Datum: 28.03.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Ratsstube
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift vom 07.03.2023
2	Vereinbarung über den Betrieb des Kindergartens Barbara Gram; Vorstellung des Jahresabschlusses 2022 und des Haushaltsplans 2023 gem. den Regelungen der Defizitvereinbarung (Zu diesem TOP sind Frau Burkard und Herr Göpfert vom Kindergarten anwesend)
3	Ortssanierung Leinach - Umbau eines Nebengebäudes zu Wohnzwecken auf dem Grundstück Fl. Nr. 220, Gemarkung Unterleinach, Grupshausener Straße 11
4	Interkommunale Zusammenarbeit bei der Verkehrsüberwachung im Landkreis Würzburg; Beratung und Beschlussfassung zur Mitgliedschaft im Zweckverband "Interkommunale Zusammenarbeit in Mainfranken"
5	Haushalt 2023 - Beratung des Vermögenshaushaltes sowie Behandlung von Anträgen
5.1	Vermögenshaushalt
5.2	HH-Stelle 1300.9350 Neuanschaffung für die Feuerwehr
5.3	HH-Stelle 4641.9800 Investitionszuschüsse / Defizitausgleich für Barbara Gram´sche Kindergartenstiftung
5.4	HH-Stelle 4642.9800 Investitionszuschüsse / Defizitausgleich für Kindergarten St. Elisabeth
5.5	HH-Stelle 5600.9880 Zuschüsse an Sportvereine für Investitionsmaßnahmen
5.6	HH-Stelle 6300.9508 Gehweg Hofstraße / Festplatz mit Treppe
5.7	HH-Stelle 6700.9860 Erweiterung der Straßenbeleuchtung
6	Aktuelle Informationen und Anfragen der Gemeinderatsmitglieder

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1. Genehmigung der Niederschrift vom 07.03.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2020/42 - 04/2023. Sitzung des Gemeinderats	28.03.2023	ö	beschließend	1

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2. Vereinbarung über den Betrieb des Kindergartens Barbara Gram; Vorstellung des Jahresabschlusses 2022 und des Haushaltsplans 2023 gem. den Regelungen der Defizitvereinbarung (Zu diesem TOP sind Frau Burkard und Herr Göpfert vom Kindergarten anwesend)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2020/42 - 04/2023. Sitzung des Gemeinderats	28.03.2023	ö	beschließend	2

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3. Ortssanierung Leinach - Umbau eines Nebengebäudes zu Wohnzwecken auf dem Grundstück Fl. Nr. 220, Gemarkung Unterleinach, Grupshausener Straße 11

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2020/42 - 04/2023. Sitzung des Gemeinderats	28.03.2023	ö	beschließend	3

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4. Interkommunale Zusammenarbeit bei der Verkehrsüberwachung im Landkreis Würzburg; Beratung und Beschlussfassung zur Mitgliedschaft im Zweckverband "Interkommunale Zusammenarbeit in Mainfranken"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2020/42 - 04/2023. Sitzung des Gemeinderats	28.03.2023	ö	beschließend	4

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5. Haushalt 2023 - Beratung des Vermögenshaushaltes sowie Behandlung von Anträgen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2020/42 - 04/2023. Sitzung des Gemeinderats	28.03.2023	ö	beschließend	5

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5.1. Vermögenshaushalt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2020/42 - 04/2023. Sitzung des Gemeinderats	28.03.2023	ö	beschließend	5.1

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5.2. HH-Stelle 1300.9350 Neuanschaffung für die Feuerwehr

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2020/42 - 04/2023. Sitzung des Gemeinderats	28.03.2023	ö	beschließend	5.2

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5.3. HH-Stelle 4641.9800 Investitionszuschüsse / Defizitausgleich für Barbara Gram´sche Kindergartenstiftung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2020/42 - 04/2023. Sitzung des Gemeinderats	28.03.2023	ö	beschließend	5.3

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5.4. HH-Stelle 4642.9800 Investitionszuschüsse / Defizitausgleich für Kindergarten St. Elisabeth

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2020/42 - 04/2023. Sitzung des Gemeinderats	28.03.2023	ö	beschließend	5.4

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5.5. HH-Stelle 5600.9880 Zuschüsse an Sportvereine für Investitionsmaßnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2020/42 - 04/2023. Sitzung des Gemeinderats	28.03.2023	ö	beschließend	5.5

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5.6. HH-Stelle 6300.9508 Gehweg Hofstraße / Festplatz mit Treppe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2020/42 - 04/2023. Sitzung des Gemeinderats	28.03.2023	ö	beschließend	5.6

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5.7. HH-Stelle 6700.9860 Erweiterung der Straßenbeleuchtung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2020/42 - 04/2023. Sitzung des Gemeinderats	28.03.2023	ö	beschließend	5.7

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6. Aktuelle Informationen und Anfragen der Gemeinderatsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2020/42 - 04/2023. Sitzung des Gemeinderats	28.03.2023	ö	beschließend	6