Datum: 21.03.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:12 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:12 Uhr bis 21:23 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung
2 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3 Wasserleitungsbau 2023
4 Ergebnispräsentation Begehung Spielplätze
5 Sachstandsbericht "Kultur und Tourismus" - Bericht von Kulturamtsleiter Stefan Feiler
6 Bestellung der Verwaltungsfachwirtin Theresa Heigermoser zur Standesbeamtin des Standesamtsbezirks Laufen
7 Rücktritt von StRM. Christian Schmidbauer aus dem Haupt- und Finanzausschuss sowie Nachrücken von StRM. Bernhard Salomon
8 Öffentliche Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen
9 Bekanntgaben
9.1 Antrag der Fraktion B.90/Die Grünen auf Errichtung eines kombinierten Geh- und Radwegs entlang der Rupertistraße in Leobendorf
9.2 Bekanntgabe des Rücktritts Stadtrat Dr. Klaus Hellenschmidt
9.3 Schreiben der Deutschen Post zur Änderung des Filialnetzes - Schließung der Postfiliale Teisendorfer Straße 15
9.4 Klimaschutzkampagne - Auftaktveranstaltung "Check Dein Haus"
9.5 Mehrwegpflicht für Gewerbetreibende - Anfrage von StRM. Barbara Winkler aus der STR-Sitzung vom 28.02.2023
9.6 Wahlhelfer-Aufruf an die Stadträte
9.7 Einsparung von Strom / Wärmeenergie im Jahr 2022
9.8 Genehmigung HH 2023
10 Anfragen
10.1 Pumptrackanlage am Grundstück entlang der Lagerhausstraße
10.2 Wirtschaftsplattform Laufen - Oberndorf - Aktueller Sachstand
10.3 Freispiegelkanal Abtsdorfer See

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1. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.03.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Die Tagesordnung zur Stadtratssitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.03.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. Wasserleitungsbau 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 07.03.2023 nö vorberatend 3
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.03.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Bürgermeister und Verwaltung werden beauftragt die notwendigen Schritte zur Erneuerung der Wasserleitung zwischen Leobendorf und Dorfen vorbehaltlich der Genehmigung durch die Naturschutzbehörde und den Wasserleitungsbau im Bereich Ahornweg, bei dem eine Ringleitung geschlossen und die Leitung auf Privatgrund zwischen Eichenstraße 1 und Ahornweg 26 außer Betrieb genommen wird, in die Wege zu leiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Ergebnispräsentation Begehung Spielplätze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 07.03.2023 nö vorberatend 4
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.03.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Das Ergebnisprotokoll zur Begehung der Spielplätze wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird damit beauftragt, die darin enthaltenen Maßnahmen umzusetzen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Sachstandsbericht "Kultur und Tourismus" - Bericht von Kulturamtsleiter Stefan Feiler

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.03.2023 ö informativ 5

Beschluss

Zur Kenntnisnahme

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6. Bestellung der Verwaltungsfachwirtin Theresa Heigermoser zur Standesbeamtin des Standesamtsbezirks Laufen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 07.03.2023 nö vorberatend 6
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.03.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Die Verwaltungsfachwirtin bei der Stadt Laufen, Theresa Heigermoser, wird mit sofortiger Wirkung zur Standesbeamtin des Standesamtsbezirks Laufen bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. Rücktritt von StRM. Christian Schmidbauer aus dem Haupt- und Finanzausschuss sowie Nachrücken von StRM. Bernhard Salomon

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 07.03.2023 nö vorberatend 5
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.03.2023 ö beschließend 7

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die personelle Änderung der CSU Ausschussmitglieder im Haupt- und Finanzausschuss.

Herr Christian Schmidbauer scheidet zum 01.04.2023 aus dem Haupt- und Finanzausschuss aus. Herr Bernhard Salomon übernimmt den Sitz im Ausschuss. Als Stellvertreter wird Herr Christian Sichert bestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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8. Öffentliche Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.03.2023 ö beschließend 8

Beschluss

Aus der Sitzung des Stadtrats vom 31.01.2023 wird folgender Beschluss bekannt gegeben:

TOP 2.N. Vergabe Kanalbau Abtsee – Schmutzwasserkanal Freizeitgelände

Beschluss:
Die Stadt Laufen erteilt den Auftrag für den Bau der Freispiegelleitung Schmutzwasser im Freizeitgelände der Firma Kecht GmbH Siegsdorf.
Abstimmung: 20:0

Selbstverständlich sind von der Veröffentlichung alle Daten, Fakten, Zahlen und Informationen, die im Zusammenhang mit Preisen, Grundstücken, Immobilien etc. stehen ausgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.03.2023 ö informativ 9

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9.1. Antrag der Fraktion B.90/Die Grünen auf Errichtung eines kombinierten Geh- und Radwegs entlang der Rupertistraße in Leobendorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.03.2023 ö informativ 9.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9.2. Bekanntgabe des Rücktritts Stadtrat Dr. Klaus Hellenschmidt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.03.2023 ö informativ 9.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9.3. Schreiben der Deutschen Post zur Änderung des Filialnetzes - Schließung der Postfiliale Teisendorfer Straße 15

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.03.2023 ö informativ 9.3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9.4. Klimaschutzkampagne - Auftaktveranstaltung "Check Dein Haus"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.03.2023 ö informativ 9.4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9.5. Mehrwegpflicht für Gewerbetreibende - Anfrage von StRM. Barbara Winkler aus der STR-Sitzung vom 28.02.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.03.2023 ö informativ 9.5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9.6. Wahlhelfer-Aufruf an die Stadträte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.03.2023 ö informativ 9.6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9.7. Einsparung von Strom / Wärmeenergie im Jahr 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.03.2023 ö informativ 9.7

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9.8. Genehmigung HH 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.03.2023 ö informativ 9.8

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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10. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.03.2023 ö informativ 10

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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10.1. Pumptrackanlage am Grundstück entlang der Lagerhausstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.03.2023 ö informativ 10.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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10.2. Wirtschaftsplattform Laufen - Oberndorf - Aktueller Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.03.2023 ö informativ 10.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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10.3. Freispiegelkanal Abtsdorfer See

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.03.2023 ö informativ 10.3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 16.05.2023 15:20 Uhr