Datum: 29.06.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Gemeindezentrum Leinburg, Hauptstr. 30
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Leinburg
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:30 Uhr bis 22:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.05.2020
2 Spielplatzkonzept "Fichtenstraße" Diepersdorf, Bebauungsplan Nr. 37 - Vorstellung der Planung und Beschlussfassung
3 Vorstellung der Ergebnisse Zukunftswerkstatt / Kreisjugendring
4 Naturbad Weißenbrunn; Saison 2020 - Beratung und Beschlussfassung
5 Marktplatzfest 2020
6 Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle
6.1 Bauantrag; Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Flur-Nr. 523/1 Gem. Unterhaidelbach, Weihersberg 7 (erneute Vorlage)
7 Verschiedenes
8 Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.05.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 3. Sitzung des Gemeinderates 29.06.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.05.2020. Bei TOP 4.2 erfolgt folgende Anmerkung:
Hinsichtlich der Erschließung des Bauvorhabens wurde nach der Sitzung ein geänderter Sachstand kommuniziert. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. Spielplatzkonzept "Fichtenstraße" Diepersdorf, Bebauungsplan Nr. 37 - Vorstellung der Planung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 3. Sitzung des Gemeinderates 29.06.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und stimmt dem vorgelegten Spielplatzkonzept der Fa. Westfalia Spielgeräte GmbH für die Neuanlegung des Spielplatzes „Fichtenstraße“ auf Grundlage des Angebotes vom 16.06.2020 zu.
Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Schritte in die Wege zu leiten.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. Vorstellung der Ergebnisse Zukunftswerkstatt / Kreisjugendring

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 3. Sitzung des Gemeinderates 29.06.2020 ö informativ 3
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4. Naturbad Weißenbrunn; Saison 2020 - Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 3. Sitzung des Gemeinderates 29.06.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und befürwortet eine Öffnung des Naturbades Weißenbrunn zum 15.07.2020 bis 15.09.2020 auf Grundlage der vorgelegten Auflagen / Bedingungen und auf Grundlage eines ausgearbeiteten Hygiene- und Sicherheitskonzeptes. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Nachrichtliche Anmerkung der Verwaltung (14.07.2020): Eine Öffnung des Bades 2020 kann aufgrund eines massiven Pilzbefalles der Erlen auf dem Badgrundstück nicht erfolgen. Aus Sicherheitsgründen bleibt das Bad geschlossen, da eine Entfernung des Baumbestands nicht möglich ist.

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5. Marktplatzfest 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 3. Sitzung des Gemeinderates 29.06.2020 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und stellt fest, dass das Marktplatzfest aufgrund höherrangiger Vorgaben im Jahr 2020 nicht stattfinden wird. In der nächsten Sitzung des beschließenden Kulturausschusses ist das weitere Vorgehen festzulegen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 3. Sitzung des Gemeinderates 29.06.2020 ö beschließend 6
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6.1. Bauantrag; Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Flur-Nr. 523/1 Gem. Unterhaidelbach, Weihersberg 7 (erneute Vorlage)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 3. Sitzung des Gemeinderates 29.06.2020 ö beschließend 6.1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt die Aufhebung des Beschlusses vom 20.01.2020 (TOP 4.1).
Das gemeindliche Einvernehmen für die Errichtung eines Einfamilienhauses mit Flachdach, auf dem Grundstück Flur-Nr. 523/1 Gem. Unterhaidelbach, Weihersberg 7, wird gem. § 36 Abs. 1 BauGB, Art. 64 Abs. 1 BayBO erteilt. Die Auflagen der Fachbehörden sind zu beachten und einzuhalten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 5

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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 3. Sitzung des Gemeinderates 29.06.2020 ö 7
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8. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 3. Sitzung des Gemeinderates 29.06.2020 ö informativ 8
Datenstand vom 24.01.2024 19:24 Uhr