Datum: 18.05.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Leinachtalhalle
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung der Niederschrift vom 27.04.2021
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat | 2020/16 - 6/2021. Sitzung des Gemeinderats | 18.05.2021 | ö | beschließend | 1 |
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
2. Bauantrag - Neubau Einfamilienhaus mit 2 freien Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 2906/3, Gemarkung Unterleinach, Wartturmstraße 11 (Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren)
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat | 2020/16 - 6/2021. Sitzung des Gemeinderats | 18.05.2021 | ö | beschließend | 2 |
Sachverhalt
3. Bauleitplanung - 21. Änderung des Flächennutzungsplanes Markt Zellingen - Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m § 4 Abs. 2 BauGB
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat | 2020/16 - 6/2021. Sitzung des Gemeinderats | 18.05.2021 | ö | beschließend | 3 |
Sachverhalt
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
4. Beratung und Beschlussfassung über Haushaltssatzung und -plan 2021 sowie Finanzplanung mit Investitionsprogramm 2020 - 2024
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat | 2020/16 - 6/2021. Sitzung des Gemeinderats | 18.05.2021 | ö | beschließend | 4 |
Sachverhalt
HAUSHALTSSATZUNG
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2021 in Kraft.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
5. Aktuelle Informationen und Anfragen der Gemeinderatsmitglieder
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat | 2020/16 - 6/2021. Sitzung des Gemeinderats | 18.05.2021 | ö | beschließend | 5 |
Sachverhalt
Der Vorsitzende verneint dies, möchte jedoch dazu in der nichtöffentlichen Sitzung weitere Ausführungen geben.
Der Vorsitzende berichtet, er habe Herrn Rathai das Abstellen von zwei Fahrzeugen in diesem Bereich gestattet. Es handelt sich hierbei um größere Fahrzeuge, die ansonsten den Verkehr im Bereich der St.-Peter-Straße behindert haben. In Kürze wird noch ein entsprechendes Hinweisschild aufgestellt.