Datum: 09.11.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Leinburg
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:15 Uhr bis 21:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Planung "Haus der Kinder" in Diepersdorf - Beratung und Beschlussfassung zur ausgearbeiteten Standortanalyse
2 Errichtung einer Lichtsignalanlage (LSA) im Bereich der ST 2240 Unterhaidelbach / Wegfall von Buslinienverbindungen - Beratung und abschließende Beschlussfassung
3 Antrag der SPD-Fraktion; Tempo 30 Zone im Ortsteil Weißenbrunn
4 Antrag auf Zuschussgewährung zur Förderung der Denkmalpflege - Erneuerung und Restaurierung der Fenster, Treppen etc. am Anwesen Reuth 2
5 Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG); Neuerlass einer Straßenausbaubeitragssatzung
6 Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle
6.1 Bauantrag; Neubau eines Doppelhauses auf dem Grundstück Flur-Nr. 521 Tfl. Gem. Diepersdorf, nähe Tannenstr.
7 Verschiedenes
8 Anträge

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1. Planung "Haus der Kinder" in Diepersdorf - Beratung und Beschlussfassung zur ausgearbeiteten Standortanalyse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 20. Sitzung des Gemeinderates 09.11.2015 ö 1

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg hat Kenntnis vom Sachverhalt und der ausgearbeiteten Standortanalyse des Planungsbüros Fischer Planen und Bauen GmbH und beschließt, die Variante 2 (Nutzung des bestehenden Standortes, Gesamtabbruch und Neubau in zwei Bauabschnitten) weiter zu verfolgen. Eine weitere Beratung erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2016.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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2. Errichtung einer Lichtsignalanlage (LSA) im Bereich der ST 2240 Unterhaidelbach / Wegfall von Buslinienverbindungen - Beratung und abschließende Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 20. Sitzung des Gemeinderates 09.11.2015 ö 2

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und stimmt der geplanten Lichtsignalanlage (LSA) im Kreuzungsbereich der ST 2240 Unterhaidelbach durch das Staatliche Bauamt zu.
Der Kostenanteil der Gemeinde Leinburg ist im Haushalt 2016 bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 5

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3. Antrag der SPD-Fraktion; Tempo 30 Zone im Ortsteil Weißenbrunn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 20. Sitzung des Gemeinderates 09.11.2015 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg hat Kenntnis vom Sachverhalt und vom Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion, für die Einrichtung einer Tempo 30 Zone im nördlichen Bereich des Ortsteils Weißenbrunn und stimmt diesem zu. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 11

Abstimmungsbemerkung
Der Antrag gilt damit als abgelehnt

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4. Antrag auf Zuschussgewährung zur Förderung der Denkmalpflege - Erneuerung und Restaurierung der Fenster, Treppen etc. am Anwesen Reuth 2

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 20. Sitzung des Gemeinderates 09.11.2015 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg hat Kenntnis vom Sachverhalt und gewährt für die Erneuerungs- und Restaurierungsarbeiten am denkmalgeschützten Anwesen Reuth 2 einen Zuschuss in Höhe von 1.000 € (10% des denkmalpflegerischen Mehraufwandes). 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG); Neuerlass einer Straßenausbaubeitragssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 20. Sitzung des Gemeinderates 09.11.2015 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt den Neuerlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen, Parkplätzen, Grünanlagen und Kinderspielplätzen (Ausbaubeitragssatzung –ABS-) auf Grundlage von Art. 5 Abs. 1 KAG gemäß Anlage zur Beschlussvorlage. 
Die Satzung tritt zum 01.12.2015 in Kraft und gleichzeitig tritt die Satzung vom 13.12.1990 außer Kraft. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 2

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6. Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 20. Sitzung des Gemeinderates 09.11.2015 ö beschließend 6
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6.1. Bauantrag; Neubau eines Doppelhauses auf dem Grundstück Flur-Nr. 521 Tfl. Gem. Diepersdorf, nähe Tannenstr.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 20. Sitzung des Gemeinderates 09.11.2015 ö 6.1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung eines Doppelhauses auf dem Grundstück Flur-Nr. 521 Tfl. der Gem. Diepersdorf, nähe Tannenstraße.
Die beantragte Befreiung vom Bebauungsplan Nr. 1, 8. Änderung, hinsichtlich Überschreitung der Baugrenze durch die Stellplätze wird erteilt. 
Die Auflagen der Fachbehörden sind zu beachten und einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 20. Sitzung des Gemeinderates 09.11.2015 ö 7
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8. Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 20. Sitzung des Gemeinderates 09.11.2015 ö 8
Datenstand vom 24.01.2024 18:04 Uhr