 Traunstein vergeben.

Top 5 „Vergabe Elektroplanung Ersatzbau Container Haus für Kinder“
Beschluss: Die Elektroplanung Ersatzbau Container Haus für Kinder wird gemäß dem Vergabevorschlag des Rechtsanwaltsbüro HEUSSEN, München an die Firma GT GmbH & Co. KG vergeben.

Top 6 „Vergabe Erschließungsarbeiten Baugebiet Haiden-Point
Beschluss: Die Erschließungsarbeiten des Baugebietes Haiden-Point werden an den günstigsten Bieter die Firma Velz aus Ainring zu einem Angebotspreis von brutto 829.009,36 € vergeben.




Selbstverständlich sind von der Veröffentlichung alle Daten, Fakten, Zahlen und Informationen, die im Zusammenhang mit Preisen, Grundstücken, Immobilien etc. stehen ausgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.07.2022 ö informativ 7

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7.1. Artikel in der Südostbayerischen Rundschau zum Thema Holzbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.07.2022 ö informativ 7.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.07.2022 ö informativ 8

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8.1. Ortstermin in der Tittmoninger Straße Höhe Anwesen Rehrl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.07.2022 ö informativ 8.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8.2. Vorhaben Schinderbach - aktueller Stand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.07.2022 ö informativ 8.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8.3. Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.07.2022 ö informativ 8.3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8.4. Umbau der Bushaltestellen in behindertengerechte Bushaltestellen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.07.2022 ö informativ 8.4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8.5. Beratungszuschuss Energetische Beratung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.07.2022 ö informativ 8.5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8.6. Heizungstausch in öffentlichen Gebäuden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.07.2022 ö informativ 8.6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8.7. Neubau Feuerwehrhaus - Nistmöglichkeiten für Schwalben schaffen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.07.2022 ö informativ 8.7

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8.8. Ergebnis Petitionsausschuss - Zaun an der Badetselle Abtsdorfer See

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.07.2022 ö informativ 8.8

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 27.09.2022 09:04 Uhr