Datum: 25.02.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Leinburg
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:40 Uhr bis 22:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Erschließung Bebauungsplangebiet Nr. 21 "Eichenlohe", Weißenbrunn; Vorstellung der modifizierten Erschließungsplanung durch das Ingenieurbüro Richter
2 Errichtung einer Trinkwasseranschlussleitung zum RÜB 2 Weißenbrunn
3 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 40 "Pötzling Nord" im Verfahren nach § 13b BauGB
3.1 Behandlung der Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Abs. 2 BauGB)
3.2 Behandlung der Stellungnahmen aus der förmlichen Behördenbeteiligung (§ 4 Abs. 2 BauGB)
3.3 Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
4 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 34 "südlich Im Wöhrlet" im Verfahren nach § 13b BauGB - Billigung des Entwurfes und Auslegungsbeschluss
5 Beratung und Beschlussfassung über die Herausnahme einer Teilfläche des Grundstücks Flur-Nr. 789 der Gem. Diepersdorf aus dem Landschaftsschutzgebiet "Südlicher Jura mit Moritzberg und Umgebung"
6 Neuaufstellung Flächennutzungs- und Landschaftsplan - Information zum aktuellen Sachstand und weitere Vorgehensweise
7 Bericht der Behindertenbeauftragten Frau Gemeinderätin Dickas
8 Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle
8.1 Antrag auf Vorbescheid; Neubau eines Doppelhauses mit Stellplätzen auf dem Grundstück Flur-Nr. 196 der Gem. Leinburg, Hauptstraße
8.2 Bauantrag; Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelcarport auf dem Grundstück Flur-Nr. 290/4 Gem. Diepersdorf, Steinackerstr.
9 Beschluss zum Dorferneuerungsplan (Maßnahmenplan) Entenberg
10 Bestätigung des Kommandanten und des Kommandanten-Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Leinburg und Diepersdorf
11 Antrag des 1. Bürgermeisters Joachim Lang auf vorzeitige Beendigung der Amtszeit gemäß Art. 42 Abs. 3 GLKrWG
12 Verschiedenes
13 Anfragen

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1. Erschließung Bebauungsplangebiet Nr. 21 "Eichenlohe", Weißenbrunn; Vorstellung der modifizierten Erschließungsplanung durch das Ingenieurbüro Richter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 57. Sitzung des Gemeinderates 25.02.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und befürwortet die modifizierte Erschließungsplanung in Bezug auf die Beseitigung des Oberflächenwassers. Auf Gräben/Mulden wird nun verzichtet. Der Beschluss vom 26.11.2018 wird dahingehend geändert.
Die Erschließung soll nach Abschluss des Umlegungsverfahrens erfolgen.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GR Kohl hat als Eigentümer im Bebauungsplangebiet aufgrund Art. 49 GO an Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen

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2. Errichtung einer Trinkwasseranschlussleitung zum RÜB 2 Weißenbrunn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 57. Sitzung des Gemeinderates 25.02.2019 ö beschließend 2
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3. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 40 "Pötzling Nord" im Verfahren nach § 13b BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 57. Sitzung des Gemeinderates 25.02.2019 ö beschließend 3
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 60. Sitzung des Gemeinderates 06.05.2019 ö beschließend 2
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3.1. Behandlung der Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Abs. 2 BauGB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 57. Sitzung des Gemeinderates 25.02.2019 ö beschließend 3.1
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 60. Sitzung des Gemeinderates 06.05.2019 ö beschließend 2.1
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3.2. Behandlung der Stellungnahmen aus der förmlichen Behördenbeteiligung (§ 4 Abs. 2 BauGB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 57. Sitzung des Gemeinderates 25.02.2019 ö beschließend 3.2
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 60. Sitzung des Gemeinderates 06.05.2019 ö beschließend 2.2
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3.3. Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 57. Sitzung des Gemeinderates 25.02.2019 ö beschließend 3.3
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 60. Sitzung des Gemeinderates 06.05.2019 ö beschließend 2.3
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 62. Sitzung des Gemeinderates 18.06.2019 ö beschließend 1
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4. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 34 "südlich Im Wöhrlet" im Verfahren nach § 13b BauGB - Billigung des Entwurfes und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 57. Sitzung des Gemeinderates 25.02.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und billigt den vom Planungsbüro TEAM 4 ausgearbeiteten Entwurf (Fassung vom 25.02.2019) für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 34 „südlich Im Wöhrlet“ im Verfahren nach § 13b BauGB.
Die Verwaltung wird beauftragt auf dieser Basis das förmliche Beteiligungsverfahren nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen. 
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 3

