Datum: 18.11.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Leinburg
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Jahresrechnung 2016; Örtliche Prüfung, Feststellung und Entlastung
2 Jahresrechnung 2017; Bericht Örtliche Prüfung, Feststellung und Entlastung
3 Bestellung Wahlleiter/in und Stellvertretung für die Kommunalwahl 2020
4 Erhöhung der Wahlhelferentschädigung
5 Antrag für Leinburger Energieagentur "LENA"
6 Verschiedenes
7 Anfragen

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1. Jahresrechnung 2016; Örtliche Prüfung, Feststellung und Entlastung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 66. Sitzung des Gemeinderates 18.11.2019 ö beschließend 1

Beschluss 1

Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit dem vorliegenden Ergebnis festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 2

Zur Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016 wird mit dem festgestellten Ergebnis Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
1. Bürgermeister Lang nicht stimmberechtigt (Ar.t 49 Abs. 1 GO).

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2. Jahresrechnung 2017; Bericht Örtliche Prüfung, Feststellung und Entlastung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 66. Sitzung des Gemeinderates 18.11.2019 ö beschließend 2

Beschluss 1

Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit dem vorliegenden Ergebnis festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 2

Zur Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017 wird mit dem festgestellten Ergebnis Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
1. Bürgermeister Lang nicht stimmberechtigt (Ar.t 49 Abs. 1 GO).

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3. Bestellung Wahlleiter/in und Stellvertretung für die Kommunalwahl 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 66. Sitzung des Gemeinderates 18.11.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt Manuela Schreimel zur Wahlleiterin und Horst Kühnhakl als Stellvertreter zu bestimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Erhöhung der Wahlhelferentschädigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 66. Sitzung des Gemeinderates 18.11.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt die Wahlhelferentschädigung für die Kommunalwahl und künftige Wahlen auf 60,--€ festzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

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5. Antrag für Leinburger Energieagentur "LENA"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 66. Sitzung des Gemeinderates 18.11.2019 ö beschließend 5

Beschluss 1

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg hat Kenntnis vom Antrag der Fraktionen zur Gründung der Energieagentur „LENA“ mit einem Startkapital von 100.000 EUR und beschließt diese zu gründen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 10

Beschluss 2

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt, vorerst den Energiecoach der Regierung zu Rate zu ziehen, die Position im Haushalt 2020 mit aufzunehmen aber ohne Ansatz. Eine Kreditaufnahme soll geprüft werden. Zudem ist im Vorfeld eine Struktur dieser Allianz aufzustellen, bzw. zu erarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2

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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 66. Sitzung des Gemeinderates 18.11.2019 ö 6
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7. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 66. Sitzung des Gemeinderates 18.11.2019 ö 7
Datenstand vom 24.01.2024 19:17 Uhr