Datum: 27.08.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Leinburg
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:25 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Neubau Geh- und Radweg entlang der St 2240 Unterhaidelbach - Winn a) Sachstandsbericht durch das Ingenieurbüro Meyer & Schmidt b) Genehmigung von Nachträgen
2 Aufstellung Bebauungsplan Nr. 34 "südlich Im Wöhrlet" - Beratung und Beschlussfassung über die Erschließung des Gebietes
3 Neuaufstellung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes - Beratung über die weitere Vorgehensweise
4 Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 BauGB) für den Bebauungsplan Nr. 40 "Pötzling-Nord" im Verfahren nach § 13b BauGB
5 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 40 "Pötzling-Nord" im Verfahren nach § 13b BauGB - Billigung des Entwurfes und Auslegungsbeschluss
6 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 39 "An der Nürnberger Straße" im Verfahren nach § 13b BauGB - Billigung des Entwurfes und Auslegungsbeschluss
7 Erlass einer Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB im Gemeindeteil Winn, "Winner Au" - Billigung des Entwurfes und Auslegungsbeschluss
8 Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle
8.1 Antrag auf Vorbescheid; Neubau eines eingeschossigen Einfamilienhauses auf dem Grundstück Flur-Nr. 383/1 der Gemarkung Entenberg, Entenberger Hauptstr.
8.2 Bauvoranfrage; Neubau einer Wohnanlage (barrierefreie Wohnungen) mit insg. 18 Wohneinheiten auf dem Grundstück Flur-Nr. 10 der Gem. Weißenbrunn, Wiesenstr.
8.3 Bauantrag; Neubau eines Einfamilienhauses und Carport auf dem Grundstück Flur-Nr. 33 der Gem. Gersdorf, Heimstr.
9 Antrag auf Zuschussgewährung zur Förderung der Denkmalpflege; Renovierung Anwesen Winner Str. 2, 91227 Leinburg
10 Erlass einer Hundehaltungsverordnung
11 Neuerlass der Straßennamen- und Hausnummernsatzung der Gemeinde Leinburg
12 Vollzug der Gemeindeordnung (GO) in Verbindung mit dem GLKrWG; Feststellung Amtsverlust von GR Werner Oppel und Bestimmung des Listennachfolgers
13 Jahresrechnung 2017; Vorlage und Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses
14 Jahresrechnung 2017; Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
15 Verschiedenes
16 Anfragen

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1. Neubau Geh- und Radweg entlang der St 2240 Unterhaidelbach - Winn a) Sachstandsbericht durch das Ingenieurbüro Meyer & Schmidt b) Genehmigung von Nachträgen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 52. Sitzung des Gemeinderates 27.08.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt zum aktuellen Baustand, Kostenentwicklung etc. für den Neubau des Geh- und Radweges entlang der St 2240 Unterhaidelbach-Winn.
Die erforderlichen Nachträge zur Baumaßnahme für Zaun und Brückengeländer werden genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Aufstellung Bebauungsplan Nr. 34 "südlich Im Wöhrlet" - Beratung und Beschlussfassung über die Erschließung des Gebietes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 52. Sitzung des Gemeinderates 27.08.2018 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt, dass die vom Ingenieurbüro Pongratz ausgearbeitete und vorgestellte Erschließungsvariante 1b weiterverfolgt werden soll. Diese Erschließung ist Grundlage für das weitere Bebauungsplanverfahren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 5

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3. Neuaufstellung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes - Beratung über die weitere Vorgehensweise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 52. Sitzung des Gemeinderates 27.08.2018 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt, dass bei größeren geplanten Baugebieten (künftige Bauflächendarstellungen im Flächennutzungsplan) grundsätzlich ein vollständiger und weitgehender Grunderwerb durch die Gemeinde angestrebt und in den Vordergrund gestellt wird.
Der Gemeinderat beschließt in Einzelfällen.
Die Verwaltung wird parallel dazu beauftragt, eine Eigentümerabfrage durchzuführen, ob und welche potentiellen Flächen an die Gemeinde veräußert werden.

Das Schreiben soll im Entwurf in der nächsten Sitzung dem Gemeinderat (nichtöffentlich) vorgelegt werden.
Eine Beschlussfassung zum Grunderwerb erfolgt in nichtöffentlicher Sitzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 3

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4. Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 BauGB) für den Bebauungsplan Nr. 40 "Pötzling-Nord" im Verfahren nach § 13b BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 52. Sitzung des Gemeinderates 27.08.2018 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt gem. § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 40 „Pötzling-Nord“ im Verfahren nach § 13b BauGB.
Der Geltungsbereich umfasst die Grundstücke Flur-Nr. 931/2, 931/3 und 931/4 der Gemarkung Gersdorf, Gemeindeteil Pötzling, die nachfolgend gekennzeichnet sind:

Die Kosten für die Bebauungsplanaufstellung trägt der Antragssteller und sämtliche Erschließungsmaßnahmen sind privat durchzuführen. 
Die Planausarbeitung erfolgt durch das Planungsbüro TEAM 4, Nürnberg. 

