Aktuelle Informationen und Anfragen der Gemeinderatsmitglieder
Daten angezeigt aus Sitzung:
2020/59 - 7/2024. Sitzung des Gemeinderats, 04.06.2024
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
- Der Vorsitzende verweist auf die den Gemeinderatsmitgliedern zugesandte Fortschreibung des Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzeptes der ILE- Region Main-Wein-Garten. Eine Beschlussfassung durch den Gemeinderat ist nicht erforderlich; ein Beschluss des Lenkungsausschusses ist ausreichend.
- Der Vorsitzende informiert über die Aufstellung eines Eisautomaten am Dorfladen.
Aus der Ortsbevölkerung heraus wurde mehrfach schon um die Aufstellung eines Eisautomaten am Dorfladen gebeten. Nach Überprüfung, ob eine Konkurrenzsituation entsteht, wurde eine Aufstellung bei der Eisdiele Casa angefragt. Eine Konkurrenzsituation besteht nicht bzw. nur in äußerst geringem Maße, die mit einem Mietpreis von 100 € pro Monat und Stromkostenerstattung jedoch ausgeglichen wird. Es ist anvisiert noch im Juni 2024 den Eisautomaten aufzustellen.
- Der Vorsitzende berichtet über die weitere Beschaffung von Biertischgarnituren. Durch den Beschluss des Gemeinderates Biertischgarnituren für Vereine kostenlos auszugeben, werden die Garnituren der Gemeinde natürlich in größerem Umfang in Anspruch genommen und es kommt zu Engpässen. Es ist daher erforderlich weiteres Mobiliar zu beschaffen. Derzeit sind für etwa 140 Bänke aber nur ca. 50 Tische verfügbar. Wir werden in den nächsten Tagen daher 20 Biertische nachordern. Kostenpunkt liegt bei 75 € netto je Tisch und für eine Garnitur bei 168 € netto, also in Summe 1.500 € netto bzw. 1.785 € brutto.
Auf Anfrage aus der Mitte des Gemeinderates ob es nicht sinnvoll sei gleich einen Transportkäfig mitzubestellen informiert der Vorsitzende, dieser sei sehr teuer und man benötigt hierfür einen Gabelstapler.
- Bezüglich der Waldneuordnung berichtet der Vorsitzende, nach Mitteilung von Herrn Stadler vom Amt für Ländliche Entwicklung, ist eine Lösung zur Fortführung der Waldneuordnung gefunden worden.
Herr Stadler vom Amt für Ländliche Entwicklung hat mitgeteilt, dass das Amt beim Thema Waldneuordnung für den Bereich Oberleinach dank umfassender kollegialer Unterstützung mit der Personalproblematik weiter gekommen ist. Der Sachgebietsleiter A2 wird zusammen mit Herrn Günzelmann die Startphase für die Waldneuordnung Oberleinach weiter betreuen und in Richtung Verfahrensanordnung arbeiten. Das Verfahren wird dann aber im Sachgebiet A1 bearbeitet werden müssen, insofern gibt es eine konkrete Vorgehensweise, die auch mit den betroffenen Kolleginnen und Kollegen abgestimmt ist. Im Juli soll das nächste Treffen auf Arbeitskreisebene stattfinden, sowohl die Gebietsabgrenzung als auch der Wegenetzentwurf ist noch nicht endgültig fertig. Außerdem wollen die beiden genannten Kollegen zum weiteren – auch zeitlichen – Ablauf eine Perspektive geben. Herr Günzelmann wird sich wegen der Terminabstimmung bald melden. Jetzt gibt es eine klare Perspektive wie es weitergeht, aber dennoch wird auch künftig vor allem für den zeitlichen Ablauf etwas Geduld erforderlich sein.
- Der Vorsitzende bringt vor, der Bauantrag der Deutschen Funkturm hinsichtlich der Errichtung eines Funkmastes auf Oberleinacher Gemarkung wurde seitens des Landratsamtes Würzburg stattgegeben. Die Einwände der Gemeinde Leinach wurden abgewiesen.
- Der Vorsitzende teilt mit, das Partnerschaftskomitee veranstaltet künftig regelmäßig einen Besuch mit Bräunsdorf um den 3. Oktober herum. Alle Gemeinderäte sind herzlich eingeladen. Dazu gibt er das gemeinsame Programm vom 03.10. bis 05.10.2024 bekannt.
- Der Geschäftsleiter gibt bekannt, das Bayerische Innenministerium hat am heutigen Tage den Termin für die Kommunalwahlen im Jahre 2026 bekannt gegeben. Die Wahlen finden am 08.03.2026 statt.
- Gemeinderatsmitglied Manfred Franz informiert, am Breiten Weg steht ein Pferdeanhänger auf dem gemeindeeigenen Grasweg; hierbei handelt es sich um einen öffentlichen Feld- und Reiterweg. Der Anhänger ist ohne Nummernschild. Es wird beantragt die Rechtslage zu prüfen um das Fahrzeug beseitigen zu können. Im dortigen Bereich steht auch ein Abkantgerät.
Bautechniker Reiner Heßdörfer informiert, der Anhänger sei bereits verrückt worden. Die Gebäudeecke der Scheune steht allerdings auch auf gemeindlichem Grund. Wir werden die Sachlage mittels GPS überprüfen.
- Gemeinderatsmitglied Silvia Schmitt nimmt Bezug auf die aktuelle Hochwassersituation und fragt an, ob die Gemeinde Leinach für den Fall der Fälle über genügend Sandsäcke verfügt.
Der Vorsitzende verneint dies. Jedoch gibt es in Klingholz eine Sandsackbefüllanlage.
- Gemeinderatsmitglied Daniela Schäd-Kleinschnitz fragt nach dem derzeitigen Stand hinsichtlich der Straßenlaterne am Sportplatz nach.
Der Vorsitzende berichtet, hier wurde bereits mehrfach bei der WVV angefragt. Es ist allerdings noch kein Angebot eingegangen. Deshalb wird nochmals nach einem Angebot nachgefragt werden. Man kann auch darauf hinweisen, dass die Gemeinde eine Tiefbaufirma stellen kann.
- Gemeinderatsmitglied Klaus Künzig spricht die Problematik von parkenden LKWs im Ortsbereich an. Insbesondere in der Raiffeisenstraße steht eine Sattelzug-Maschine.
Der Vorsitzende berichtet, LKWs ab 7,5 t dürfen nicht im Ortsbereich abgestellt werden.
- Auf Anfrage von Gemeinderatsmitglied Manfred Franz wegen des Sachstandes hinsichtlich der Errichtung von Parkplätzen im Bereich des Friedhofes St. Laurentius antwortet der Vorsitzende, dies werde im nichtöffentlichen Teil der heutigen Sitzung behandelt.
- Gemeinderatsmitglied Klaus Stockmann fragt wegen der derzeit laufenden Baumaßnahme in der Brunnengasse nach.
Der Vorsitzende berichtet, es handelt sich hier um den Funknetzanschluss von O2 an das Glasfasernetz. Der Anschluss soll bis zum Beginn der Fußball-EM beendet sein.
- Gemeinderatsmitglied Manfred Franz informiert, im Einmündungsbereich Brunnengasse /Mühlberg steht eine sehr große Kabeltrommel, die nicht ordnungsgemäß abgesichert ist. Es ist zu befürchten, dass diese jederzeit ins Rollen kommen kann.
Datenstand vom 24.07.2024 11:14 Uhr
