Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm II - "Sozialer Zusammenhalt";
Beratung und Beschlussfassung über die Bedarfsmitteilung für das Programm 2025 bis 2028
Daten angezeigt aus Sitzung:
2020/62 - 10/2024. Sitzung des Gemeinderats, 17.09.2024
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Der Vorsitzende informiert, für die Städtebauförderung ist auch dieses Jahr wieder eine Bedarfsmitteilung für die kommenden Jahre vorzulegen. Die Bedarfsmitteilung wurde vom Büro Schlicht erstellt, dementsprechend steht noch die Machbarkeitsstudie Julius-Echter-Kirche auf der Bedarfsmitteilung.
In der letzten Sitzung hat der Gemeinderat bereits beschlossen, diese nicht durchführen zu lassen, falls ein Entfall nicht förderschädlich ist. Eine entsprechende Telefonnotiz an die Regierung von Unterfranken wurde bereits verfasst, die Rückmeldung der Regierung steht aber noch aus.
Dennoch ergeht der Beschlussvorschlag, die Bedarfsmeldung ohne die Machbarkeitsstudie zu beschließen. Notfalls könnte diese im nächsten Jahr wieder aufgenommen werden, wovon allerdings nicht auszugehen ist.
Nach Beratung fasst der Gemeinderat folgenden
Beschluss
Der Bedarfsmitteilung für die Programmjahre 2025 bis 2028 mit der vorgetragenen Streichung der Machbarkeitsstudie wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
Datenstand vom 18.11.2024 09:19 Uhr
