Datum: 13.05.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schulhaus Diepersdorf
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Leinburg
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vereidigung des neu gewählten 1. Bürgermeisters Thomas Kraußer
2 Vereidigung der neu gewählten Gemeinderatsmitglieder gem. Art. 31 Abs. 4 GO
3 Beschlussfassung über Art und Zahl der weiteren Bürgermeister
4 Wahl der weiteren Bürgermeister (2. Bürgermeister/in und ggf. 3. Bürgermeister/in)
5 Vereidigung der weiteren Bürgermeister (2. Bürgermeister/in und ggf. 3. Bürgermeister/in)
6 Festlegung der weiteren Stellvertreter
7 Benennung der Fraktionssprecher/innen
8 Bildung von vorberatenden und beschließenden Ausschüssen und Festlegung der Ausschussstärke
9 Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
10 Erlass einer Geschäftsordnung (GeschO) gem. Art. 45 Abs. 1 GO
11 Ausschussbesetzungen; Bestellung der ordentlichen Mitglieder und der Stellvertreter
12 Bestellung von Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes VHS Schwarzachtal
13 Bestellung von Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung Moritzberggruppe
14 Bestellung von Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Schulverbandes Diepersdorf-Leinburg
15 Bestellung von Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Schulverbandes Geschwister-Scholl-Mittelschule Röthenbach
16 Bestellung des 1. Bürgermeisters Thomas Kraußer zum Eheschließungsstandesbeamten
17 Bestätigung des Kommandanten und des Kommandanten-Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Weißenbrunn
18 Bestätigung des Kommandanten und des Kommandanten-Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Gersdorf
19 Genehmigung der Niederschrift der 71. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.04.2020
20 Verschiedenes

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1. Vereidigung des neu gewählten 1. Bürgermeisters Thomas Kraußer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 1. Sitzung des Gemeinderates (konstituierende Sitzung) 13.05.2020 ö beschließend 1
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2. Vereidigung der neu gewählten Gemeinderatsmitglieder gem. Art. 31 Abs. 4 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 1. Sitzung des Gemeinderates (konstituierende Sitzung) 13.05.2020 ö beschließend 2
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3. Beschlussfassung über Art und Zahl der weiteren Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 1. Sitzung des Gemeinderates (konstituierende Sitzung) 13.05.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt.
Es wird nur ein ehrenamtlicher weiterer Bürgermeister gewählt (Art. 35 Abs. 1 Satz 1 GO).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 6

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4. Wahl der weiteren Bürgermeister (2. Bürgermeister/in und ggf. 3. Bürgermeister/in)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 1. Sitzung des Gemeinderates (konstituierende Sitzung) 13.05.2020 ö beschließend 4
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5. Vereidigung der weiteren Bürgermeister (2. Bürgermeister/in und ggf. 3. Bürgermeister/in)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 1. Sitzung des Gemeinderates (konstituierende Sitzung) 13.05.2020 ö 5
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6. Festlegung der weiteren Stellvertreter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 1. Sitzung des Gemeinderates (konstituierende Sitzung) 13.05.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt zur Stellvertreterregelung nach Art. 39 Abs. 1 Satz 2 GO folgende Regelung:
Für den Fall gleichzeitiger Verhinderung der Bürgermeister bestimmt der Gemeinderat aus seiner Mitte eine weitere Stellvertretung in folgender Reihenfolge:
Dienstälteste Gemeinderäte (1. GR Konrad Ringel, 2. GRin Jutta Helmreich)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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7. Benennung der Fraktionssprecher/innen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 1. Sitzung des Gemeinderates (konstituierende Sitzung) 13.05.2020 ö beschließend 7
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8. Bildung von vorberatenden und beschließenden Ausschüssen und Festlegung der Ausschussstärke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 1. Sitzung des Gemeinderates (konstituierende Sitzung) 13.05.2020 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt folgende Ausschüsse zu bilden:
  • Haupt- und Finanzausschuss (vorberatender Ausschuss), bestehend aus dem Vorsitzenden und 7 ehrenamtlichen Gemeinderatsmitgliedern
  • Bau- und Umweltausschuss (beschließender Ausschuss), bestehend aus dem Vorsitzenden und 7 ehrenamtlichen Gemeinderatsmitgliedern
  • Kulturausschuss (beschließender Ausschuss), bestehend aus dem Vorsitzenden und 7 ehrenamtlichen Gemeinderatsmitgliedern
  • Rechnungsprüfungsausschuss (Pflichtausschuss), bestehend aus 6 ehrenamtlichen Gemeinderatsmitgliedern

