Datum: 08.04.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Leinburg
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:05 Uhr bis 22:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Erschließung Baugebiet "Eichenlohe" Bebauungsplan Nr. 21; Genehmigung der finalen Erschließungsplanung
2 Projekt Zukunftswerkstatt Vorstellung Kreisjugendring
3 Bericht der Jugendbeauftragten Frau Gemeinderätin Trisl
4 Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung) der Gemeinde Leinburg
5 Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle
5.1 Bauantrag; Errichtung eines 5-Familienhauses mit fünf Carports und fünf Stellplätzen auf dem Grundstück Flur-Nr. 805/9 der Gem. Diepersdorf, Wöhrletstr. 27
6 Verschiedenes
7 Anfragen

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1. Erschließung Baugebiet "Eichenlohe" Bebauungsplan Nr. 21; Genehmigung der finalen Erschließungsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 59. Sitzung des Gemeinderates 08.04.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und genehmigt die finale gesamte Erschließungsplanung (Stand 08.04.2019) für die Erschließung des Baugebietes „Eichenlohe“, Weißenbrunn, im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 21.
Die Planung ist Gegenstand der nun folgenden Ausschreibung.
Die Erschließungsarbeiten sollen nach Abschluss des Umlegungsverfahrens beginnen.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GR Kohl hat gem. Art. 49 Abs. 1 GO an Beratung und Abstimmung nicht mitgewirkt

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2. Projekt Zukunftswerkstatt Vorstellung Kreisjugendring

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 59. Sitzung des Gemeinderates 08.04.2019 ö 2

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt die Teilnahme am Projekt „Zukunftswerkstatt – jugendgerechte Kommune“ und die Kostenübernahme für die Durchführung der örtlichen Öffentlichkeitsarbeit in Abstimmung mit dem Vorbereitungsteam. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Bericht der Jugendbeauftragten Frau Gemeinderätin Trisl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 59. Sitzung des Gemeinderates 08.04.2019 ö informativ 3
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4. Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung) der Gemeinde Leinburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 59. Sitzung des Gemeinderates 08.04.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt den Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Winterdienstverordnung) gemäß Anlage zur Beschlussvorlage.

Die Verordnung tritt eine Woche nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Sie gilt 20 Jahre.

Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und Sicherung der Gehbahnen im Winter der Gemeinde Leinburg vom 20.04.1999 außer Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (WZV Moritzberggruppe) 59. Sitzung des Gemeinderates 08.04.2019 ö beschließend 5
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5.1. Bauantrag; Errichtung eines 5-Familienhauses mit fünf Carports und fünf Stellplätzen auf dem Grundstück Flur-Nr. 805/9 der Gem. Diepersdorf, Wöhrletstr. 27

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 59. Sitzung des Gemeinderates 08.04.2019 ö beschließend 5.1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und erteilt gem. § 36 Abs. 1 BauGB, Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung eines 5-Familienhauses mit fünf Carports und fünf Stellplätzen auf dem Grundstück Flur-Nr. 805/9 der Gem. Diepersdorf, Wöhrletstr. 27.
Die beantragten Befreiungen vom Bebauungsplan Nr. 1 hinsichtlich der Bauweise (E+D anstatt E+U), der Dachneigung (beantragt 40°), der Firstrichtung, Baugrenzen und Flächen für Garagen und Stellplätze werden befürwortet.

Die Anzahl der Vollgeschosse (max. 2) sind einzuhalten. 
Eine detaillierte Prüfung, insb. hinsichtlich Anzahl der Vollgeschosse, hat durch das Landratsamt zu erfolgen.

Die Auflagen der Fachbehörden sind zu beachten und einzuhalten.
  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (WZV Moritzberggruppe) 59. Sitzung des Gemeinderates 08.04.2019 ö 6
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7. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (WZV Moritzberggruppe) 59. Sitzung des Gemeinderates 08.04.2019 ö 7
Datenstand vom 24.01.2024 19:08 Uhr