Datum: 25.03.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Leinburg
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:15 Uhr bis 21:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Erlass der Haushaltssatzung und Verabschiedung Haushaltsplan für das Jahr 2019
2 Spielplätze im Gemeindegebiet; Antrag der CSU-Fraktion
3 Verschiedenes
4 Anfragen

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1. Erlass der Haushaltssatzung und Verabschiedung Haushaltsplan für das Jahr 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 58. Sitzung des Gemeinderates 25.03.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg erlässt den als Anlage beigefügten Entwurf der Haushaltssatzung (Stand 25.03.2019) als Satzung und beschließt den Haushaltsplan 2019 samt Anlagen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. Spielplätze im Gemeindegebiet; Antrag der CSU-Fraktion

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 58. Sitzung des Gemeinderates 25.03.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Antrag der CSU-Fraktion in Bezug auf die gemeindlichen Spielplätze. Die Arbeiten die in den Zuständigkeitsbereich der Verwaltung fallen, sind durch die Verwaltung zu prüfen und –soweit möglich- umzusetzen.
Hinsichtlich der Spielplatzsituation in der Fenngasse wird die konkretere Entwicklung des Baugebiets abgewartet und hier sind Planungsalternativen zu prüfen.

Hinsichtlich der künftigen Planung bzw. Gestaltung von Spielplätzen wird festgelegt, dass hier eine Vorstellung im zuständigen Gremium (z. B. Bau- und Umweltausschuss) zu erfolgen hat. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 58. Sitzung des Gemeinderates 25.03.2019 ö 3
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4. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 58. Sitzung des Gemeinderates 25.03.2019 ö 4
Datenstand vom 24.01.2024 19:07 Uhr