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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9. Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 1. Sitzung des Gemeinderates (konstituierende Sitzung) 13.05.2020 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg erlässt die der Niederschrift über diese Sitzung beiliegende Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts. 
Die Anlage wird zum Bestandteil des Beschlusses erklärt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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10. Erlass einer Geschäftsordnung (GeschO) gem. Art. 45 Abs. 1 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 1. Sitzung des Gemeinderates (konstituierende Sitzung) 13.05.2020 ö beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg erlässt die der Niederschrift über diese Sitzung beiliegende Geschäftsordnung. Der Satz 4 im § 22, Absatz 2 bezüglich dem Sitzungsende wird gestrichen. 
Die Anlage wird zum Bestandteil des Beschlusses erklärt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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11. Ausschussbesetzungen; Bestellung der ordentlichen Mitglieder und der Stellvertreter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 1. Sitzung des Gemeinderates (konstituierende Sitzung) 13.05.2020 ö beschließend 11

Beschluss

In den Haupt- und Finanzausschuss werden auf jeweiligen Vorschlag der Fraktionen berufen:

CSU Fraktion
Ordentliches Mitglied
1. Stellvertreter
2. Stellvertreter
Ringel Konrad
Trisl Marion
Schilfarth Wolfgang
Dümmler Wolfgang
Geistmann Andreas
Schmidt Beate
Frank Dagmar
Schmidt Beate
Geistmann Andreas

SPD Fraktion
Ordentliches Mitglied
1.Stellvertreter
2. Stellvertreter
Räbel Manfred
Hummel Matthias
Reiche Anke
Helmreich Jutta
Pfeiffer Gerhard
Haas Alexander

FWG Fraktion
Ordentliches Mitglied
1.Stellvertreter
2.Stellvertreter
Dietl Peter
Galozy Hubert
Palm Christian
Kuhn Günther
Lenz Heinz
Haas Bernd


In den Bau- und Umweltausschuss werden auf jeweiligen Vorschlag der Fraktionen berufen:
CSU Fraktion
Ordentliches Mitglied
1. Stellvertreter
2. Stellvertreter
Geistmann Andreas
Schilfarth Wolfgang
Dümmler Wolfgang
Schmidt Beate
Frank Dagmar
Ringel Konrad
Trisl Marion
Schilfarth Wolfgang
Frank Dagmar

SPD Fraktion
Ordentliches Mitglied
1.Stellvertreter
2. Stellvertreter
Helmreich Jutta
Pfeiffer Gerhard
Reiche Anke
Haas Alexander
Räbel Manfred
Hummel Matthias

FWG Fraktion
Ordentliches Mitglied
1.Stellvertreter
2.Stellvertreter
Galozy Hubert
Palm Christian
Dietl Peter
Lenz Heinz
Kuhn Günther 
Haas Bernd

In den Kulturausschuss werden auf jeweiligen Vorschlag der Fraktionen berufen:
CSU Fraktion
Ordentliches Mitglied
1. Stellvertreter
2. Stellvertreter
Schmidt Beate
Geistmann Andreas
Schilfarth Wolfgang
Frank Dagmar
Ringel Konrad
Dümmler Wolfgang
Trisl Marion
Dümmler Wolfgang
Ringel Konrad

