Datum: 28.01.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Leinburg
Öffentliche Sitzung, 17:35 Uhr bis 19:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Neuerlass der Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Leinburg (Entwässerungssatzung - EWS)
2 Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Leinburg (BGS/EWS)
3 Erlass einer Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Leinburg (VES-EWS)
4 Neuerlass der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Gemeinde Leinburg (Wasserabgabesatzung - WAS)
5 Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Leinburg (BGS/WAS)

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1. Neuerlass der Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Leinburg (Entwässerungssatzung - EWS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 67. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2019 ö beschließend 1
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 69. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt den Neuerlass der Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Leinburg (Entwässerungssatzung – EWS) gemäß Anlage zur Beschlussvorlage. Die Anlage (Entwurf Entwässerungssatzung) ist Bestandteil des Beschlusses und wird dem Protokollbuch beigefügt. Die Satzung tritt rückwirkend zum 01.01.2020 in Kraft. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Leinburg (BGS/EWS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 67. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2019 ö beschließend 2
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 69. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt den Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Leinburg (BGS/EWS) gemäß Anlage zur Beschlussvorlage. Die Anlage (Entwurf BGS/EWS) ist Bestandteil des Beschlusses und wird dem Protokollbuch beigefügt. Die Satzung tritt rückwirkend zum 01.01.2020 in Kraft. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. Erlass einer Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Leinburg (VES-EWS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 67. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2019 ö beschließend 3
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 69. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt gem. Art. 5 KAG den Erlass einer Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Leinburg (VES-EWS) gemäß Anlage zur Beschlussvorlage. Die beitragsfähigen Maßnahmen ergeben sich aus § 1 der Satzung. 
Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses und wird dem Protokollbuch beigefügt.
Die Satzung tritt rückwirkend zum 01.01.2020 in Kraft.
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

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4. Neuerlass der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Gemeinde Leinburg (Wasserabgabesatzung - WAS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 67. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2019 ö 4
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 69. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt den Neuerlass der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Gemeinde Leinburg (Wasserabgabesatzung - WAS) gemäß Anlage zur Beschlussvorlage. Die Anlage (Entwurf Wasserabgabesatzung) ist Bestandteil des Beschlusses und wird dem Protokollbuch beigefügt. Die Satzung tritt rückwirkend zum 01.01.2020 in Kraft. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Leinburg (BGS/WAS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 67. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2019 ö beschließend 5
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 69. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt den Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabensatzung der Gemeinde Leinburg (BGS/WAS) gemäß Anlage zur Beschlussvorlage. Die Anlage (Entwurf BGS/WAS) ist Bestandteil des Beschlusses und wird dem Protokollbuch beigefügt. Die Satzung tritt rückwirkend zum 01.01.2020 in Kraft. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Datenstand vom 24.01.2024 19:20 Uhr