Die Verwaltung wird mit der Durchführung der weiteren Verfahrensschritte beauftragt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 40 "Pötzling-Nord" im Verfahren nach § 13b BauGB - Billigung des Entwurfes und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 52. Sitzung des Gemeinderates 27.08.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und billigt den vom Planungsbüro TEAM 4, Nürnberg, ausgearbeiteten Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 40 „Pötzling-Nord“ (Verfahren nach § 13b BauGB) gemäß Planstand vom 27.08.2018 und unter Berücksichtigung der im Diskussionsverlauf aufgeführten Anpassungen.
Die Verwaltung wird beauftragt, das förmliche Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

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6. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 39 "An der Nürnberger Straße" im Verfahren nach § 13b BauGB - Billigung des Entwurfes und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 52. Sitzung des Gemeinderates 27.08.2018 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und billigt den vom Planungsbüro TEAM 4, Nürnberg, ausgearbeiteten Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 39 „An der Nürnberger Straße“ (Verfahren nach § 13b BauGB) gemäß Planstand vom 01.08.2018 unter Berücksichtigung der Anpassungen zur Dachfarbe.
Die Verwaltung wird beauftragt, das förmliche Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

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7. Erlass einer Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB im Gemeindeteil Winn, "Winner Au" - Billigung des Entwurfes und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 52. Sitzung des Gemeinderates 27.08.2018 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und billigt den vom Planungsbüro TEAM 4, Nürnberg, ausgearbeiteten Entwurf der Einbeziehungssatzung „Winner Au“ im Gemeindeteil Winn gemäß Planstand vom 30.07.2018.
Die Verwaltung wird beauftragt das förmliche Beteiligungsverfahren gem. § 34 Abs. 6 BauGB i. V. mit §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 52. Sitzung des Gemeinderates 27.08.2018 ö beschließend 8
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8.1. Antrag auf Vorbescheid; Neubau eines eingeschossigen Einfamilienhauses auf dem Grundstück Flur-Nr. 383/1 der Gemarkung Entenberg, Entenberger Hauptstr.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 52. Sitzung des Gemeinderates 27.08.2018 ö beschließend 8.1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und versagt das gemeindliche Einvernehmen gem. § 36 Abs. 1 BauGB, Art. 64 Abs. 1 BayBO zum Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Flur-Nr. 383/1 der Gem. Entenberg.
Das Vorhaben liegt im Außenbereich und folgende öffentliche Belange werden u. a. beeinträchtigt:
- Widerspruch zum Flächennutzungsplan
- Belange des Naturschutzes 
Die Erschließung ist ebenfalls nicht gesichert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8.2. Bauvoranfrage; Neubau einer Wohnanlage (barrierefreie Wohnungen) mit insg. 18 Wohneinheiten auf dem Grundstück Flur-Nr. 10 der Gem. Weißenbrunn, Wiesenstr.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 52. Sitzung des Gemeinderates 27.08.2018 ö beschließend 8.2

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und stellt die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 Abs. 1 BauGB, Art. 64 Abs. 1 BayBO für den Neubau einer Wohnanlage (barrierefreie Wohnungen) mit insgesamt 18 Wohnungen in Aussicht.

Die erforderlichen Stellplätze sind auf dem Grundstück nachzuweisen und herzustellen. Favorisiert wird hier von Seiten der Gemeinde die Errichtung einer Tiefgarage mit tlw. Errichtung von oberirdischen Stellplätzen.
Im Bauantragsverfahren sind hierzu konkrete Angaben, auch zur Erschließung, beizufügen.

Mit der Inanspruchnahme der gemeindlichen Flächen (Überbauung) besteht grundsätzlich Einverständnis, sofern eine Dienstbarkeitsentschädigung entrichtet wird und eine dingliche Sicherung im Grundbuch erfolgt. Die konkrete Höhe der Entschädigung wird noch festgelegt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8.3. Bauantrag; Neubau eines Einfamilienhauses und Carport auf dem Grundstück Flur-Nr. 33 der Gem. Gersdorf, Heimstr.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 52. Sitzung des Gemeinderates 27.08.2018 ö beschließend 8.3

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und erteilt gem. § 36 Abs. 1 BauGB, Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport auf dem Grundstück Flur-Nr. 33 der Gem. Gersdorf, Heimstraße.
Die Auflagen der Fachbehörden sind zu beachten und einzuhalten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. Antrag auf Zuschussgewährung zur Förderung der Denkmalpflege; Renovierung Anwesen Winner Str. 2, 91227 Leinburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 52. Sitzung des Gemeinderates 27.08.2018 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und gewährt für die Renovierung des Anwesens Winner Str. 2, 91227 Leinburg, einen Zuschuss i. H. v. 10% des denkmalpflegerischen Mehraufwands (10.000 €).
Die Auszahlung erfolgt nach Vorlage des Verwendungsnachweises. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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10. Erlass einer Hundehaltungsverordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 52. Sitzung des Gemeinderates 27.08.2018 ö beschließend 10
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11. Neuerlass der Straßennamen- und Hausnummernsatzung der Gemeinde Leinburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 52. Sitzung des Gemeinderates 27.08.2018 ö beschließend 11
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12. Vollzug der Gemeindeordnung (GO) in Verbindung mit dem GLKrWG; Feststellung Amtsverlust von GR Werner Oppel und Bestimmung des Listennachfolgers

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 52. Sitzung des Gemeinderates 27.08.2018 ö 12
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13. Jahresrechnung 2017; Vorlage und Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 52. Sitzung des Gemeinderates 27.08.2018 ö informativ 13
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14. Jahresrechnung 2017; Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 52. Sitzung des Gemeinderates 27.08.2018 ö beschließend 14
zum Seitenanfang

15. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 52. Sitzung des Gemeinderates 27.08.2018 ö 15
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16. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 52. Sitzung des Gemeinderates 27.08.2018 ö 16
Datenstand vom 24.01.2024 18:57 Uhr