Haushalt 2023 - Beratung des Verwaltungshaushaltes sowie Behandlung von Anträgen
Daten angezeigt aus Sitzung:
2020/41 - 03/2023. Sitzung des Gemeinderats, 07.03.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Der Vorsitzende begrüßt den Kämmerer der Gemeinde Leinach, Herrn Michael Kurz, und verweist auf die entsprechenden Unterlagen zum Verwaltungshaushalt, die den Gemeinderatsmitgliedern mit der Einladung zur Verfügung gestellt worden sind.
Der Gemeindekämmerer informiert nun über die Eckdaten des Verwaltungshaushaltes für das Jahr 2023. Im Verwaltungshaushalt ist eine Summe von 6.668.690 € vorgesehen. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt liegt bei 448.540 € und die Mindestzuführung (Ordentliche Tilgung) bei 319.821 €. Der Stand der allgemeinen Rücklagen (01.01.2023) liegt bei 1.718.965 €; eine Kreditaufnahme ist in diesem Jahr nicht vorgesehen. Der Schuldenstand zum 31.12.2022 liegt bei 1.993.987 € und der voraussichtliche Schuldenstand zum 31.12.2023 bei 1.674.167 €; dies bedeutet eine pro Kopf Verschuldung von 536 €.
Sodann verweist der Gemeindekämmerer auf den erstellten Vorbericht zum Haushaltsplan 2023 des Verwaltungshaushaltes. Er schlägt vor, wiederum diesen Vorbericht Punkt für Punkt durchzugehen; hierbei werden zu verschiedenen Haushaltsstellen die Ansätze erläutert, Anträge behandelt und die anstehenden Fragen aus dem Gremium beantwortet.
Bei den Personalkosten wurde von einer Erhöhung für dieses Jahr von 5 % ausgegangen; die Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst laufen gerade.
Der Vorsitzende trägt in diesem Zusammenhang vor, die Gewährung der sogenannten Inflationsausgleichsprämie würde für die Gemeinde nicht zu finanzieren sein. Das Landratsamt Würzburg und auch verschiedene andere Gemeinden vertreten auch die Ansicht, dass die Auszahlung dieser Ausgleichsprämie nicht finanzierbar ist. Aus diesem Grunde wurden hierfür keine Mittel in den diesjährigen Haushalt eingestellt.
Im Gemeinderat werden folgende Punkte hierzu beraten:
- Auch die Staatsregierung und die Staatsministerien zahlen diese Prämie nicht aus.
- Die Caritas hat die Kindergärten angewiesen diese Prämie auszubezahlen. Allerdings war diese Zahlung auch Teil des Tarifabschlusses.
Datenstand vom 25.11.2024 12:38 Uhr
