Datum: 10.09.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Leinburg
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 22:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vollzug der Gemeindeordnung (GO) in Verbindung mit dem GLKrWG; Feststellung Amtsverlust von GR Werner Oppel und Bestimmung des Listennachfolgers
2 Vereidigung des neuen Gemeinderatsmitglieds Herrn Peter Dietl
3 Antrag der Ortsfeuerwehren Leinburg auf Anschaffung einer Software zur Administration inkl. Zusatzalarmierung
4 Erlass einer Hundehaltungsverordnung
5 Neuerlass der Straßennamen- und Hausnummernsatzung der Gemeinde Leinburg
6 Landtags- und Bezirktagswahl 2018; Stellvertretung der Wahlleitung
7 Jahresrechnung 2017; Vorlage und Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses
8 Jahresrechnung 2017; Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
9 Verschiedenes
10 Anfragen

zum Seitenanfang

1. Vollzug der Gemeindeordnung (GO) in Verbindung mit dem GLKrWG; Feststellung Amtsverlust von GR Werner Oppel und Bestimmung des Listennachfolgers

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 53. Sitzung des Gemeinderates 10.09.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg hat Kenntnis vom Sachverhalt und stellt fest, dass Herr Werner Oppel durch seinen Tod die Wählbarkeit und somit sein Amt als Gemeinderatsmitglied verloren hat und Herr Peter Dietl in den Gemeinderat nachrückt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Vereidigung des neuen Gemeinderatsmitglieds Herrn Peter Dietl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 53. Sitzung des Gemeinderates 10.09.2018 ö beschließend 2
zum Seitenanfang

3. Antrag der Ortsfeuerwehren Leinburg auf Anschaffung einer Software zur Administration inkl. Zusatzalarmierung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 53. Sitzung des Gemeinderates 10.09.2018 ö beschließend 3

Beschluss

Die Feuerwehrsoftware „Firemanager & Alamos“ wird für unsere Ortswehren zum einmaligen Preis von 4.218,66 Euro, zuzüglich laufender jährlicher Kosten von 6.765,57 Euro angeschafft.
Mit der vorzeitigen Beschaffung in 2018 für die Feuerwehr Diepersdorf zum Preis von 1.232,88 € plus 656,68 € laufende Kosten besteht Einverständnis.
Der Finanzierung erfolgt aus dem Feuerwehretat 2018.
Im Haushaltsplan 2019 sind die Restkosten zu veranschlagen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Erlass einer Hundehaltungsverordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 53. Sitzung des Gemeinderates 10.09.2018 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt den Erlass einer Verordnung zum Schutz der Öffentlichkeit vor Gefahren durch Hunde (Hundehaltungsverordnung) gemäß Anlage.
Die Verordnung tritt eine Woche nach ihrer Bekanntmachung in Kraft und gilt 20 Jahre.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Neuerlass der Straßennamen- und Hausnummernsatzung der Gemeinde Leinburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 53. Sitzung des Gemeinderates 10.09.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt den Neuerlass der Satzung über die Benennung der öffentlichen Verkehrsflächen und die Nummerierung der Gebäude und Grundstücke in der Gemeinde Leinburg gemäß Anlage.

Die Satzung tritt eine Woche nach Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung der Gemeinde Leinburg vom 02.08.1979 außer Kraft.
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Landtags- und Bezirktagswahl 2018; Stellvertretung der Wahlleitung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 53. Sitzung des Gemeinderates 10.09.2018 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt, Herrn Horst Kühnhakl zum stellvertretenden Wahlleiter zu benennen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Jahresrechnung 2017; Vorlage und Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 53. Sitzung des Gemeinderates 10.09.2018 ö informativ 7
zum Seitenanfang

8. Jahresrechnung 2017; Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 53. Sitzung des Gemeinderates 10.09.2018 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die über- und außerplanmäßigen Ausgaben nach dem Stand der Jahresrechnung 2017 für überplanmäßige Ausgaben über 10.000 Euro und außerplanmäßige 
über 5.000 Euro laut beiliegender Kontenliste. 
Die Deckung erfolgt im Wege der Gesamtdeckung des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 53. Sitzung des Gemeinderates 10.09.2018 ö 9
zum Seitenanfang

10. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 53. Sitzung des Gemeinderates 10.09.2018 ö 10
Datenstand vom 24.01.2024 18:59 Uhr