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5. Beratung und Beschlussfassung über die Herausnahme einer Teilfläche des Grundstücks Flur-Nr. 789 der Gem. Diepersdorf aus dem Landschaftsschutzgebiet "Südlicher Jura mit Moritzberg und Umgebung"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 57. Sitzung des Gemeinderates 25.02.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beantragt aufgrund des eingeleiteten Verfahrens für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 34 die Herausnahme einer Teilfläche des Grundstücks Flur-Nr. 789 der Gemarkung Diepersdorf aus dem Landschaftsschutzgebiet. 
Die genaue Abgrenzung ergibt sich aus dem Lageplan (Anlage zur Beschlussvorlage).
Die Verwaltung wird beauftragt, den Antrag schriftlich beim Landratsamt Nürnberger Land (Untere Naturschutzbehörde) einzureichen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6. Neuaufstellung Flächennutzungs- und Landschaftsplan - Information zum aktuellen Sachstand und weitere Vorgehensweise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 57. Sitzung des Gemeinderates 25.02.2019 ö beschließend 6
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7. Bericht der Behindertenbeauftragten Frau Gemeinderätin Dickas

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 57. Sitzung des Gemeinderates 25.02.2019 ö 7
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8. Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 57. Sitzung des Gemeinderates 25.02.2019 ö beschließend 8
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8.1. Antrag auf Vorbescheid; Neubau eines Doppelhauses mit Stellplätzen auf dem Grundstück Flur-Nr. 196 der Gem. Leinburg, Hauptstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 57. Sitzung des Gemeinderates 25.02.2019 ö beschließend 8.1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und vom Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Doppelhauses mit Stellplätzen auf dem Grundstück Flur-Nr. 196 Tfl. Gem. Leinburg.
Das gemeindliche Einvernehmen (§ 36 Abs. 1 BauGB, Art. 64 Abs. 1 BayBO) wird unter der Voraussetzung erteilt, dass das Vorhaben um ca. 3m nach Süden versetzt wird.

Die Auflagen der Fachbehörden sind zu beachten und einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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8.2. Bauantrag; Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelcarport auf dem Grundstück Flur-Nr. 290/4 Gem. Diepersdorf, Steinackerstr.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 57. Sitzung des Gemeinderates 25.02.2019 ö beschließend 8.2

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und erteilt gemäß § 36 Abs. 1 BauGB, Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelcarport auf dem Grundstück Flur-Nr. 290/4 der Gem. Leinburg, Steinackerstr.
Die Auflagen der Fachbehörden sind zu beachten und einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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9. Beschluss zum Dorferneuerungsplan (Maßnahmenplan) Entenberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 57. Sitzung des Gemeinderates 25.02.2019 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt die grundsätzliche Zustimmung zum Dorferneuerungsplan für Entenberg (Maßnahmenplanung) einschl. Maßnahmenbeschreibung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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10. Bestätigung des Kommandanten und des Kommandanten-Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Leinburg und Diepersdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 57. Sitzung des Gemeinderates 25.02.2019 ö beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt, den Kommandanten und Kommandanten-Stellvertreter der Feuerwehr Leinburg und Diepersdorf gem. Art. 8 BayFwG zu bestätigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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11. Antrag des 1. Bürgermeisters Joachim Lang auf vorzeitige Beendigung der Amtszeit gemäß Art. 42 Abs. 3 GLKrWG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 57. Sitzung des Gemeinderates 25.02.2019 ö beschließend 11

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und befürwortet den Antrag des 1. Bürgermeisters Joachim Lang auf Amtszeitverkürzung gemäß Art. 42 Abs. 3 GLKrWG. 

Die Amtszeit endet vorzeitig mit dem Ablauf der Wahlzeit des Gemeinderates Leinburg zum 30.04.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
1. Bürgermeister Lang hat gem. Art. 49 Abs. 1 GO an Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

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12. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 57. Sitzung des Gemeinderates 25.02.2019 ö 12
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13. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 57. Sitzung des Gemeinderates 25.02.2019 ö 13
Datenstand vom 24.01.2024 19:05 Uhr