Datum: 20.01.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Leinburg
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:20 Uhr
Öffentliche Sitzung, 20:20 Uhr bis 21:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Planung Parkplatz/Dorfplatz in Gersdorf (gegenüber KiGA Sterntaler)
2 Einstellung des Verfahrens zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Lange Au" und Aufhebung des Beschlusses zur Änderung des Bebauungsplanes
3 Vollzug des Bay. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Widmung der Erschließungsstraße "Fichtenstraße" in Diepersdorf (Bebauungsplan Nr. 37) zur Ortsstraße
4 Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle
4.1 Bauantrag; Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Flur-Nr. 523/1 der Gem. Unterhaidelbach, Weihersberg 7
5 Verschiedenes
6 Anfragen

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1. Planung Parkplatz/Dorfplatz in Gersdorf (gegenüber KiGA Sterntaler)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 68. Sitzung des Gemeinderates 20.01.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt, dass für die Umbaumaßnahmen 80.000 EUR in den Haushalt mit eingestellt werden. 
Die Planerin wird die gewünschten Änderungen in den Plan mit einarbeiten und diesen dann dem Gremium vorstellen. Der Gemeinderat wird abschließend entscheiden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Einstellung des Verfahrens zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Lange Au" und Aufhebung des Beschlusses zur Änderung des Bebauungsplanes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 68. Sitzung des Gemeinderates 20.01.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt die Einstellung des Verfahrens zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Lange Au“ bezüglich der Umwidmung des Grundstücks Flur-Nr. 252/37 Gem. Leinburg in Wohnbauland.
Der Beschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Lange Au“ vom 12.12.2016 wird aufgehoben. 
Das Grundstück soll künftig in eine öffentliche Spielplatzfläche umgewidmet werden. Die Verwaltung wird beauftragt, die rechtlichen Möglichkeiten zu prüfen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Vollzug des Bay. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Widmung der Erschließungsstraße "Fichtenstraße" in Diepersdorf (Bebauungsplan Nr. 37) zur Ortsstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 68. Sitzung des Gemeinderates 20.01.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt. Gemäß Art. 6 Abs. 1 i. V. mit Art. 46 Nr. 2 BayStrWG wird nachfolgende Erschließungsstraße zur Ortsstraße gewidmet:          
1. Fichtenstraße (Bebauungsplan Nr. 37)
Flur-Nrn. 517/19 und 517/20 der Gemarkung Diepersdorf
Anfangspunkt: Beginn nördlich der „Bergstraße“ 
Endpunkt: östlich Flur-Nr. 517 bzw. westlich „Föhrenwinkel“
Der Lageplan (Anlage zur Beschlussvorlage) ist Bestandteil des Beschlusses
Länge: 174 Meter
Träger der Straßenbaulast: Gemeinde Leinburg

Die Verwaltung wird mit den weiteren Verfahrensschritten beauftragt. 
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 68. Sitzung des Gemeinderates 20.01.2020 ö beschließend 4
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4.1. Bauantrag; Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Flur-Nr. 523/1 der Gem. Unterhaidelbach, Weihersberg 7

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 68. Sitzung des Gemeinderates 20.01.2020 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und erteilt gemäß § 36 Abs. 1 BauGB, Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Flur-Nr. 523/1 Gemarkung Unterhaidelbach, Weihersberg 7.
Die Auflagen der Fachbehörden sind zu beachten und einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 11

Abstimmungsbemerkung
Das Einvernehmen gilt daher wg. der beantragten Dachform (Flachdach) als versagt

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5. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 68. Sitzung des Gemeinderates 20.01.2020 ö 5
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6. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 68. Sitzung des Gemeinderates 20.01.2020 ö 6
Datenstand vom 24.01.2024 19:19 Uhr