Datum: 19.07.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 18:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:03 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung
2 Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung
3 AR - Themenweg Schiffer.Stadt.Laufen & Oberndorf
4 Landkreisübergreifendes Wanderwegenetz
5 Antrag ÖDP - Gestalterische Aufwertung des Parkplatzes Unteres Stadttor
6 Genehmigung der Spenden
7 Bekanntgaben
8 Anfragen

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1. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 19.07.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Die Tagesordnung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2. Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 19.07.2022 ö beschließend 2

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. AR - Themenweg Schiffer.Stadt.Laufen & Oberndorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 19.07.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Der AR-Themenweg Schiffer.Stadt.Laufen&Oberndorf soll rechtzeitig zu den 1275-Jahr-Feierlichkeiten umgesetzt werden. Im Haushalt 2023 werden dazu als Ausgabe 50.000,- €, und als Einnahme 37.500,- € eingestellt. Der entsprechende Interreg-Förderantrag ist bis zum 30.09.2022 zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Landkreisübergreifendes Wanderwegenetz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 19.07.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Die Stadt Laufen übernimmt die Trägerschaft für das Projekt „Kooperationsprojekt Wanderwegekonzept der Landkreise BGL und TS – Umsetzung Wandergebiet Laufen“, vorbehaltlich einer LEADER-Förderung (60% der Nettokosten). Die Kosten betragen voraussichtlich brutto 62.786,19 €. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Förderung im Rahmen des EU-Programmes LEADER zu beantragen. Sofern eine Förderung durch das EU-Förderprogramm LEADER erfolgt, stellt die Stadt Laufen die Ko-Finanzierungsmittel (ca. € 30.000,-) bereit. Der nachhaltige Unterhalt und die Pflege der Maßnahme wird durch die Stadt Laufen während der Zweckbindungsfrist gewährleistet, die mit Datum des Schlussauszahlungsbescheides beginnt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5. Antrag ÖDP - Gestalterische Aufwertung des Parkplatzes Unteres Stadttor

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 19.07.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt der vorgelegten Planung zu und genehmigt die Maßnahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. Genehmigung der Spenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 19.07.2022 ö beschließend 6

Beschluss

Die bei der Stadt Laufen seit der letzten Spendengenehmigung eingegangenen Spenden werden genehmigt.


Zuwendungsgeber
Eingang
 Betrag 
              Spendenzweck
anonym
03.01.2022
100,00 €
           Sozialfond
Garschhammer Kunststoffverarbeitung
18.01.2022
         200,00 € 
           Haus für Kinder
VR Oberbayern Südost eG
19.01.2022
      1.000,00 € 
           Sozialfonds
VR Oberbayern Südost eG
17.01.2022
         830,00 € 
           zweckgebunden Motorsäge für FFW
Sparkasse BGL
25.01.2022
      1.000,00 € 
           Skikurse
VR Oberbayern Südost eG
26.01.2022
      1.000,00 € 
           Schwimmunterricht 1.-3. Klasse
Gerhard Obermaier
03.03.2022
           30,00 € 
           Sozialfonds 
Freiwillige Feuerwehr Laufen
23.03.2022
268,12 €
           zweckgebunden Fitnessgeräte für FFW
Franz Ill
05.04.2022
         175,31 € 
           Sozialfonds

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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7. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 19.07.2022 ö informativ 7

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 19.07.2022 ö informativ 8

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 30.11.2022 08:29 Uhr