SPD Fraktion
Ordentliches Mitglied
1.Stellvertreter
2. Stellvertreter
Reiche Anke
Hummel Matthias
Pfeiffer Gerhard
Haas Alexander
Helmreich Jutta
Räbel Manfred

FWG Fraktion
Ordentliches Mitglied
1.Stellvertreter
2.Stellvertreter
Palm Christian
Kuhn Günther
Lenz Heinz
Haas Bernd
Dietl Peter
Galozy Hubert

In den Rechnungsprüfungsausschuss werden auf jeweiligen Vorschlag der Fraktionen berufen:
CSU Fraktion
Ordentliches Mitglied
1. Stellvertreter
2. Stellvertreter
Schilfarth Wolfgang
Schmidt Beate
Dümmler Wolfgang
Geistmann Andreas
Trisl Marion
Ringel Konrad

SPD Fraktion
Ordentliches Mitglied
1.Stellvertreter
2. Stellvertreter
Hummel Matthais
Räbel Manfred
Helmreich Jutta
Pfeiffer Gerhard
Haas Alexander
Reiche Anke

FWG Fraktion
Ordentliches Mitglied
1.Stellvertreter
2.Stellvertreter
Galozy Hubert
Lenz Heinz
Kuhn Günther
Dietl Peter
Palm Christian
Haas Bernd

Gemäß § 2 Abs. 2 der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts ist der/die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses zu bestellen.
Gemäß § 2 Abs. 2 der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts wird der Gemeinderat  Gerhard Pfeiffer zum Vorsitzenden und Gemeinderat Peter Dietl zum stellv. Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses bestellt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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12. Bestellung von Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes VHS Schwarzachtal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 1. Sitzung des Gemeinderates (konstituierende Sitzung) 13.05.2020 ö beschließend 12

Beschluss

1. Es wird festgestellt, dass die Gemeinde Leinburg in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes VHS Schwarzachtal durch den 1. Bürgermeister Thomas Kraußer kraft seines Amtes vertreten wird.
2. Es wird festgestellt, dass der 1. Bürgermeister im Fall seiner Verhinderung durch seinen Stellvertreter vertreten wird.
3. Folgende Mitglieder / Stellvertreter werden bestellt:

Partei
Verbandsrat
  1. Stellvertreter 
  1. Stellvertreter
CSU
Schmidt Beate
Frank Dagmar
Trisl Marion
SPD
Reiche Anke
Räbel Manfred
Pfeiffer Gerhard
FWG
Kuhn Günther
Haas Bernd
Palm Christian

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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13. Bestellung von Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung Moritzberggruppe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 1. Sitzung des Gemeinderates (konstituierende Sitzung) 13.05.2020 ö beschließend 13

Beschluss

1. Es wird festgestellt, dass die Gemeinde Leinburg in der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes Moritzberggruppe durch den 1. Bürgermeister Kraußer kraft seines Amtes vertreten wird.
2. Es wird festgestellt, dass der 1. Bürgermeister im Fall seiner Verhinderung durch seinen Stellvertreter vertreten wird.
3. Folgende weitere Verbandsräte / Stellvertreter werden vom Gemeinderat bestimmt:
Mitglieder (14 Sitze)                                

CSU Fraktion
Verbandsrat
1. Stellvertreter
2. Stellvertreter
Ringel Konrad
Schmidt Beate
Schilfarth Wolfgang
Geistmann Andreas
Schilfarth Wolfgang
Schmidt Beate
Dümmler Wolfgang
Schmidt Beate
Schilfarth Wolfgang
Trisl Marion
Schilfarth Wolfgang
Schmidt Beate
Frank Dagmar
Schmidt Beate
Schilfarth Wolfgang

FWG Fraktion 
Verbandsrat
1. Stellvertreter
2. Stellvertreter
Kuhn Günther
Lenz Heinz
Palm Christian
Galozy Hubert
Lenz Heinz
Palm Christian
Dietl Peter
Lenz Heinz
Palm Christian
Haas Bernd
Lenz Heinz
Palm Christian

