Datum: 01.08.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:58 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:58 Uhr bis 20:36 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung
2 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3 Haushalt 2023 - Halbjahresbericht
4 Rechenschaftsbericht 2022
5 12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07 "Stadtfeld II" - Billigung der Planung mit dem Vorhaben- und Erschließungsplan zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange
6 Beauftragung eines Fachplaners zum Thema "Fahrradstraße"
7 Öffentliche Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen
8 Bekanntgaben
8.1 Absperrpfosten am Marienplatz
8.2 Erneuerungs-Urkunde Fairtrade
8.3 Kampagne "Check dein Haus"
8.4 Stand der Kommunalen Wärmeplanung
8.5 Bericht des BKPV ist rechtsaufsichtlich erledigt
9 Anfragen
9.1 Schadstoffeinträge über die Regenwassereinleitung
9.2 Kneippanlage im Stadtgebiet Laufen
9.3 Feuerwehr Leobendorf - welche Heizungsart wird eingebaut?

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1. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Die Tagesordnung zur Stadtratssitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Haushalt 2023 - Halbjahresbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö informativ 3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Rechenschaftsbericht 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 11.07.2023 nö vorberatend 2
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Der Rechenschaftsbericht 2022 wird vom Stadtrat zur Kenntnis genommen (Art. 102 Abs. 2 GO).

Der Stadtrat beschließt, im Vollzug des Art. 103 Abs. 1 GO den Rechnungsprüfungsausschuss mit der örtlichen Prüfung zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. 12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07 "Stadtfeld II" - Billigung der Planung mit dem Vorhaben- und Erschließungsplan zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses 18.07.2023 nö vorberatend 2
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Die Stadt Laufen beschließt, im Verfahren zur 12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07 „Stadtfeld II“ mit dem Entwurf des Bebauungsplanes und des zugehörigen Vorhaben- und Erschließungsplanes jeweils i. d. F. vom 17.07.2023 die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 34 Abs. 1 BauGB durchzuführen und fasst hierzu den Billigungsbeschluss.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Beauftragung eines Fachplaners zum Thema "Fahrradstraße"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 11.07.2023 nö vorberatend 3
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Bürgermeister und Verwaltung werden damit beauftragt Angebote bei Fachplanern zum Thema „Fahrradstraße“ einzuholen und im Anschluss dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. Öffentliche Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö beschließend 7

Beschluss

Es liegen keine Beschlüsse zur Veröffentlichung vor.


Selbstverständlich sind von der Veröffentlichung alle Daten, Fakten, Zahlen und Informationen, die im Zusammenhang mit Preisen, Grundstücken, Immobilien etc. stehen ausgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö informativ 8

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8.1. Absperrpfosten am Marienplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö informativ 8.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8.2. Erneuerungs-Urkunde Fairtrade

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö informativ 8.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8.3. Kampagne "Check dein Haus"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö informativ 8.3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8.4. Stand der Kommunalen Wärmeplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö informativ 8.4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8.5. Bericht des BKPV ist rechtsaufsichtlich erledigt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö informativ 8.5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö informativ 9

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9.1. Schadstoffeinträge über die Regenwassereinleitung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö informativ 9.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9.2. Kneippanlage im Stadtgebiet Laufen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö informativ 9.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9.3. Feuerwehr Leobendorf - welche Heizungsart wird eingebaut?

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö informativ 9.3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 11.10.2023 09:11 Uhr