Datum: 10.12.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Leinburg
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 21:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Neuerlass der Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Leinburg (Entwässerungssatzung - EWS)
2	Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Leinburg (BGS/EWS)
3	Erlass einer Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Leinburg (VES-EWS)
4	Neuerlass der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Gemeinde Leinburg (Wasserabgabesatzung - WAS)
5	Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Leinburg (BGS/WAS)
6	Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 44 "Am Scherauer Weg" im Verfahren nach § 13b BauGB
7	Einstellung des Verfahrens zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Lange Au" und Aufhebung des Beschlusses zur Änderung des Bebauungsplanes
8	Jahresanmeldung Bayerisches Städtebauförderungsprogramm 2020
9	Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle
9.1	Antrag auf Vorbescheid; Errichtung von Wohnhäusern auf den Grundstücken Flur-Nrn. 6, 7 der Gem. Weißenbrunn, Nähe Winner Straße
10	Verschiedenes
11	Anfragen

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1. Neuerlass der Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Leinburg (Entwässerungssatzung - EWS)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg)	67. Sitzung des Gemeinderates	10.12.2019	ö	beschließend	1
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg)	69. Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö	beschließend	1

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2. Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Leinburg (BGS/EWS)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg)	67. Sitzung des Gemeinderates	10.12.2019	ö	beschließend	2
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg)	69. Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö	beschließend	2

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3. Erlass einer Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Leinburg (VES-EWS)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg)	67. Sitzung des Gemeinderates	10.12.2019	ö	beschließend	3
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg)	69. Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö	beschließend	3

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4. Neuerlass der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Gemeinde Leinburg (Wasserabgabesatzung - WAS)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg)	67. Sitzung des Gemeinderates	10.12.2019	ö		4
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg)	69. Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö	beschließend	4

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5. Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Leinburg (BGS/WAS)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg)	67. Sitzung des Gemeinderates	10.12.2019	ö	beschließend	5
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg)	69. Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö	beschließend	5

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6. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 44 "Am Scherauer Weg" im Verfahren nach § 13b BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg)	67. Sitzung des Gemeinderates	10.12.2019	ö	beschließend	6

Beschluss

Flur-Nrn. 144 Tfl. Gem. Leinburg (Verkehrsfläche), Flur-Nrn. 928 Tfl., 925/6, 925/7, 925 Tfl., 925/2 Tfl. Gem. Diepersdorf.

Die zulässige Bebauung soll sich an der vorhandenen Umgebungsbebauung orientieren. Hinsichtlich Art der baulichen Nutzung ist ein WR (reines Wohngebiet) oder WA (allgemeines Wohngebiet) festzusetzen.

Die Anlage zur Beschlussvorlage bildet Bestandteil des Beschlusses (Geltungsbereich). Mit der Planausarbeitung wird das Planungsbüro TEAM 4, Nürnberg, beauftragt und die Kosten für die Ausarbeitung des Bebauungsplanes haben die Grundstückseigentümer zu tragen. Hierzu ist ein städtebaulicher Vertrag zu schließen. 

Die Verwaltung wird mit der ortsüblichen Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB) und Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§§ 13a Abs. 3 i. V. mit § 13b BauGB) beauftragt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

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7. Einstellung des Verfahrens zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Lange Au" und Aufhebung des Beschlusses zur Änderung des Bebauungsplanes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg)	67. Sitzung des Gemeinderates	10.12.2019	ö	beschließend	7

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8. Jahresanmeldung Bayerisches Städtebauförderungsprogramm 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg)	67. Sitzung des Gemeinderates	10.12.2019	ö	beschließend	8

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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9. Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg)	67. Sitzung des Gemeinderates	10.12.2019	ö	beschließend	9

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9.1. Antrag auf Vorbescheid; Errichtung von Wohnhäusern auf den Grundstücken Flur-Nrn. 6, 7 der Gem. Weißenbrunn, Nähe Winner Straße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg)	67. Sitzung des Gemeinderates	10.12.2019	ö	beschließend	9.1

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10. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg)	67. Sitzung des Gemeinderates	10.12.2019	ö		10

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11. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg)	67. Sitzung des Gemeinderates	10.12.2019	ö		11