SPD Fraktion 
Verbandsrat
1. Stellvertreter
2. Stellvertreter
Pfeiffer Gerhard
Reiche Anke
Haas Alexander
Räbel Manfred
Reiche Anke
Haas Alexander
Hummel Matthais
Haas Alexander
Reiche Anke
Helmreich Jutta
Haas Alexander
Reiche Anke

AFD 
Verbandsrat
1. Stellvertreter
2. Stellvertreter
Ebnet Norbert
--
--

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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14. Bestellung von Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Schulverbandes Diepersdorf-Leinburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 1. Sitzung des Gemeinderates (konstituierende Sitzung) 13.05.2020 ö beschließend 14

Beschluss

1. Es wird festgestellt, dass die Gemeinde Leinburg in der Verbandsversammlung des Schulverbandes Diepersdorf – Leinburg durch den 1. Bürgermeister Thomas Kraußer kraft seines Amtes vertreten wird.
2. Es wird festgestellt, dass der 1. Bürgermeister im Fall seiner Verhinderung durch seinen Stellvertreter vertreten wird.
3. Folgende Mitglieder / Stellvertreter werden bestellt:

Partei
Verbandsrat
  1. Stellvertreter 
  1. Stellvertreter
CSU
Frank Dagmar
Trisl Marion
Dümmler Wolfgang
SPD
Reiche Anke
Haas Alexander
Hummel Matthias
FWG
Kuhn Günther
Haas Bernd
Dietl Peter

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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15. Bestellung von Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Schulverbandes Geschwister-Scholl-Mittelschule Röthenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 1. Sitzung des Gemeinderates (konstituierende Sitzung) 13.05.2020 ö beschließend 15

Beschluss

1. Es wird festgestellt, dass die Gemeinde Leinburg in der Schulverbandsversammlung des Schulverbandes G-S-M Röthenbach durch den 1. Bürgermeister Thomas Kraußer kraft seines Amtes vertreten wird.
2. Es wird festgestellt, dass der 1. Bürgermeister im Fall seiner Verhinderung durch seinen Stellvertreter vertreten wird.
3. Folgendes Mitglied / Stellvertreter wird bestellt:

Mitglied:                          GRin Frank Dagmar 
1. Stellvertreter:                GR Haas Alexander
2. Stellvertreter:                GR Haas Bernd

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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16. Bestellung des 1. Bürgermeisters Thomas Kraußer zum Eheschließungsstandesbeamten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 1. Sitzung des Gemeinderates (konstituierende Sitzung) 13.05.2020 ö beschließend 16

Beschluss

Der 1. Bürgermeister Thomas Kraußer wird für den Standesamtsbezirk Leinburg zum Standesbeamten für Eheschließungen gem. § 2 Abs. 3 AVPStG, vorbehaltlich der personenstandsrechtlichen Kurzschulung, bestellt .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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17. Bestätigung des Kommandanten und des Kommandanten-Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Weißenbrunn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 1. Sitzung des Gemeinderates (konstituierende Sitzung) 13.05.2020 ö 17

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt, die beiden Kommandanten gem. Art. 8 BayFwG zu bestätigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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18. Bestätigung des Kommandanten und des Kommandanten-Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Gersdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 1. Sitzung des Gemeinderates (konstituierende Sitzung) 13.05.2020 ö 18

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt, die beiden Kommandanten gem. Art. 8 BayFwG zu bestätigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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19. Genehmigung der Niederschrift der 71. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.04.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 1. Sitzung des Gemeinderates (konstituierende Sitzung) 13.05.2020 ö beschließend 19

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und genehmigt die Niederschrift vom 27.04.2020 (öffentlicher Sitzungsteil).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
6 Enthaltungen

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20. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 1. Sitzung des Gemeinderates (konstituierende Sitzung) 13.05.2020 ö 20
Datenstand vom 24.01.2024 20:00 Uhr