Datum: 25.11.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Leinburg
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:15 Uhr bis 20:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Beschaffung Tragkraftspritzenfahrzeug TSF für die FF Entenberg
2 Antrag Jugendfussball Moritzberg auf Kostenbeteiligung BFD
3 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts - Anpassung Sitzungsgeld
4 Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle
4.1 Bauantrag; Nutzungsänderung eines 2-Familienhauses in eine dezentrale Unterkunft für Asylbewerber, Rockenbrunner Str. 1, Flur-Nr. 314 Gem. Diepersdorf
4.2 Bauantrag; Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 Wohneinheiten) mit Stellplätzen auf den Grundstücken Flur-Nrn. 196/3, 195/3, 196 Gem. Leinburg, Hauptstraße
5 Jahresanmeldung zum Bayerischen Städtebauförderungsprogramm 2016
6 Altortsanierung Leinburg; Kommunales Förderprogramm - Antrag auf Zuschussgewährung für die Dachneueindeckung der Scheune auf dem Grundstück Flur-Nr. 43 Gem. Leinburg, Fenngasse 4
7 Verschiedenes
8 Anträge

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1. Beschaffung Tragkraftspritzenfahrzeug TSF für die FF Entenberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 21. Sitzung des Gemeinderates 25.11.2015 ö beschließend 1

Beschluss

Das TSF für die Feuerwehr Entenberg wird entsprechend den wirtschaftlichsten Bietern wie folgt bestellt:

Los 1 - Fahrgestell 
Fa. Daimler, Berlin zum Angebotspreis von 37.229,15 Euro mit Zusatzausstattung Allradantrieb  
zum Angebotspreis von 10.989,65 Euro.

Los 2 – Feuerwehrtechnischer Aufbau 
Fa. Ziegler, Rendsburg zum Angebotspreis von 44.469,11 Euro.

Los 3 – Feuerwehrtechnische Beladung
Fa. Ziegler, Rensburg zum Angebotspreis von 21.767,84 Euro.

Die Auslieferung erfolgt im Sommer 2016.
Entsprechende Mittel sind im Haushalt 2016 vorzusehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GR Palm war bei Beratung und Beschlussfassung noch nicht anwesend

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2. Antrag Jugendfussball Moritzberg auf Kostenbeteiligung BFD

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 21. Sitzung des Gemeinderates 25.11.2015 ö beschließend 2
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3. 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts - Anpassung Sitzungsgeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 21. Sitzung des Gemeinderates 25.11.2015 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt die 1. Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts vom 12.05.2014 gemäß Anlage zur Beschlussvorlage. 
Die 1. Änderungssatzung tritt zum 01.01.2016 in Kraft. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 21. Sitzung des Gemeinderates 25.11.2015 ö beschließend 4
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4.1. Bauantrag; Nutzungsänderung eines 2-Familienhauses in eine dezentrale Unterkunft für Asylbewerber, Rockenbrunner Str. 1, Flur-Nr. 314 Gem. Diepersdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 21. Sitzung des Gemeinderates 25.11.2015 ö 4.1

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg hat Kenntnis vom Sachverhalt und erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für die Nutzungsänderung eines 2-Familienwohnhauses in eine dezentrale Unterkunft für Asylbewerber, im Anwesen Rockenbrunner Str. 1, Flur-Nr. 314 der Gemarkung Diepersdorf. Die Auflagen der Fachbehörden sind zu beachten und einzuhalten (insb. Brandschutz).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4.2. Bauantrag; Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 Wohneinheiten) mit Stellplätzen auf den Grundstücken Flur-Nrn. 196/3, 195/3, 196 Gem. Leinburg, Hauptstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 21. Sitzung des Gemeinderates 25.11.2015 ö 4.2

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg hat Kenntnis vom Sachverhalt und erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung eines Mehrfamilienhauses (5 Wohneinheiten) mit Stellplätzen auf den Grundstücken Flur-Nrn. 196/3, 195/3, 196 der Gemarkung Leinburg. 
Die erforderlichen Stellplätze sind bei Bezugsfertigkeit nachzuweisen und der Anschluss an die öffentlichen Versorgungsleitungen erfolgt auf Kosten des Antragsstellers.
Die Auflagen der Fachbehörden sind zu beachten und einzuhalten. Der Baukörper ist, vorbehaltlich Einhaltung der Abstandsflächen, um ca. 1,50m nach Westen zu versetzen. 
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Jahresanmeldung zum Bayerischen Städtebauförderungsprogramm 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 21. Sitzung des Gemeinderates 25.11.2015 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg hat Kenntnis vom Sachverhalt und beauftragt die Verwaltung, den voraussichtlichen Förderbedarf aus dem Bay. Städtebauförderungsprogramm 2016, auf Grundlage der vorliegenden Bedarfsmitteilung 2016, der Begleitinformation und des Maßnahmenplans, bei der Regierung von Mittelfranken anzumelden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Altortsanierung Leinburg; Kommunales Förderprogramm - Antrag auf Zuschussgewährung für die Dachneueindeckung der Scheune auf dem Grundstück Flur-Nr. 43 Gem. Leinburg, Fenngasse 4

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 21. Sitzung des Gemeinderates 25.11.2015 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg hat Kenntnis vom Sachverhalt und bewilligt für die geplante Dachneueindeckung der Scheune auf dem Grundstück Flur-Nr. 43 der Gem. Leinburg, Fenngasse 4, im Rahmen des Kommunalen Förderprogramms einen Zuschuss i. H. v. 3.225,85 € (30 % der zuschussfähigen Kosten).
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 21. Sitzung des Gemeinderates 25.11.2015 ö 7
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8. Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 21. Sitzung des Gemeinderates 25.11.2015 ö 8
Datenstand vom 24.01.2024 18:07 Uhr