Vereinbarung mit dem Freistaat Bayern, vertr. durch das Staatliche Bauamt Nürnberg, über die Sonderbaulast für den Geh- und Radweg entlang der St 2240 zwischen Unterhaidelbach und Winn

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Daten angezeigt aus Sitzung:  50. Sitzung des Gemeinderates, 18.06.2018

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 50. Sitzung des Gemeinderates 18.06.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und von der Vereinbarung zwischen dem Freistaat Bayern, vertreten durch das Staatliche Bauamt Nürnberg, und der Gemeinde Leinburg, vertreten durch Herrn 1. Bürgermeister Lang über die Sonderbaulast sowie den Unterhalt und die Verkehrssicherungspflicht für den Geh- und Radweg zwischen Unterhaidelbach und Winn (siehe Anlage zur Beschlussvorlage). 
Der Vereinbarung wird zugestimmt und der 1. Bürgermeister oder sein Stellvertreter wird ermächtigt, diese zu unterzeichnen.
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

Datenstand vom 24.01.2024 18:54 Uhr
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