Datum: 21.06.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Ratsstube
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:05 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift vom 24.05.2022
2	Brandschutztechnische Ertüchtigung der Grundschule Leinach - Beratung und Beschlussfassung über entstehende Mehrkosten (Anwesend ist Herr Architekt Gruber, Karlstadt)
3	Bauantrag zum Anbau eines Treppenhauses mit Ausbau Dachgeschoss zu einer Wohneinheit und Erhöhung Teilbereich Kniestock sowie Balkonerweiterung auf dem Grundstück Fl. Nr. 2699, Gemarkung Unterleinach, Ringstraße 20
4	Bauantrag über Dachgeschossausbau und Energetische Sanierung auf dem Grundstück Fl. Nr. 448, Gemarkung Unterleinach, Remlinger Straße 4
5	Bauleitplanung zur 2. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplans der Gemeinden Eisingen, Greußenheim, Hettstadt, Waldbrunn und Waldbüttelbrunn für den sachlichen Teilbereich der Darstellung von Sondergebieten für Windkraftanlagen - frühzeitige Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB
6	Bauleitplanung zur 4. Änderung des Bebauungsplanes "Am Erlenbrunnen - Goldbühlein" - Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
7	Beratung und Beschlussfassung über Anträge von verschiedenen Anwohnern der St.-Peter-Straße auf Einführung einer Tempo-30-Zone
8	Beratung und Beschlussfassung über die Nutzung des Stromanschlusses am Grillplatz, Gemarkung Oberleinach
9	Unternehmensrecht der Gemeinden und Verbände - Vorlage der kommunalen Beteiligungsberichte gem. Art. 94 Abs. 3 Satz 1 GO
10	Beratung und Beschlussfassung zum Betrieb des Dorfladens durch die Gemeinde Leinach
11	Aktuelle Informationen und Anfragen der Gemeinderatsmitglieder

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1. Genehmigung der Niederschrift vom 24.05.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2020/31 - 07/2022. Sitzung des Gemeinderats	21.06.2022	ö	beschließend	1

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2. Brandschutztechnische Ertüchtigung der Grundschule Leinach - Beratung und Beschlussfassung über entstehende Mehrkosten (Anwesend ist Herr Architekt Gruber, Karlstadt)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2020/31 - 07/2022. Sitzung des Gemeinderats	21.06.2022	ö	beschließend	2

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3. Bauantrag zum Anbau eines Treppenhauses mit Ausbau Dachgeschoss zu einer Wohneinheit und Erhöhung Teilbereich Kniestock sowie Balkonerweiterung auf dem Grundstück Fl. Nr. 2699, Gemarkung Unterleinach, Ringstraße 20

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2020/31 - 07/2022. Sitzung des Gemeinderats	21.06.2022	ö	beschließend	3
Bau- und Planungsausschuss	2020/11 - 3/2022. Sitzung des Bau- und Planungsausschusses	30.06.2022	ö		1.1

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4. Bauantrag über Dachgeschossausbau und Energetische Sanierung auf dem Grundstück Fl. Nr. 448, Gemarkung Unterleinach, Remlinger Straße 4

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2020/31 - 07/2022. Sitzung des Gemeinderats	21.06.2022	ö		4

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5. Bauleitplanung zur 2. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplans der Gemeinden Eisingen, Greußenheim, Hettstadt, Waldbrunn und Waldbüttelbrunn für den sachlichen Teilbereich der Darstellung von Sondergebieten für Windkraftanlagen - frühzeitige Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2020/31 - 07/2022. Sitzung des Gemeinderats	21.06.2022	ö	beschließend	5

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6. Bauleitplanung zur 4. Änderung des Bebauungsplanes "Am Erlenbrunnen - Goldbühlein" - Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2020/31 - 07/2022. Sitzung des Gemeinderats	21.06.2022	ö	beschließend	6

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7. Beratung und Beschlussfassung über Anträge von verschiedenen Anwohnern der St.-Peter-Straße auf Einführung einer Tempo-30-Zone

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2020/31 - 07/2022. Sitzung des Gemeinderats	21.06.2022	ö	beschließend	7

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8. Beratung und Beschlussfassung über die Nutzung des Stromanschlusses am Grillplatz, Gemarkung Oberleinach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2020/31 - 07/2022. Sitzung des Gemeinderats	21.06.2022	ö	beschließend	8

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9. Unternehmensrecht der Gemeinden und Verbände - Vorlage der kommunalen Beteiligungsberichte gem. Art. 94 Abs. 3 Satz 1 GO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2020/31 - 07/2022. Sitzung des Gemeinderats	21.06.2022	ö	beschließend	9

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10. Beratung und Beschlussfassung zum Betrieb des Dorfladens durch die Gemeinde Leinach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2020/31 - 07/2022. Sitzung des Gemeinderats	21.06.2022	ö	beschließend	10

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11. Aktuelle Informationen und Anfragen der Gemeinderatsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2020/31 - 07/2022. Sitzung des Gemeinderats	21.06.2022	ö	beschließend	11