HH-Stelle 7800.5100 Unterhaltung von Feld- und Waldwegen
Daten angezeigt aus Sitzung:
2020/41 - 03/2023. Sitzung des Gemeinderats, 07.03.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Dritter Bürgermeister Erhard Franz schlägt vor, den Ansatz bei dieser Haushaltsstelle von 30.000 € auf 60.000 € zu erhöhen. Vom letztjährigen Etat wurden witterungsbedingt lediglich 2.000 € ausgegeben. Gegen Jahresende 2022 wurden von der Firma Seitz Arbeiten durchgeführt, allerdings steht hierzu die Rechnungsstellung noch aus. Somit würden die im letzten Jahr durchgeführten Arbeiten mit einer Summe von rund 20.000 € den diesjährigen Haushalt belasten. Darüber hinaus steht noch die Sanierung des Weges zur Waldweihnacht mittels Aufspritztechnik mit einer Summe von rund 15.000 € und die Sanierung Greußenheimer Berg mit rund 5.000 € aus.
Der Vorsitzende bringt vor, im Jahre 2024 besteht ein erhöhter Bedarf an Straßenunterhaltungsmaßnahmen aufgrund der Verlegung von Glasfaser. Deshalb müssen für das Jahr 2024 weniger Mittel für den Feldwegeunterhalt eingestellt werden. Aus diesem Grunde könnte man in diesem Jahr zusätzliche Mittel bei den Feldwegemaßnahmen einstellen. Ausreichend wäre jedoch ein Betrag insgesamt 50.000 €.
Aus der Mitte des Gemeinderates werden hierzu folgende Punkte geäußert:
- Der Zuführungsbetrag zum Vermögenshaushalt ist in diesem Jahr äußerst gering und man müsse deshalb bei zusätzlichen Ausgaben darauf achten, dass die Mindestzuführung (ordentliche Tilgung) noch erreicht werden kann.
- Man muss den Rückstand der im letzten Jahr nicht ausgeführten Feldwegemaßnahmen in dieses Jahr übertragen.
Sodann fasst der Gemeinderat folgende Beschlüsse:
Beschluss 1
Die Mittelerhöhung bei dieser Haushaltsstelle auf 60.000 € wird mehrheitlich abgelehnt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 14
Beschluss 2
Die Mittelaufstockung bei dieser Haushaltsstelle auf 50.000 € wird mehrheitlich angenommen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 4
Abstimmungsbemerkung
Abschließend teilt der Gemeindekämmerer mit, die jetzt gefassten Änderungen werden in den Verwaltungshaushalt eingearbeitet und in der nächsten Sitzung vorgelegt. Darüber hinaus wird dann in der nächsten Sitzung der Vermögenshaushalt beraten.
Datenstand vom 25.11.2024 12:38 Uhr
