Datum: 29.03.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Leinachtalhalle
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschriften vom 08.03.2022 und 17.03.2022
2	Neubau eines Einfamilienhauses mit Terrasse und Carport auf dem Grundstück Fl. Nr. 2819/6, Gemarkung Oberleinach, Am Schönbaum 3 (Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren)
3	Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Fl. Nr. 2823/4, Gemarkung Oberleinach, Fluusweg 19 (Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren)
4	Abbruch eines Holzschuppens auf dem Grundstück Fl.Nr. 54, Gemarkung Unterleinach, Mühlgasse 6 und Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf einem Teilstück aus der Fl. Nr. 54, Mühlgasse 6
5	Nutzungsänderung eines Zweifamilienwohnhauses mit Arztpraxis zu einem Zweifamilienwohnhaus mit Büronutzung auf dem Grundstück Fl. Nr. 3840/25, Gemarkung Unterleinach, Burkardusstraße 12
6	Beratung und Beschlussfassung über Haushaltssatzung und -plan 2022 sowie Finanzplanung mit Investitionsprogramm 2021 - 2025
7	Beratung und Beschlussfassung über die Widmung der Grünanlagen am Seniorenzentrum "Park St. Cyr"
8	Erlass einer Vorkaufsrechtsatzung gem. § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB zur Begründung eines besonderen Vorkaufsrechtes an den Grundstücken Fl. Nrn. 3709 und 3709/1, Gemarkung Unterleinach (Nähe Rathausstraße)
9	Vereinbarung über den Betrieb des Kindergartens St. Elisabeth; Vorstellung des Jahresabschlusses 2021 und des Haushaltsplans 2022 gemäß den Regelungen der Defizitvereinbarungen durch Herrn Klaus Stockmann
10	Vereinbarung über den Betrieb des Kindergartens Barbara Gram; Vorstellung des Jahresabschlusses 2021 und des Haushaltsplans 2022 gemäß den Regelungen der Defizitvereinbarungen durch Herrn Martin Endres
11	Aktuelle Informationen und Anfragen der Gemeinderatsmitglieder

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1. Genehmigung der Niederschriften vom 08.03.2022 und 17.03.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2020/28 - 04/2022. Sitzung des Gemeinderats	29.03.2022	ö	beschließend	1

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2. Neubau eines Einfamilienhauses mit Terrasse und Carport auf dem Grundstück Fl. Nr. 2819/6, Gemarkung Oberleinach, Am Schönbaum 3 (Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2020/28 - 04/2022. Sitzung des Gemeinderats	29.03.2022	ö		2

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3. Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Fl. Nr. 2823/4, Gemarkung Oberleinach, Fluusweg 19 (Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2020/28 - 04/2022. Sitzung des Gemeinderats	29.03.2022	ö	beschließend	3

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4. Abbruch eines Holzschuppens auf dem Grundstück Fl.Nr. 54, Gemarkung Unterleinach, Mühlgasse 6 und Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf einem Teilstück aus der Fl. Nr. 54, Mühlgasse 6

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2020/28 - 04/2022. Sitzung des Gemeinderats	29.03.2022	ö		4

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5. Nutzungsänderung eines Zweifamilienwohnhauses mit Arztpraxis zu einem Zweifamilienwohnhaus mit Büronutzung auf dem Grundstück Fl. Nr. 3840/25, Gemarkung Unterleinach, Burkardusstraße 12

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2020/28 - 04/2022. Sitzung des Gemeinderats	29.03.2022	ö		5

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6. Beratung und Beschlussfassung über Haushaltssatzung und -plan 2022 sowie Finanzplanung mit Investitionsprogramm 2021 - 2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2020/28 - 04/2022. Sitzung des Gemeinderats	29.03.2022	ö	beschließend	6

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7. Beratung und Beschlussfassung über die Widmung der Grünanlagen am Seniorenzentrum "Park St. Cyr"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2020/28 - 04/2022. Sitzung des Gemeinderats	29.03.2022	ö	beschließend	7

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8. Erlass einer Vorkaufsrechtsatzung gem. § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB zur Begründung eines besonderen Vorkaufsrechtes an den Grundstücken Fl. Nrn. 3709 und 3709/1, Gemarkung Unterleinach (Nähe Rathausstraße)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2020/28 - 04/2022. Sitzung des Gemeinderats	29.03.2022	ö	beschließend	8

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9. Vereinbarung über den Betrieb des Kindergartens St. Elisabeth; Vorstellung des Jahresabschlusses 2021 und des Haushaltsplans 2022 gemäß den Regelungen der Defizitvereinbarungen durch Herrn Klaus Stockmann

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2020/28 - 04/2022. Sitzung des Gemeinderats	29.03.2022	ö	beschließend	9

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10. Vereinbarung über den Betrieb des Kindergartens Barbara Gram; Vorstellung des Jahresabschlusses 2021 und des Haushaltsplans 2022 gemäß den Regelungen der Defizitvereinbarungen durch Herrn Martin Endres

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2020/28 - 04/2022. Sitzung des Gemeinderats	29.03.2022	ö	beschließend	10

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11. Aktuelle Informationen und Anfragen der Gemeinderatsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2020/28 - 04/2022. Sitzung des Gemeinderats	29.03.2022	ö	beschließend	11